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EGMR

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Istanbul/Brüssel

Migration
Europa droht neue Flüchtlingskrise

Europa droht  neue Flüchtlingskrise

Istanbul/Brüssel  - Vor fünf Jahren kamen Hunderttausende Mi­granten nach Europa. Seit die Türkei die Grenzen für offen erklärt hat, machen sich wieder Menschen auf den Weg.

"Schockierende" Entscheidung
Gezi-Prozess: Intellektueller Kavala bleibt weiter in Haft

Gezi-Prozess: Intellektueller Kavala bleibt weiter in Haft

Seit zwei Jahren sitzt Kavala in Untersuchungshaft. Erneut lehnen türkische Richter seine Freilassung ab und widersetzen sich damit einem Urteil aus Straßburg. Vor Gericht ging es derweil teils chaotisch zu.

Online-Lexikon
Wikipedia in der Türkei nach langer Sperre wieder zugänglich

Wikipedia in der Türkei nach langer Sperre wieder zugänglich

Jahrelang hatten die türkischen Behörden die Wikipedia im Land blockiert. Der Vorwurf: Die Plattform verbreite Falschinformationen über das Land und dessen Verbündete. Jetzt ist der Zugang wieder möglich.

Justiz in der Türkei
Gezi-Prozess: Intellektueller Kavala muss in U-Haft bleiben

Gezi-Prozess: Intellektueller Kavala muss in U-Haft bleiben

Mehr als zwei Jahre sitzt der bekannte türkische Intellektuelle Osman Kavala schon in U-Haft - wieder lehnen Richter ab, ihn freizulassen. Diesmal gegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Vor Gericht
Russland: Solidarität mit mutmaßlichen Vater-Mörderinnen

Russland: Solidarität mit mutmaßlichen Vater-Mörderinnen

Mord oder Notwehr? Drei Schwestern stehen in Russland vor Gericht, weil sie ihren Vater nach jahrelangem Martyrium getötet haben. Viele solidarisieren sich mit den jungen Frauen. Lässt das russische System Opfer häuslicher Gewalt alleine?

Kritik an Erdogan
Gedenken an Putschversuch in der Türkei vor drei Jahren

Gedenken an Putschversuch in der Türkei vor drei Jahren

Schüsse aufs Parlament und mehr als 250 Opfer: Der Putschversuch war eine Zäsur in der Türkei. Zum dritten Jahrestag gedenken die Türken der "Märtyrer". Es gibt aber auch Kritik.

Joachim Tschackert, Hans-Konrad Albach, Ingo Meitz
Neue Kontroverse über Rettungsschiffe

Betrifft: „Nicht verhandelbar“, Kommentar von Lars Reckermann zum Streit um die Seenotrettung, Meinung, 8. Juli, sowie weitere Berichte

Straßburg/Kiew

Europarat
Moskau darf wieder abstimmen

Straßburg/Kiew  - Nach fünfjähriger Pause erhält Russland sein Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zurück. ...

Neuer Rückschlag vor Gericht
Kein Hafen für Sea-Watch-Rettungsschiff in Italien

Kein Hafen für Sea-Watch-Rettungsschiff in Italien

Zwei Wochen schon sitzen Migranten auf dem Rettungsschiff im Mittelmeer fest. Alle Appelle, das Schiff in Italien anlegen zu lassen, haben seither nichts gebracht. Und auch vor Gericht müssen die Seenotretter eine Niederlage einstecken.

Ende der Sanktion
Russland darf im Europarat wieder abstimmen

Russland darf im Europarat wieder abstimmen

Nach jahrelanger Eiszeit zwischen dem Europarat und Moskau bekommt Russland sein Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung zurück. Die Ukraine ist damit gar nicht einverstanden. Andere sind dagegen sehr zufrieden.

Imamoglu wird Bürgermeister
Nach Istanbul-Wahl: Behörde bestätigt Sieg der Opposition

Nach Istanbul-Wahl: Behörde bestätigt Sieg der Opposition

Nach dem Wahlsieg von Ekrem Imaoglu bei der Bürgermeisterwahl von Istanbul kommen aus Deutschland positive Reaktionen. Ein gutes Zeichen für die Türkei, loben Politiker. Aber nun müsse der Gewinner sein Amt auch ausüben dürfen.

Hitzige Debatte über Urteil
Wachkoma-Patient Lambert soll vorerst doch am Leben bleiben

Wachkoma-Patient Lambert soll vorerst doch am Leben bleiben

Und plötzlich wendete sich das Blatt: Zunächst sah es so aus, als ob Wachkoma-Patient Vincent Lambert bald sterben würde - dann entschied ein Gericht anders. Frankreich diskutiert kontrovers über den Fall.

Helsinki-Komitee sieht Folter
Menschenrechtler: Ungarn lässt Asylsuchende wieder hungern

Menschenrechtler: Ungarn lässt Asylsuchende wieder hungern

Budapest (dpa) - Das EU-Land Ungarn lässt nach Darstellung von Menschenrechtlern Asylsuchende in sogenannten Transitzonen ...

Eisschnelllauf-WM
Pechstein sagt zwei Rennen ab - Fokus auf 5000 Meter

Pechstein sagt zwei Rennen ab - Fokus auf 5000 Meter

Claudia Pechstein konzentriert sich nach dem juristischen Tiefschlag ganz auf das 5000-Meter-Rennen bei der Heim-WM am Samstag. Ihre Starts an den ersten beiden WM-Tagen sagte sie ab. Ihre Teamgefährtinnen bedauern diese Entscheidung.

Straßburg

Schlappe für Pechstein vor Gericht

Straßburg  - Die fünfmalige Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein muss ein früheres Urteil des Europäischen Gerichtshofs ...

Rettungsschiff vor Sizilien
Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein

Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein

Rom (dpa) - Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch hat wegen ihres blockierten Rettungsschiffes mit Migranten ...

Auch Kritik an EU
Erdogan greift EGMR nach Urteil gegen Kurden Demirtas an

Erdogan greift EGMR nach Urteil gegen Kurden Demirtas an

Istanbul (dpa) - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat das Menschenrechtsgericht in Straßburg ...

Erdogan weist Urteil zurück
EGMR: Türkei muss Kurden Demirtas freilassen

EGMR: Türkei muss Kurden Demirtas freilassen

Nach zwei Jahren Untersuchungshaft muss die Türkei den pro-kurdischen Politiker Selahattin Demirtas entlassen - das zumindest urteilte das Menschenrechtsgericht in Straßburg. Präsident Erdogan scheint das jedoch wenig zu interessieren.

In geschlossenen Transitzonen
Menschenrechtler: Ungarn lässt Asylsuchende hungern

Menschenrechtler: Ungarn lässt Asylsuchende hungern

Erst ließ Ungarns rechtsnationaler Regierungschef Viktor Orban 2015 einen Zaun gegen Flüchtlinge bauen, dann folgten massive Propaganda und verschärfte Asylgesetze. Als neues abschreckendes Mittel ist offenbar eine angedrohte Hungerkur für Asylsuchende gedacht.