Oldenburg

Haushalt In Oldenburg
Stadt geht bei Ausgaben in die Vollen

Stadt geht bei Ausgaben in die Vollen

Oldenburg  - Der Haushalt der Stadt sieht für 2019 knapp 570 Millionen Euro Einnahmen vor. Er wurde am Montag mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und WFO-LKR im Rat verabschiedet. Wir stellen ihnen die zehn wichtigsten Entscheidungen aus den Haushaltsdebatten vor.

Friesland

Kreispolitik
FDP-Vorstand sagt Sven Ambrosy Unterstützung zu

Friesland  - Die FDP Friesland wird die Kandidatur von Sven Ambrosy (SPD) fürs Landratsamt unterstützen. Wie FDP-Kreisvorsitzender ...

Berlin

Verkehr
Bahn soll zügig besser werden

Bahn soll zügig besser werden

Berlin  - Es gab ein erstes Spitzentreffen. Doch viele Veränderungen werden Zeit benötigen.

Kommentar

Rollen im Rat neu verteilt
von Christoph Kiefer

von Christoph Kiefer  - Die Debatte über den Haushalt war in diesem Jahr in mehrerer Hinsicht bemerkenswert. Zum einen hatte Oldenburg ...

Bückeburg

Gedenkstätten
AfD bekommt keinen Sitz im Stiftungsrat

AfD bekommt keinen Sitz im Stiftungsrat

Bückeburg  - Holocaust-Opfer protestierten, als AfD-Abgeordnete im Gremium einer Gedenkstätte mitarbeiten wollten. Mit einer Neuregelung schloss der Landtag die Partei aus – die rechten Abgeordneten klagten.

Bockhorn

Ratsarbeit In Bockhorn
Wählergemeinschaft sucht Mitstreiter

Wählergemeinschaft sucht Mitstreiter

Bockhorn  - Drei Bockhorner wollen frischen Wind in die Politik bringen. Die „Parteifreien Friesen“ möchten jetzt regelmäßig politische Stammtische anbieten. Sie wollen Menschen aus Bockhorn und Zetel für die Politik begeistern. Ihr langfristiges Ziel ist es, in den Kreistag einzuziehen.

Zum "Prüffall" erklärt
Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren.

Iranischer Maulwurf?
Verdacht auf Spionage: Bundeswehrberater festgenommen

Verdacht auf Spionage: Bundeswehrberater festgenommen

Ein iranischer Maulwurf im deutschen Militär? Der Generalbundesanwalt hat im Rheinland einen Deutsch-Afghanen unter Spionageverdacht festnehmen lassen. Er soll seit Jahren aktiv gewesen sein.

Zuverlässige Milliardenquelle
Bund behält Lkw-Maut-Betreiber Toll Collect

Bund behält Lkw-Maut-Betreiber Toll Collect

Die Lkw-Maut ist eine zuverlässige Milliardenquelle für Investitionen in die Straßen und sollte eigentlich wieder von Privaten kassiert werden. Nun hat der Bund nachgerechnet - und macht es lieber selbst.

Emstek

„spendenbett“
FDP fragt hartnäckig nach Verbleib der Rest-Gelder

Emstek  - Der Emsteker Ratsherr Willy Schnieders (FDP) fragt weiter nach dem Verbleib der gespendeten Gelder für das „Emsteker ...

Spitzentreffen
Bund dringt auf zügige Verbesserungen für Bahnkunden

Bund dringt auf zügige Verbesserungen für Bahnkunden

Frühmorgens trifft sich der Verkehrsminister mit der Spitze der Bahn - und bestellt den Vorstand gleich ein weiteres Mal zum Rapport. Der Druck ist groß, doch die vielen Veränderungen auf der Schiene brauchen Zeit.

Berlin

Debatte
Kretzschmar wehrt Zuspruch von Rechts ab

Kretzschmar wehrt Zuspruch von Rechts ab

Berlin  - Der frühere Handball-Star Stefan Kretzschmar hat mit seinen Äußerungen über fehlende Meinungsfreiheit in Deutschland ...

Oldenburg

Nach Langen Debatten
Haushalt für Stadt Oldenburg beschlossen

Haushalt für Stadt Oldenburg beschlossen

Oldenburg  - Der Stadt Oldenburg geht es finanziell so gut wie kaum zuvor. Unter anderem ein neues Schwimmbad, drei Kunstrasenplätze und ein neues Museum wurden bei der Abstimmung über den Haushalt 2019 am Montagabend beschlossen.

Varel

Echo
Zukunft Varel fordert Abriss der Bahnhofsbrücke

Varel  - Die Ratsfraktion von Zukunft Varel (ZV) fordert den Abriss der maroden Fußgängerbrücke am Vareler Bahnhof. Mit ...

Hannover

Soziales
FDP: Neustart für Pflegekammer

Hannover  - Der Streit um die neue niedersächsische Pflegekammer wird in der kommenden Woche Thema im Landtag. Die FDP-Fraktion ...

Bremerhaven/Berlin

Reparatur In Bremerhaven
Marode „Gorch Fock“ erlebt den schwersten Sturm an Land

Marode „Gorch Fock“ erlebt den schwersten Sturm an Land

Bremerhaven/Berlin  - Was wird aus der „Gorch Fock“? Die Zweifel an einer wirtschaftlich noch vertretbaren Sanierung sind groß. Ein Rechnungshofbericht dokumentiert Schlamperei und das Ausmaß falscher Annahmen über mehr als 20 Jahre.

Berlin/Wiesbaden

Debatte Um Stefan Kretzschmar
Ist die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt?

Ist die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt?

Berlin/Wiesbaden  - Stefan Kretzschmar eckte schon als aktiver Handballer öfter an. Nach seiner Kritik, dass Sportler kaum noch ihre Meinung sagen dürfen, steht der Olympia-Zweite von 2004 selbst in der Kritik.

Westerstede

Mitglieder der FDP treffen sich

Westerstede  - Zur Mitgliederversammlung lädt die Westersteder FDP ein. Neben den Vorstandswahlen steht auch die Abstimmung der ...

Ex-Handball-Star
Äußerungen zu Meinungsfreiheit: Kretzschmar wehrt sich

Äußerungen zu Meinungsfreiheit: Kretzschmar wehrt sich

Stefan Kretzschmar eckte schon als aktiver Handballer öfter an. Nach seiner Kritik, dass Sportler kaum noch ihre Meinung sagen dürfen, steht der Olympia-Zweite von 2004 selbst in der Kritik - wehrt sich aber.