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"In jedem Einzelfall prüfen"
Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden

Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden

Dass Syrien kein sicheres Land ist, bezweifelt in der Bundesregierung niemand. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker aber nicht mehr dauerhaft für alle gelten. Dieser Meinung ist inzwischen auch Innenminister Seehofer.

Berlin

Vorfall
Auto rammt Tor des Kanzleramts

Auto rammt Tor des Kanzleramts

Berlin  - Die erste Aufregung war groß. Ein Auto sei in das Eingangstor des Bundeskanzleramtes in Berlin gekracht, hieß es ...

Papier mit 89 Punkten
Was die Regierung gegen Rassismus und Extremismus tun will

Was die Regierung gegen Rassismus und Extremismus tun will

Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat Konsequenzen versprochen. Nun liegt eine lange Liste mit Plänen auf dem Tisch.

Fahrer ist Wiederholungstäter
Auto mit wirrer Protest-Botschaft rammt Tor des Kanzleramts

Auto mit wirrer Protest-Botschaft rammt Tor des Kanzleramts

Das Bild kam vielen Menschen bekannt vor: Ein dunkler Wagen mit handgeschriebenen Botschaften auf den Seiten steht nach einem zaghaften Rammmanöver vor dem Bundeskanzleramt. Das gab es schon einmal vor sechs Jahren.

Genderdebatte
Als das "Fräulein" verschwand

Als das "Fräulein" verschwand

"Fräulein, bitte zahlen!" Die Anrede ist seit fast 50 Jahren offiziell aus dem Amtsdeutsch verbannt. Über den Begriff wurde viel diskutiert. Heute würde man sagen: Es war eine Genderdebatte. Hans-Dietrich Genscher spielte darin eine Rolle.

Einreiseverbot aufgehoben
Au-pairs dürfen wieder nach Deutschland

Au-pairs dürfen wieder nach Deutschland

Gerade in Zeiten von Homeschooling dürften Au-pairs in einigen Familien schmerzlich gefehlt haben. Doch betroffene Eltern müssen nun nicht länger auf die Hilfskraft aus dem Ausland verzichten. Das Einreiseverbot wurde aufgehoben.

Kontakt zu Muslimbrüdern
Hilfsorgansiation Islamic Relief unter Druck

Hilfsorgansiation Islamic Relief unter Druck

In Syrien und anderen schwer zugänglichen Konfliktgebieten hilft die Organisation Islamic Relief. Die Bundesregierung will ihre Projekte dennoch vorerst nicht mehr fördern. Sie attestiert dem Verein auch nach einem Führungswechsel noch Nähe zur Muslimbruderschaft.

Oldenburg

Freitag für Meinung
Sicherheit kann nicht gegen Sicherheit ausgespielt werden

Sicherheit kann nicht gegen Sicherheit ausgespielt werden

Oldenburg  - Chatnachrichten werden zum Schutz der Nutzerdaten von Anbietern wie Facebook verschlüsselt. Das möchten die Innenminister der EU nun umgehen können. Eine schlechte Idee, findet unser Autor Finn Kunert.

Berlin

Corona-Proteste
Mit Wasserwerfern gegen Demonstranten

Mit Wasserwerfern gegen Demonstranten

Berlin  - Wegen hartnäckiger Proteste von Gegnern der Corona-Politik hat die Polizei in Berlin erstmals seit Jahren Wasserwerfer ...

Zahlreiche Auflagen-Verstöße
Polizei setzt bei Corona-Demo in Berlin Wasserwerfer ein

Polizei setzt bei Corona-Demo in Berlin Wasserwerfer ein

Für die Berliner Polizei war schon vorher klar: Der Einsatz beim Protest von Gegnern der Corona-Maßnahmen unter Hygiene-Auflagen wird nicht einfach. Am Ende brauchen sie einen langen Atem - und setzen reichlich Wasser ein.

Berlin

Neues Infektionsschutzgesetz
Bundestag debattiert – draußen Wasserwerfer

Bundestag debattiert – draußen Wasserwerfer

Berlin  - Während der Bundestag über die Reform des Infektionsschutzgesetzes debattierte, fuhren draußen in Sichtweite des Parlaments Wasserwerfer auf. Tausende Demonstranten versammelten sich am Brandenburger Tor.

Berlin

Pandemie
Neues Infektionsschutzgesetz polarisiert

Neues Infektionsschutzgesetz polarisiert

Berlin  - In Krisenzeiten geht Gesetzgebung manchmal besonders schnell – so auch jetzt wieder in einer brenzligen Phase der ...

Corona-Gegner planen Protest
Abstimmung über Infektionsschutzgesetz am Mittwoch

Abstimmung über Infektionsschutzgesetz am Mittwoch

An diesem Mittwoch wird in Bundestag und Bundesrat über weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Es geht dabei um die rechtlichen Grundlagen für die Corona-Maßnahmen. Von der Opposition kommt Kritik, außerdem haben Corona-Gegner Proteste angekündigt.

"Showdown von Eitelkeiten"
Kritik am Corona-Appell von Bund und Ländern

Kritik am Corona-Appell von Bund und Ländern

Den einen reichen die neuen Corona-Vereinbarungen nicht. Andere fürchten um die Demokratie, wenn das Infektionsschutzgesetz geändert wird. Der Präsident des Lehrerverbands bringt indes eine neue Idee für Schüler ins Spiel.

Grenzen im Baurecht
Wie schafft man zusätzlichen Wohnraum?

Wie schafft man zusätzlichen Wohnraum?

Baulücke, großes Grundstück, Platz im Hof. Es gibt viele Flächen, die sich noch bebauen lassen. Doch so naheliegend ein Projekt auch erscheinen mag - die Tücke liegt oft im Detail.

Biometrische Daten
Fingerabdruck-Pflicht im Personalausweis

Fingerabdruck-Pflicht im Personalausweis

Für einen neuen Personalausweis sollen Bundesbürger künftig ihren Fingerabdruck abgeben. Das hat der Bundestag nun beschlossen. Zu einem späteren Zeitpunkt ist auch die Einführung von Digitalfotos geplant.

Berlin/Wien/Nizza

Attentate
Europa mitten im Kampf gegen Terror

Europa mitten im Kampf gegen Terror

Berlin/Wien/Nizza  - Deutschland, Frankreich, Österreich: Vier islamistische Terroranschläge in einem Monat. Die vergangenen Wochen ...

Viele Täter bekannt
Der islamistische Terror hat in Europa Wurzeln geschlagen

Der islamistische Terror hat in Europa Wurzeln geschlagen

"Einsperren, abschieben, Grenzen dicht", nach jedem islamistischen Terroranschlag in Europa melden sich Rechtspopulisten mit den gleichen Vorschlägen. Doch ganz so einfach ist es nicht.

Oldenburg

Kältebus für Preis nominiert

Oldenburg  - Großer Erfolg schon jetzt für die Oldenburger Johanniter: Zum zwölften Mal in Folge verleiht das Bundesinnenministerium ...