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CSU

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Analyse
Nicht die reine Lehre: Neue SPD-Spitze vermeidet Groko-Votum

Nicht die reine Lehre: Neue SPD-Spitze vermeidet Groko-Votum

"In die neue Zeit" ist der Parteitag der Sozialdemokraten überschrieben. Diese neue Zeit soll mit einem Kompromiss beginnen. Kann das die Lager versöhnen?

Verbotene Doppelbesteuerung?
Bayern fordert vom Bund Überprüfung der Rentenbesteuerung

Bayern fordert vom Bund Überprüfung der Rentenbesteuerung

München (dpa) - Der Freistaat Bayern fordert vom Bund eine Überprüfung der derzeitigen Rentenbesteuerung. "Wir ...

Im Clinch mit der Taxi-Branche
Uber startet neuen Limousinen-Service "Uber Premium"

Uber startet neuen Limousinen-Service "Uber Premium"

Berlin (dpa) - Der Fahrdienst-Vermittler Uber erweitert sein Angebot in Deutschland mit einem neuen Premium-Dienst. ...

Duell Kühnert gegen Heil
SPD will auf Parteitag nicht über GroKo abstimmen

SPD will auf Parteitag nicht über GroKo abstimmen

Hart hat die SPD-Führung um einen Kompromiss in der GroKo-Frage gerungen. Jetzt steht der entscheidende Antrag für den Parteitag. Doch die Spannung könnte sich an einer ganz anderen Stelle entladen.

Angebot des Verkehrsministers
Gespräche über Zukunft der Bahn: Grüne sagen Mitwirkung zu

Gespräche über Zukunft der Bahn: Grüne sagen Mitwirkung zu

Berlin (dpa) - Die Grünen wollen ein Angebot von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) über gemeinsame Gespräche ...

Konferenz in Kiel
Innenminister bei Kernthema uneins

Innenminister bei Kernthema uneins

Ist es wichtig zu erfahren, welchen Pass ein Straftäter hat? Ist die Nationalität bei jeder Tat relevant - und sollte die Polizei sie von sich aus nennen? Die Innenminister der Länder beantworten diese Fragen ganz unterschiedlich.

Ausweisung von Diplomaten
Mord in Berlin verursacht diplomatische Krise mit Moskau

Mord in Berlin verursacht diplomatische Krise mit Moskau

Es klingt wie ein Thriller, ist aber ein Stück Wirklichkeit: Ein toter Georgier in Berlin, ein mutmaßlicher Auftragskiller, mögliche Verwicklungen Russlands. In dieser Geschichte steckt viel Zündstoff für die deutsch-russischen Beziehungen.

Treffen in Lübeck
Asylbetrug, Kriminalstatistik, Terror - Innenminister tagen

Asylbetrug, Kriminalstatistik, Terror - Innenminister tagen

Über Themenmangel konnten sich die Innenminister bei ihren Konferenzen noch nie beklagen. Auch dieses Mal geht es drei Tage lang um Sicherheitsfragen und mögliche Konsequenzen für den Alltag.

Kühnert will Vizechef werden
Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

Nach jahrelangem Streit
Weiterbau von Autobahn 143 bei Halle beginnt

Weiterbau von Autobahn 143 bei Halle beginnt

Die einen sehen schützenswerte Natur gefährdet. Die anderen wollen eine Verkehrsentlastung für Halle. Nach jahrelangem Gerangel soll die Autobahn 143 zu Ende gebaut werden. Am Dienstag geht es los.

Brüssel

Verkehr
EU-Minister wollen Ansprüche von Reisenden senken

EU-Minister wollen Ansprüche von Reisenden senken

Brüssel  - Bahnreisende in Europa sollen nach dem Willen der EU-Staaten künftig weniger Entschädigungsansprüche bei Verspätungen ...

Berlin

Regierungskoalition
Sprengsätze für Schwarz/Rot

Sprengsätze für Schwarz/Rot

Berlin  - Kommt nach dem Beben in der SPD nun der „Groxit“? Es gibt viele Sprengsätze, die zum vorzeitigen Ende der Koalition führen könnten.

Analyse
400 000 Euro für eine Zucker-Kugel-Studie

So viel Wirbel haben CSU und Freie Wähler wohl nicht erwartet. Anfang November hatte der bayerische Landtag beschlossen, ...

Oldenburg

Nwz-Kommentar Zur Spd
Schwenk nach links

Schwenk nach links

Oldenburg  - Die Linken in der SPD haben im Rennen um die Chefposten gesiegt. Das hat Folgen. Für die Partei, die Große Koalition und für einzelne Politiker. Welche das genau sind, hat NWZ-Redakteur Thomas Haselier in seinem Leitartikel aufgeschrieben.

Neue Vereinbarungen?
Nach SPD-Votum: Das sind die Sprengsätze der Koalition

Nach SPD-Votum: Das sind die Sprengsätze der Koalition

Kommt nach dem Beben in der SPD nun der "Groxit"? Die designierte Parteiführung will inhaltlich Neues durchsetzen. Es gibt viele Sprengsätze, die zum vorzeitigen Ende der großen Koalition führen könnten.

Interner Bericht
Auswärtiges Amt: Syrien für Rückkehrer nicht sicher

Auswärtiges Amt: Syrien für Rückkehrer nicht sicher

Die Syrer sind die größte Gruppe unter den Flüchtlingen, die seit 2013 nach Deutschland gekommen sind. Dass sie bald in ihre Heimat zurückkehren ist unwahrscheinlich, wenn man in einen aktuellen Bericht des Auswärtigen Amtes zur Lage in dem Land schaut.

Berlin

Frage Des Tages
Wie soll die Union auf die neuen Forderungen der SPD reagieren?

Wie soll die Union auf die neuen Forderungen der SPD reagieren?

Berlin  - Mehr Klimaschutz, eine massive Ausweitung der Investitionen in Schulen und Straßen, mehr Soziales – das sind die Kernziele der designierten SPD-Spitze. Die Union steht vor der Frage: Nachverhandeln oder ablehnen?

Union gesprächsbereit
Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neuverhandlung des Koalitionsvertrages? Oder nur Nachverhandlung? Durch das politische Berlin geistern derzeit viele Begriffe. Klar ist: Die neue SPD-Spitze will neue Forderungen durchsetzen. Die Union reagiert erst einmal gelassen.

Berlin

Spd-Mitgliederentscheid
Szenarien für die Groko-Zukunft

Szenarien für die  Groko-Zukunft

Berlin  - Spannend wird es am kommenden Wochenende. Dann wird das neue Führungsduo seine Vorstellungen präsentieren.