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Berlin

Antworten zu den wichtigsten Fragen
Der Impfstoff ist zugelassen – wie es jetzt weiter geht

Der Impfstoff ist zugelassen – wie es jetzt weiter geht

Berlin  - Nach Weihnachten sollen in Deutschland und der EU Impfungen mit dem Präparat von Biontech/Pfizer beginnen. Wissenschaft und Politik sehen die Chance auf ein Ende der Pandemie. Wie schnell kann das gehen?

Hannover

Corona-Maßnahmen in Niedersachsen
Ärztekammer: Böllern so streng wie möglich verbieten

Ärztekammer: Böllern so streng wie möglich verbieten

Hannover  - Klare Worte von zum gekippten Verbot von Silvesterfeuerwerk von der Ärztekammer-Präsidentin Martina Wenker: Diese „vermeidbare Überbelastung des Gesundheitssystems“ solle streng verboten werden.

Erneuerbare Energien
Anteil von Ökostrom im Verkehr soll bis 2030 stark steigen

Anteil von Ökostrom im Verkehr soll bis 2030 stark steigen

Um die Klimaziele zu erreichen, reicht es nicht, wenn der Strom "grün" wird. Auch im Verkehrsbereich müssen erneuerbare Energien Standard werden - vom Pkw bis zum Flugzeug. Die Bundesregierung hat sich nun auf konkrete Ziele für 2030 verständigt.

Neuer Beschluss
Kosten für Gerichte und Anwälte steigen

Kosten für Gerichte und Anwälte steigen

Rechtsanwälte sollen per Gesetz mehr Geld bekommen. Aber nicht nur da steigen die Kosten für den Verbraucher.

Zahlreiche Beschlüsse
Bundesrat beschließt Homeoffice-Pauschale

Bundesrat beschließt Homeoffice-Pauschale

Wegen der Corona-Pandemie hat man sich beeilt, trotzdem hat der Bundesrat in der letzten Sitzung 2020 viele Beschlüsse gefasst. Bei einigen drängte die Zeit: Sie sollen schon in zwei Wochen in Kraft treten.

Arbeitsschutz
Bundesrat stimmt schärferen Regeln in Schlachthöfen zu

Bundesrat stimmt schärferen Regeln in Schlachthöfen zu

Kein Einsatz von Subunternehmen mit osteuropäischen Billiglohn-Arbeitern und keine Werkverträge mehr: Nach zahlreichen Corona-Fällen in der Fleischindustrie gelten ab dem kommenden Jahr striktere Vorschriften in Schlachtbetrieben. Allerdings gibt es auch Ausnahmen.

Bundesrat stimmt zu
Plastiktütenverbot nimmt letzte Hürde: Verbot ab 2022

Plastiktütenverbot nimmt letzte Hürde: Verbot ab 2022

Ab Anfang 2022 ist Schluss mit Plastiktüten an Ladenkassen. Es trifft jedoch nur die ganz leichten Kunststofftragetaschen. Stabile Mehrweg-Tüten sowie die dünnen Plastikbeutel, die man etwa am Obst- und Gemüsestand findet, bleiben weiter erhalten.

Berlin

Arbeitsschutz in Fleischindustrie
Bundestag beschließt Werkvertragsverbot

Bundestag beschließt Werkvertragsverbot

Berlin  - Gute Nachrichten für Beschäftigte in der Fleischindustrie: Der Bundestag hat am Mittwoch ein Arbeitsschutzgesetz verabschiedet, das unter anderem Werksverträge und Leiharbeit für Fleischverarbeitungsbetriebe verbietet.

Übergangszeit von zwei Jahren
Regierung streicht TV-Kosten aus der Nebenkostenabrechnung

Regierung streicht TV-Kosten aus der Nebenkostenabrechnung

Die Bundesregierung hat das "Telekommunikationsmodernisierungsgesetz" auf den Weg gebracht. Das klingt sperrig, doch die darin enthaltenen Regeln dürften jeden Bürger betreffen. Es geht um die Nebenkostenabrechnung - und um die Laufzeit von Verträgen.

Mobilität
Regierung will Fahrdienstmarkt modernisieren - viel Kritik

Regierung will Fahrdienstmarkt modernisieren - viel Kritik

Vor allem in den Großstädten ändert sich die Mobilität. Neue Dienste drängen auf den Markt. Die Regierung will bestehende gesetzliche Hindernisse beseitigen. Doch es gibt breite Kritik an den Plänen.

Schutz vor Gestank
Strengere Schadstoff-Grenzwerte für Industrie und Bauern

Strengere Schadstoff-Grenzwerte für Industrie und Bauern

Rund 50.000 Anlagen in Deutschland müssen ihren Schadstoffausstoß reduzieren. Betroffen sind Abfallbehandlung, chemische Industrie, Metallerzeugung, Zementwerke, Nahrungsmittelindustrie oder Biogasanlagen.

Erleichterung für Verbraucher
Discounter und Supermärkte sollen Elektroschrott annehmen

Discounter und Supermärkte sollen Elektroschrott annehmen

Ausgediente elektrische Zahnbürsten oder Taschenrechner haben nichts im Müll verloren, sondern sollen als Elektroschrott gesammelt werden. Dabei schafft Deutschland allerdings die EU-Vorgaben nicht. Für Verbraucher soll es deshalb leichter werden, das Richtige zu tun.

Erleichterung für Verbraucher
Discounter und Supermärkte sollen Elektroschrott annehmen

Discounter und Supermärkte sollen Elektroschrott annehmen

Ausgediente elektrische Zahnbürsten oder Taschenrechner haben nichts im Müll verloren, sondern sollen als Elektroschrott gesammelt werden. Dabei schafft Deutschland allerdings die EU-Vorgaben nicht. Für Verbraucher soll es deshalb leichter werden, das Richtige zu tun.

Oldenburg

Fleischbranche im Oldenburger Land
Das sagen Gewerkschaften zum Verbot der Werkverträge

Das sagen Gewerkschaften  zum Verbot der Werkverträge

Oldenburg  - Lange haben Parteien und Gewerkschaften um Werkverträge und Leiharbeit gerungen. Jetzt hat der Bundestag Änderungen in der Fleischbranche beschlossen. Endlich Hoffnung auf bessere Arbeitsbedingungen?

Oldenburg

Änderungen in Fleischbranche
Endlich Hoffnung auf bessere Arbeitsbedingungen

Endlich Hoffnung auf bessere Arbeitsbedingungen

Oldenburg  - Lange haben Parteien und Gewerkschaften um Werkverträge und Leiharbeit gerungen. Jetzt hat der Bundestag Änderungen in der Fleischbranche beschlossen. Wie bewerten Oldenburger Gewerkschaften das?

Berlin

Makler
Käufer werden entlastet

Käufer werden entlastet

Berlin  - Der Verkäufer einer Immobilie hat einen Makler beauftragt – und der Käufer allein trägt die Kosten dafür. Das soll ...

Oft nicht im Fokus
Endliche Ressource Boden in Gefahr? Streit über Baurecht

Endliche Ressource Boden in Gefahr? Streit über Baurecht

Ein Paragraf im Baurecht erhitzt die Gemüter und wirft die Frage auf, wie wir mit einer unterschätzten, aber kostbaren Ressource umgehen.

Verjährungsfrist angehoben
Regierung beschließt härtere Gangart gegen "Cum-Ex"-Akteure

Regierung beschließt härtere Gangart gegen "Cum-Ex"-Akteure

Es klingt wie wundersame Geldvermehrung: Man zahlt keine Steuern, bekommt aber welche erstattet. Für einige Finanzakteure war das ein profitables Geschäft, für die Allgemeinheit aber ein Fass ohne Boden. Jetzt bekommen Ermittler mehr Zeit, um solche Deals aufzudecken.

Mehr Kontrolle und Hilfe
Regierung bringt Kinder- und Jugendhilfereform auf den Weg

Regierung bringt Kinder- und Jugendhilfereform auf den Weg

Eine Kindheit ohne eigenes Elternhaus, Aufwachsen in einem Alkoholikerhaushalt oder mit kranken Eltern, die sich nicht richtig kümmern können - Kinder und Jugendliche, die davon betroffen sind, sollen durch ein neues Gesetz stärker unterstützt werden.