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BUNDESRAT

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Berlin

Immobilien
Die große Grundsteuer-Reform

Die große Grundsteuer-Reform

Berlin  - Monatelang verhandelten Bund, Länder und Parteien um eine Reform der wichtigen Grundsteuer. Jetzt gibt es einen Kompromiss. Am Freitag entschied der Bundestag, im November ist der Bundesrat dran.

Hintergrund
Die große Grundsteuer-Reform - Worum es geht

Die große Grundsteuer-Reform - Worum es geht

Monatelang verhandelten Bund, Länder und Parteien um eine Reform der wichtigen Grundsteuer. Das betrifft Millionen Hauseigentümer und Mieter. Am Ende stand ein Kompromiss. Nun hat der Bundestag zugestimmt, im November soll der Bundesrat folgen.

Grundgesetzänderung
Bundestag verabschiedet Reform der Grundsteuer

Bundestag verabschiedet Reform der Grundsteuer

Lange haben Bund, Länder und Parteien verhandelt, nun hat die Reform der Grundsteuer die erste Hürde genommen. Nächste Station ist der Bundesrat. Eine entscheidende Rolle haben dann Länder und Kommunen.

Berlin

Antrag Der Grünen Gescheitert
Bundestag lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Bundestag lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Berlin  - Trotz Klimadiskussion: Auf deutschen Autobahnen darf weiterhin gerast werden. Eine deutliche Mehrheit mit Stimmen von Union, SPD, AfD und FDP lehnte ein Tempolimit von 130 km/h ab.

Grüne scheitern deutlich
Bundestag lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab

Bundestag lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab

Es ist ein Dauerbrenner der Verkehrspolitik und sorgt verlässlich für Zoff: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Der Bundestag lehnt einen Vorstoß ab. Befürworter geben aber nicht auf.

Klimagesetze im Kabinett
Bahn günstiger, Fliegen teurer - Koalition drückt aufs Tempo

Bahn günstiger, Fliegen teurer - Koalition drückt aufs Tempo

Gesetz für Gesetz will die Koalition vorankommen beim Klimaschutz. Was am Mittwoch beschlossen wurde, betrifft fast alle, die viel unterwegs sind. In Bundestag und Bundesrat soll es nun extra schnell gehen.

Zigarette aus
Regeln für rauchende Urlauber in Europa

Regeln für rauchende Urlauber in Europa

Ein Roadtrip mit Kippe im Mundwinkel: Das ist in vielen Ländern Europas verboten, wenn Kinder oder Schwangere dabei sind. Und die genüssliche Zigarette im Café ist häufig verboten.

Berlin

Gesetzesentwürfe
Bundesrat gibt Bundestag viele Aufträge

Berlin  - Oft muss der Bundesrat Gesetze aus dem Parlament abnicken. Diesmal ist es andersrum: Der Bundesrat hat am Freitag ...

Dietmar Woidke

Dietmar Woidke

Der Brandenburger Regierungschef Dietmar Woidke (SPD, 57) ist zum neuen Präsidenten des Bundesrats gewählt worden. ...

Rotation im Bundesrat
Länder schicken mehrere Gesetzentwürfe in Bundestag

Länder schicken mehrere Gesetzentwürfe in Bundestag

Oft muss der Bundesrat Gesetze aus dem Parlament abnicken. Diesmal ist es andersrum: Die Länder schicken einige Vorhaben in den Bundestag. Doch nicht in allem sind sie sich einig.

Papierloses Lesen
Jeder Vierte nutzt digitale Bücher

Jeder Vierte nutzt digitale Bücher

Lesen verbinden die meisten immer noch untrennbar mit Papier und raschelnden Seiten. Kann es E-Books gelingen, die Bastion gedruckter Bücher ins Wanken zu bringen? Eine Umfrage gibt Antworten.

Barrierefreiheit
Reisen mit Behinderung setzt gute Planung voraus

Reisen mit Behinderung setzt gute Planung voraus

Hohe Bordsteine, kein Servicepersonal, zu schmale Türen - Reisen kann für Menschen mit Behinderung zur Herausforderung werden. Wichtig sind verlässliche Informationen. Im Internet gibt es Hilfe.

"Die Periode ist kein Luxus"
Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden

Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden

Bewegung in der Debatte um die Steuer für Menstruationsartikel: Nun sollen Tampons und Binden tatsächlich bald günstiger werden. Nicht allen reicht dieser Schritt.

Kiel

Tag Der Deutschen Einheit
Merkel würdigt Leistung der Ostdeutschen

Merkel würdigt Leistung der Ostdeutschen

Kiel  - Auf die Last der Teilung sei die Wucht der Einigung gefolgt, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Festakt in Kiel. Damit seien nicht nur positive Erfahrungen einhergegangen.

Kommissarische SPD-Chefin
Dreyer ruft zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte auf

Dreyer ruft zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte auf

Die kommissarische SPD-Chefin kritisiert Widersprüche in der Klimadebatte. Eine große Aufgabe sieht sie darin, die Menschen mitzunehmen, wenn es nun mit den einzelnen Gesetzen konkret wird.

Apen

Kommunalpolitik
Ohne Konzept gibt es kein Geld für Apen

Apen  - Neue Laptops, schulinternes W-Lan und am besten noch digitale Lernhilfen: Der Digitalpakt war eines der Themen, ...

Bremen/Kiel

Bürgerfest
So präsentiert sich Bremen bei der Einheitsfeier

So präsentiert sich Bremen bei der Einheitsfeier

Bremen/Kiel  - 30 Jahre Mauerfall, das wird ein großes Thema sein bei den zentralen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit. Die ...

Berlin

Lebensmittel
Klöckner für farbigen Nutri-Score

Klöckner für farbigen Nutri-Score

Berlin  - In einer Befragung hatte sich eine Mehrheit für die Ampel-Lösung ausgesprochen. Dem schloss sich die Bundesernährungsministerin an.

Von Verbrauchern bevorzugt
Neues Logo Nutri-Score soll gesündere Ernährung erleichtern

Neues Logo Nutri-Score soll gesündere Ernährung erleichtern

Welcher Joghurt weniger Kalorien hat und welche Tiefkühlpizza mehr, sollen Supermarktkunden möglichst auf einen Blick erkennen können. Doch wie? Für ein von vielen favorisiertes Siegel ist der Weg frei.