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Streitfall Powerbank
Wie weit reicht das Handyverbot im Auto?

Wie weit reicht das Handyverbot im Auto?

Wer am Steuer sein Handy oder elektronische Kommunikationsgeräte in die Hand nimmt, riskiert Bußgelder, Punkte, Fahrverbote. Doch was ist mit einer Powerbank?

Urteil
Entschädigung für Nutzungsausfall nach Autounfall

Entschädigung für Nutzungsausfall nach Autounfall

Wer sein Auto nach einem unverschuldeten Unfall nicht nutzen kann, weil der Wagen in die Werkstatt muss, hat die Wahl: Mietwagen oder Bargeld. Doch wie lange gilt der Anspruch auf Nutzungsausfall?

Urteil
Krankenkasse muss Exoskelett bezahlen

Krankenkasse muss Exoskelett bezahlen

Ein ferngesteuertes Gestell an den Beinen kann einen gelähmten Mann beim Aufstehen und Gehen helfen. Doch die Krankenkasse weigerte sich, das Hilfsmittel zu zahlen. Ein Gericht muss entscheiden.

Bonn

Bewerbung nur zum Schein

Bonn  - Arbeitgeber, die Job-Bewerber diskriminieren, riskieren Entschädigungszahlungen. Das gilt jedoch nicht, wenn dem ...

Corona-Krise
Wohnungsloser EU-Bürger hat Anspruch auf Hartz IV

Wohnungsloser EU-Bürger hat Anspruch auf Hartz IV

Die Corona-Krise stellt manches auf den Kopf. Die Pandemie kann etwa zur Folge haben, dass mehr Menschen Anspruch auf bestimmte Sozialleistungen haben.

Erbrechts-Tipp
Erbe muss nicht immer ausdrücklich benannt werden

Erbe muss nicht immer ausdrücklich benannt werden

Wer soll Erbe werden? Über diese Frage bricht oft Streit aus. Vor allem dann, wenn im Testament nicht ausdrücklich ein Erbe bestimmt wird. Im Zweifel muss das Gericht entscheiden.

Arbeitsrechtler klärt auf
Kann der Arbeitgeber ältere Arbeitnehmer in Rente schicken?

Kann der Arbeitgeber ältere Arbeitnehmer in Rente schicken?

"Vielen Dank, aber jetzt ist die Stunde des Nachwuchses gekommen!" Können Arbeitgeber ältere Mitarbeiter einfach so in den Ruhestand schicken?

Corona-Pandemie
Jobcenter muss nicht für Ernährungskosten zahlen

Jobcenter muss nicht für Ernährungskosten zahlen

Die Corona-Pandemie macht manches aufwendiger - das Einkaufen etwa. Allerdings können Hartz IV-Empfänger daraus keinen Mehrbedarf ableiten. Einen Corona-Test muss das Jobcenter auch nicht zahlen.

Fragen aus dem Arbeitsrecht
Können Arbeitnehmer eine Kündigung wieder zurücknehmen?

Können Arbeitnehmer eine Kündigung wieder zurücknehmen?

Wer dem Arbeitgeber die Kündigung überreicht, hat eine endgültige Entscheidung getroffen. Oder? Können Arbeitnehmer das wieder zurückziehen?

Erholung in den Bergen
Alpenverein öffnet Hütten

Alpenverein öffnet Hütten

Mit der Öffnung der Gastronomiebetriebe wollen auch die Hütten des Alpenvereins wieder Gäste bewirten. Ende Mai sollen dort sogar Übernachtungen möglich sein. Welche Regeln dafür gelten werden, ist bisher unklar.

Urteil
Mehr Zuschlag für Arbeit an "hohen Feiertagen"

Mehr Zuschlag für Arbeit an "hohen Feiertagen"

Die Handhabung von Feiertagszuschlägen ist nicht immer einfach. Was ist etwa, wenn ein Tag kein gesetzlicher Feiertag ist, aber als hoher Feiertag definiert wird? Diese Frage beschäftigte ein Gericht.

Verkehrsrecht
Mit Fahrrad in Fußgängerzone gerollert: Bußgeld droht

Mit Fahrrad in Fußgängerzone gerollert: Bußgeld droht

Wer in einer Fußgängerzone Fahrrad fährt, riskiert in der Regel ein Bußgeld. Was aber, wenn Radler auf einem Pedal stehend rollern - pfiffig oder verboten?

Zahlung offen
Kritik an Arbeitgeber rechtfertigt keine Kündigung

Kritik an Arbeitgeber rechtfertigt keine Kündigung

Wer lange Zeit auf Geld vom Arbeitgeber warten muss, darf sich beschweren. Ein Grund zur Kündigung ist das nicht - auch dann, wenn aus der Kritik eine Dienstaufsichtsbeschwerde wird.

München

Kein Bussi auf dem Gipfel

Kein Bussi  auf dem Gipfel

München  - Der Deutsche Alpenverein (DAV) sieht Wanderungen in den Bergen nun wieder als vertretbar an – allerdings sollten ...

Vor dem Abbiegen
Nicht nur auf Blinker der Anderen verlassen

Nicht nur auf Blinker der Anderen verlassen

Wenn der Andere blinkt, will er abbiegen. Davon gehen viele im Straßenverkehr aus. Doch wer sich allein auf dieses Zeichen verlässt, kann nach Unfällen auf Schäden sitzen bleiben.

Erbrechts-Tipp
Können sich die Erben über das Testament hinwegsetzen?

Können sich die Erben über das Testament hinwegsetzen?

Setzen Familien Testamente auf, in denen die Erbfolge klar geregelt ist, können die Verfügungen nicht einfach geändert werden. Das ist nur in ganz bestimmten Fällen möglich.

Kein Bussi auf dem Gipfel
Worauf Bergwanderer jetzt achten sollten

Worauf Bergwanderer jetzt achten sollten

Mit den Lockerungen der Corona-Einschränkungen in Bayern werden auch Bergtouren wieder möglich. Der Deutsche Alpenverein rät nicht mehr von Wanderungen ab - rät aber zu einigen Verhaltensregeln.

Garmisch-Partenkirchen/Kempten

Tourismus
Was wird aus dem Bergsommer 2020?

Was wird aus dem Bergsommer 2020?

Garmisch-Partenkirchen/Kempten  - Selbst Ausflüge sind nicht gern gesehen in Corona-Zeiten. Und auch bescheidene Pläne wie das Wandern in den
Bergen sind nicht einfach umzusetzen.

Berlin

Studium
Grenzen auch für Werkstudenten

Berlin  - Die 20-Stunden-Regel kennt fast jeder Studierende, der neben der Uni arbeitet. Aber darf man diese Grenze überschreiten?Als ...