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Berlin

Pro Und Contra Zur City-Maut
Hilfreiche Maßnahme oder „Pseudo-Pauschallösung“?

Hilfreiche Maßnahme oder „Pseudo-Pauschallösung“?

Berlin  - In vielen Städten im Ausland gibt es die City-Maut schon, in Deutschland streitet sich die Politik noch – so etwa der Grüne Dieter Janicek und der CSU-Mann Ulrich Lange im NWZ-„Pro und Contra“.

"Gebt uns eine Zukunft"
Hunderttausende bei "Klimastreik" zur EU-Wahl

Hunderttausende bei "Klimastreik" zur EU-Wahl

Es ist kein Zufall, dass die Proteste pünktlich zur EU-Wahl stattfinden. Wird sich die Aufmerksamkeit für das Klima auch auf das Wahlergebnis auswirken? Das deutsche "Gesicht der Bewegung" hat eine klare Botschaft an die Wähler.

Äußerungen aus der Regierung
Bafin-Chef warnt vor grenzüberschreitenden Bankenfusionen

Bafin-Chef warnt vor grenzüberschreitenden Bankenfusionen

Frankfurt/Main (dpa) - Bafin-Chef Felix Hufeld hat Politik und Banken vor einer blinden Begeisterung für grenzüberschreitende ...

"Massive Wachstumsraten"
Viele wittern das große Geschäft mit E-Tretrollern

Viele wittern das große Geschäft mit E-Tretrollern

Tretroller kennen viele noch aus ihrer Kindheit. Bald werden in Deutschland immer mehr Erwachsene mit den Flitzern in Städten zu sehen sein. Wie groß wird der Markt der Elektro-Tretroller? Und wie könnte das Angebot für Verbraucher aussehen?

Berlin

Partei
Hat Youtuber Rezo recht?

Hat Youtuber Rezo recht?

Berlin  - Frontalangriff auf die CDU: In seinem fast eine Stunde langen Video macht Rezo der Partei jede Menge Vorwürfe – etwa zu Klima und Armut.

Youtuber greift Partei an
Faktencheck zum Anti-CDU-Video: Hat Rezo recht?

Faktencheck zum Anti-CDU-Video: Hat Rezo recht?

Frontalangriff auf die CDU: In seinem fast eine Stunde langen Video macht der Youtuber Rezo der Volkspartei jede Menge Vorwürfe - etwa zu Armut und Klima. Zwei Behauptungen im Check.

Beratungen abgeschlossen
Minister planen höhere Hürden für Online-Shops

Minister planen höhere Hürden für Online-Shops

Lebensmittel-Kennzeichnungen, die Probleme standardisierter Rechenvorgänge in Computern oder höhere Hürden für die Eröffnung eines Online-Shops. Drei Tage lang wird beraten - über 57 Anträge. Jetzt legt die Ministerrunde Ergebnisse vor.

Karlsruhe
BGH zu Eigenbedarf: Alter allein ist noch kein Härtefall

Alter und lange Mietdauer genügen nicht - wer sich gegen den Rauswurf bei Eigenbedarf wehren will, muss gut begründen, warum ein Umzug unzumutbar ist. Pauschalen Urteilen schiebt der BGH einen Riegel vor.

Hintergrundinformationen
Grundgesetz - Warum heißt es nicht Verfassung?

Grundgesetz - Warum heißt es nicht Verfassung?

Nach dem Zusammenbruch aller demokratischen Regeln in Deutschland gab es nach dem Weltkrieg eine neue Chance. Der Mensch - nicht der Staat - sollte mit der neuen Verfassung in den Vordergrund rücken. Doch warum heißt die Verfassung "Grundgesetz"? Und wie entstand es?

Chronologie
70 Jahre Grundgesetz: Wegmarken der deutschen Geschichte

70 Jahre Grundgesetz: Wegmarken der deutschen Geschichte

Berlin (dpa) - Die Bundesrepublik wird 70. Ein Rückblick auf Grundgesetz, Grundlagenvertrag und große Koalitionen:1949 ...

Noch Wachstum zum Jahresanfang
Deutscher Wirtschaft droht der nächste Rückschlag

Deutscher Wirtschaft droht der nächste Rückschlag

Kauflustige Verbraucher und der Bauboom haben Europas größter Volkswirtschaft im Winter auf die Sprünge geholfen. Eine Trendwende lässt Ökonomen zufolge aber weiter auf sich warten.

Peking verärgert
Deutschland schützt zwei Aktivisten aus Hongkong

Deutschland schützt zwei Aktivisten aus Hongkong

Mit der wachsenden demokratischen Bewegung zieht die kommunistische Führung die Zügel in Hongkong enger an. Zwei geflüchtete Aktivisten finden Zuflucht in Deutschland. Peking kritisiert "Einmischung".

Streit um Bedürftigkeit
Harte Fronten im Koalitionsstreit um Grundrente

Harte Fronten im Koalitionsstreit um Grundrente

Arbeitsminister Hubertus Heil hat sein Grundrenten-Konzept vorgelegt. Die Kritik aus der Union ist vernichtend. Es gibt aber auch ein kleines Kompromisssignal.

Friedrichshafen

Maritime Konferenz
Merkel setzt auf grünere Schifffahrt

Merkel setzt auf grünere Schifffahrt

Friedrichshafen  - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Verständnis für Sorgen in der maritimen Wirtschaft angesichts unfairer ...

Hannover

Debatte Um Gesetzesentwurf
Naturschützer gegen vereinfachten Wolfsabschuss

Naturschützer gegen vereinfachten Wolfsabschuss

Hannover  - Der Streit um den Wolf geht weiter. Ein von der Bundesregierung gewünschter vereinfachter Abschuss findet den Beifall der Weidetierhalter, stößt bei den Umweltverbänden aber auf Kritik.

Fragen und Antworten
Welche Grundrente die SPD verspricht

Welche Grundrente die SPD verspricht

Die SPD verspricht mit der Grundrente viel. Drei Millionen Menschen sollen sie bekommen - ohne Formular, Antrag oder Wartezeit. Offen ist, was von dem wuchtigen Konzept übrig bleibt.

Familiennachzug
Immer weniger Angehörige von Flüchtlingen kommen

Immer weniger Angehörige von Flüchtlingen kommen

Viele Menschen, die nach Deutschland kommen, haben ihre Familie zurückgelassen. Doch längst nicht alle dürfen enge Angehörige nachholen. Die Zahl derjenigen, die kommen, ist überschaubar.

Konferenz in Mainz
Verbraucherschutzminister diskutieren Lebensmittel-Ampeln

Verbraucherschutzminister diskutieren Lebensmittel-Ampeln

Die Kennzeichnung von Lebensmitteln ist ein zentrales Thema bei der Konferenz der Verbraucherschutzminister in Mainz. Gastgeber Rheinland-Pfalz setzt sich zudem für mehr Transparenz und stärkere Verbraucherrechte bei computergesteuerten Entscheidungen ein.

Training und Kopfschutz
Fahrten auf E-Tretroller unbedingt üben

Fahrten auf E-Tretroller unbedingt üben

Schon bald sollen E-Tretroller über Straßen und Radwege rollen. Wer vorhat, damit zu fahren, sollte dies keinesfalls unvorbereitet tun. Die kleinen Fahrzeuge sind nicht so harmlos, wie sie aussehen.