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BUNDESTAG

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Fahrplan und Entschädigungen
Was das Gesetz zum Kohleausstieg regelt - und was nicht

Was das Gesetz zum Kohleausstieg regelt - und was nicht

Spätestens 2038 soll das letzte deutsche Kohlekraftwerk vom Netz - für den Weg dahin gibt es jetzt einen Fahrplan, auf den die Bundesregierung ziemlich stolz ist. Doch eine entscheidende Frage wird auf den rund 200 Seiten nicht geklärt.

Gesetzentwurf
Kabinett beschließt Kohleausstieg bis 2038

Kabinett beschließt Kohleausstieg bis 2038

2038 soll das letzte Kohlekraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Die Bundesregierung hat sich jetzt endgültig auf den Gesetzentwurf zu Abschaltfristen und Milliarden-Entschädigungen geeeinigt. Aber die Kritik ist groß.

Berlin

Soldaten
„Dicker, schwächer, dümmer“

„Dicker, schwächer, dümmer“

Berlin  - Das Durchschnittsalter der deutschen Soldaten ist gestiegen. Ein Nachbarland stellt in dieser Hinsicht den europäischen Rekord auf.

Landrat ehrt Wahlhelfer

Landrat ehrt Wahlhelfer

Bedienstete der Kreisverwaltung wurden nun für ihren Einsatz als Wahlhelfer geehrt. Landrat Johann Wimberg (l.) ...

Berlin

AfD zu rechts: Abgeordnete tritt aus

AfD zu rechts: Abgeordnete tritt aus

Berlin  - Die AfD-Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann (45) aus Sachsen hat ihren Austritt aus Partei und Fraktion mit wachsender ...

75. Jahrestag
Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Yad Vashem und Auschwitz - an diesen beiden historischen Orten haben die Präsidenten Deutschlands und Israels bereits gemeinsam an den Holocaust erinnert und der Opfer gedacht. Jetzt reden beide im Deutschen Bundestag.

Bei der Bundeswehr fehlt es an Personal und Material

Bei der Bundeswehr fehlt es an Personal  und Material

SPD-Abgeordnete gewählt

SPD-Abgeordnete gewählt

Der Ostfriese Johann Saathoff (52) aus Pewsum (Kreis Aurich) ist erneut zum Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen ...

Bessere Löhne geplant
Einigung bei Pflegemindestlohn: SPD pocht auf Tarifvertrag

Einigung bei Pflegemindestlohn: SPD pocht auf Tarifvertrag

Höhere Löhne sollen helfen, die Pflegelücke in Deutschland zu schließen. Erstmals soll es auch einen Mindestlohn für Fachkräfte geben. Die SPD möchte noch mehr.

Israels Präsident in Berlin
Rivlin und Steinmeier: Erinnerung an Holocaust wach halten

Rivlin und Steinmeier: Erinnerung an Holocaust wach halten

Die Zahl der Holocaust-Überlebenden nimmt altersbedingt stetig ab. Wie kann die Erinnerung erhalten werden? Diese Frage beschäftigt angesichts der Zunahme von Antisemitismus die Präsidenten Israels und Deutschlands. Schulunterricht allein reicht nicht, sagt Steinmeier.

Bei "schwersten Straftaten"
Hatespeech: Hürde für Passwortherausgabe soll erhöht werden

Hatespeech: Hürde für Passwortherausgabe soll erhöht werden

Was hilft gegen Hatespeech im Netz? Für den Gesetzentwurf von Justizministerin Lambrecht hagelte es Kritik. Ist der Vorwurf des Eingriffs in die Grundrechte nach der Überarbeitung nun vom Tisch?

Bundestagsfraktion schrumpft
AfD-Abgeordnete zu Austritt: "Flügel" will Partei übernehmen

AfD-Abgeordnete zu Austritt: "Flügel" will Partei übernehmen

Nach dem Austritt von Verena Hartmann gehören der AfD-Fraktion nur noch neun Frauen an. Hartmann sagt, Höckes "Flügel" arbeite mit Diffamierung. Er lasse den Parteimitgliedern nur zwei Optionen: "Unterwerfung oder politische Demontage".

Tauziehen um Starttermin
Grundrente: Union verlangt von SPD neue Vorschläge

Grundrente: Union verlangt von SPD neue Vorschläge

Berlin (dpa) - Die Spitze der Unionsfraktion hat Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ...

Berlin

Altersvorsorge
Werden die Rentner enttäuscht?

Berlin  - Am 1. Januar 2021 sollte sie endlich kommen:
die Grundrente für alle, die lange gearbeitet, aber wenig verdient haben. Doch nun droht eine Verschiebung.

Zu hohe "Regelungsdichte"
Wehrbeauftragter: Bundeswehr-Modernisierung kommt kaum voran

Wehrbeauftragter: Bundeswehr-Modernisierung kommt kaum voran

Er gilt als Anwalt der Soldaten und beschreibt jährlich den Zustand der Streitkräfte. Nun stellt der Wehrbeauftragte wieder seinen Bericht vor. Und der fällt miserabel aus.

"Aus Hassparolen werden Taten"
Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun

Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun

75 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus ist das Thema Antisemitismus so aktuell wie lange nicht. Israels Präsident Rivlin kommt nach Berlin, um hier der Millionen Opfer zu gedenken.

Wer ein Leben lang gearbeitet hat, hat mehr verdient

Wer ein Leben lang  gearbeitet hat,  hat mehr verdient

Täter seit April in Haft
Über 100 rechtsextreme Drohmails: Anklage gegen 31-Jährigen

Über 100 rechtsextreme Drohmails: Anklage gegen 31-Jährigen

Über Monate kommen Mails mit rechtem Inhalt in ganz Deutschland an. Der wahre Absender ist zunächst nicht zu erkennen. Deutlich wird aber, dass Angst verbreitet werden soll.

Walsrode

Düngevorgaben
Proteste wirken – CDU geht auf Landwirte zu

Proteste wirken – CDU   geht auf Landwirte zu

Walsrode  - Die niedersächsische CDU will das Vertrauen der Bauern zurückgewinnen. Bei den Düngevorgaben will sie nachbessern.