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Berlin

Corona-Pandemie in Deutschland
Über Schuld, Impfstoff – und den Drang nach Lockerungen

Über Schuld, Impfstoff – und den Drang nach Lockerungen

Berlin  - Es werde viel zu verzeihen geben, hatte Gesundheitsminister Spahn schon vor Monaten gesagt. Nun warnt er vor Schuldzuweisungen. Denn die kritischen Töne nehmen zu und mit ihnen der Druck für Lockerungen.

Ruf nach Lockerungen
Spahn warnt vor Schuldzuweisungen in Corona-Pandemie

Spahn warnt vor Schuldzuweisungen in Corona-Pandemie

Es werde viel zu verzeihen geben, hatte Gesundheitsminister Spahn schon vor Monaten gesagt. Nun warnt er vor Schuldzuweisungen. Denn die kritischen Töne nehmen zu und mit ihnen der Druck für Lockerungen.

Querelen mit Justizministerium
Bundesfinanzhof wegen Richtermangel seit Monaten führungslos

Bundesfinanzhof wegen Richtermangel seit Monaten führungslos

Pensionierungen kommen an Bundesgerichten ebenso wenig überraschend wie in anderen Behörden - neue Bundesrichter werden häufig sogar schon im Voraus gewählt. Doch an Deutschland höchstem Finanzgericht bleiben Führungspositionen über Monate unbesetzt.

Hans-Jürgen Papier über Coronamaßnahmen
„Bürger sind keine Untertanen“

„Bürger sind keine Untertanen“

Hans-Jürgen Papier war der ehemals höchste Richter Deutschlands. Die freien Bürgerinnen und Bürger müssen ganz massive Grundrechtsbeschränkungen hinnehmen, sagt er im Interview. Einige hält der 77-Jährige für zweifelhaft.

Wegen Corona-Krise
"Unwahr": Spekulation um Olympia-Absage sorgt für Unruhe

"Unwahr": Spekulation um Olympia-Absage sorgt für Unruhe

Die Zweifel an einer Austragung der Olympischen Spiele im Sommer in Tokio wachsen. Ein Bericht der Zeitung "The Times", dass Japans Regierung sich einig über eine Absage sei, ist zwar in Tokio und vom IOC dementiert worden. Dennoch: Die Unruhe unter Athleten wächst.

Neuer Schwung für Umweltschutz
Grüne hoffen auf Klima-Neustart mit Biden-Regierung

Grüne hoffen auf Klima-Neustart mit Biden-Regierung

Mit Donald Trump hatten die USA einen Präsidenten, der die Erderhitzung höchst gelassen betrachtete. Sein Nachfolger Biden zeigt deutlich mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz. Das sollten sich Deutschland und Europa zu Nutze machen, fordern die Grünen.

Atommächte einig
Berlin hält UN-Atomwaffenverbot für kontraproduktiv

Berlin hält UN-Atomwaffenverbot für kontraproduktiv

Atomwaffen sind ab Freitag verboten. Das klingt nach einer guten Nachricht. Ganz so einfach ist das aber nicht. Zwar haben fast zwei Drittel aller Staaten das Verbot beschlossen. Die Atommächte fehlen aber. Und auch Deutschland ist nicht dabei.

Pfandbehälter für Gastronomie
Wie die Regierung künftig Verpackungsmüll einsparen will

Wie die Regierung künftig Verpackungsmüll einsparen will

Bundesumweltministerin Schulze will den Verpackungsmüll reduzieren. Ihren Vorschlag hat das Bundeskabinett nun gebilligt. Für Verbraucher und Gastronomen könnte sich einiges ändern.

Alternative für Deutschland
AfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht

AfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht

Die AfD sitzt im Bundestag, mit demokratisch gewählten Abgeordneten. Dennoch hat der Verfassungsschutz zum Beispiel die Jugendorganisation Junge Alternative im Verdacht, rechtsextremistisch zu sein. Zum Umgang mit der Gesamtpartei steht eine Entscheidung an.

Künstler, Schauspieler etc.
Bundesregierung erhöht Corona-Hilfen für Soloselbstständige

Bundesregierung erhöht Corona-Hilfen für Soloselbstständige

Die Kritik war groß, die Regierung lasse Künstler und andere Soloselbständige in der Corona-Krise im Stich. Die Bundesregierung bessert nun nach. Auch Schauspieler sollen eine "Neustarthilfe" bekommen.

Kabinettsbeschluss
Erster Schritt bei Postreform

Erster Schritt bei Postreform

Schon 2019 legte das Bundeswirtschaftsministerium Erwägungen zur Postreform auf den Tisch. Dann kam die Corona-Krise und die Reformpläne wurden auf Eis gelegt. Nun hat das Bundeskabinett ein Mini-Gesetz abgenickt, der Rest folgt wohl erst 2022.

"Besonders schutzbedürftig"
Kabinett für Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz

Kabinett für Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz

Lange wurde darüber diskutiert. Nun startet die Bundesregierung mit einem Gesetzentwurf den Versuch, Kinderrechte ausdrücklich in das Grundgesetz aufzunehmen, um ihre Stellung zu stärken. Doch es gibt große Hürden. Ob das Vorhaben gelingt, ist offen.

"Mehr Tierschutz"
Kükentöten soll 2022 enden

Kükentöten soll 2022 enden

Weil sie sich nicht vermarkten lassen, werden massenhaft Küken kurz nach dem Schlüpfen getötet. Tierschützer machen seit Jahren Front gegen diese Praxis. Ein Ausstieg kommt jetzt konkret auf den Weg.

Kabinettsbeschluss
Grundgesetzänderung für Kinderrechte auf den Weg gebracht

Grundgesetzänderung für Kinderrechte auf den Weg gebracht

Lange wurde darüber diskutiert. Nun startet die Bundesregierung mit einem Gesetzentwurf den Versuch, Kinderrechte ausdrücklich in das Grundgesetz aufzunehmen, um ihre Stellung zu stärken. Doch es gibt große Hürden. Ob das Vorhaben gelingt, ist offen.

Gesetzesänderung soll kommen
Kabinett beschließt Mehrweg-Pflicht für Gastronomie

Kabinett beschließt Mehrweg-Pflicht für Gastronomie

Weniger Verpackungsmüll und mehr Pfand: Das sind die Ziele der Gesetzesänderung, die das Bundeskabinett an diesem Mittwoch auf den Weg gebracht hat. Umweltministerin Schulze spricht von einem "Meilenstein". Doch nicht alle teilen die Begeisterung.

Corona-Krisenbewältigung
Weit weniger Schulden für Pandemie als gedacht

Weit weniger Schulden für Pandemie als gedacht

Keine Bundesregierung hat in einem Jahr jemals mehr Schulden aufgenommen als die jetzige. Doch man hatte mit noch viel höheren Krediten gerechnet. Gibt es Grund für Optimismus?

Berlin

Vor Bund-Länder-Beratungen am Dienstag
Mehrheit der Deutschen für Lockdown-Verlängerung

Mehrheit der Deutschen für  Lockdown-Verlängerung

Berlin  - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Dienstag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Eine Verlängerung des Lockdowns ist wahrscheinlich, Wissenschaftler fordern härtere Maßnahmen.

Nach dem digitalen Parteitag
Merz wirbt für CDU-Chef Laschet und bedauert Irritationen

Merz wirbt für CDU-Chef Laschet und bedauert Irritationen

Nach seiner knappen Niederlage beim CDU-Parteitag hatte Friedrich Merz mit dem Angebot für Wirbel gesorgt, als Wirtschaftsminister ins Kabinett Merkel einzuziehen. Nun stellt er sich hinter den neuen Parteivorsitzenden - und bedauert die Irritationen.

Oldenburg

Analyse zur Corona-Strategie
Lasst den Monster-Lockdown bleiben!

Lasst den Monster-Lockdown bleiben!

Oldenburg  - Die Politiker sollten die Finger von einem Monster-Lockdown lassen. Dafür hat Alexander Will, Mitglied der NWZ-Chefredaktion fünf Gründe aufgeschrieben – und vier Maßnahmen die stattdessen wichtig sind.