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BUNDESGERICHTSHOF

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Brake

Prügelopfer Berichtet In Brake
Wie eine Sekunde alles ändert

Wie eine Sekunde alles ändert

Brake  - Christoph Rickels wurde als 20-Jähriger ins Koma geprügelt. Nach der Tat lag der damals 20-Jährige vier Monate im Koma. Er stellt sich dem schrecklichen Ereignis trotzdem immer wieder – als mahnendes Beispiel für andere.

Stichtag
Betriebskostenabrechnung muss bis Silvester vorliegen

Betriebskostenabrechnung muss bis Silvester vorliegen

Mit dem Jahresende naht der Stichtag für die meisten Betriebskostenabrechnungen. Diese müssen pünktlich beim Mieter ankommen.

Wenn die Preise 2020 steigen
Wechsel des Stromanbieters ist meist noch möglich

Wechsel des Stromanbieters ist meist noch möglich

Ob die Strompreise 2020 steigen, liegt im Ermessen der Netzbetreiber. Doch viele Anbieter haben bereits angekündigt, die Erhöhung der EEG-Umlage weiterzugeben. Noch können viele Kunden reagieren.

Jever/Karlsruhe

BGH-Urteil
zu Betreuung
psychisch
Kranker

Jever/Karlsruhe  - Bei der Einrichtung einer Betreuung für eine psychisch kranke Person muss die mangelnde Fähigkeit des Betroffenen ...

Celle

Urteil gegen Syrer ist rechtskräftig

Celle  - Das Urteil des Oberlandesgerichts Celle (OLG) gegen einen 42-jährigen Syrer wegen der Unterstützung der radikal-islamischen ...

Brake

Schicksal
Wie eine Sekunde alles ändert

Wie eine Sekunde alles ändert

Brake  - Christoph Rickels wurde als 20-Jähriger ins Koma geprügelt. Nach der Tat lag der damals 20-Jährige vier Monate im Koma. Er stellt sich dem schrecklichen Ereignis trotzdem immer wieder – als mahnendes Beispiel für andere.

Oldenburg

Neues Gerichtsurteil In Oldenburg
Geld vom Staat für Nadorster Todesschützen

Geld vom Staat für Nadorster Todesschützen

Oldenburg  - Der Bundesgerichtshof hatte das ursprüngliche Urteil moniert. Darum musste das Landgericht den Fall neu bewerten. Nun war der Verurteilte zu lange in Haft – und wird dafür entschädigt.

Urteil in Düsseldorf
Drei Jahre und neun Monate Haft für Kölner IS-Terroristin

Drei Jahre und neun Monate Haft für Kölner IS-Terroristin

Sie heiratete per Videochat einen IS-Kämpfer und zog von Köln mit ihrem Sohn ins Krisengebiet. Nun wurde eine Syrien-Rückkehrerin als IS-Terroristin verurteilt.

Aurich

Mann zu Tode gequält: Urteile bestätigt

Aurich  - Nach dem Foltertod eines 62-Jährigen in Aurich sind die Urteile gegen drei Täter nun rechtskräftig. Sie hatten ...

Oldenburg

Mann Aus Oldenburg Verurteilt
Auch ein kleines Obstmesser ist eine Waffe – 7,5 Jahre Haft

Auch ein kleines Obstmesser ist eine Waffe – 7,5 Jahre Haft

Oldenburg  - Der Angeklagte hatte zehn Kilo Marihuana geschmuggelt – und dabei ein kleines Messer mit sich geführt. Dafür muss er nun ins Gefängnis.

Aurich

Lange Haftstrafen Bestätigt
Urteil nach Foltermord von Aurich rechtskräftig

Urteil nach Foltermord von Aurich rechtskräftig

Aurich  - Die Revision der Verurteilten wurde abgelehnt. Sie hatten einen 62-Jährigen zu Tode gefoltert.

Zu hoch angesetzt
Erstattung der Mahngebühren aus 2016 fordern

Erstattung der Mahngebühren aus 2016 fordern

Zu spät gezahlt? Wer in den vergangenen Jahren eine Mahngebühr in Rechnung gestellt bekommen hat, kann diese vielleicht zurückbekommen - wenn er sich beeilt.

Durch den Schnee radeln
In Kurven auf dem Fahrrad weder treten noch bremsen

In Kurven auf dem Fahrrad weder treten noch bremsen

Radfahrer leben in der kalten Jahreszeit noch gefährlicher. Eis und Schnee machen Radeln zum rutschigen Balanceakt. Wie geht es besser und was tun, wenn der Radweg ungeräumt ist?

Aurich

Rauschgift: Mehrjährige Haft für Schmuggler

Aurich  - Ein vom Landgericht Aurich verhängtes Urteil mit mehrjährigen Haftstrafen gegen eine Drogenschmuggler-Bande ist ...

Auto-Minikameras
Gute Dashcams gibt es schon ab 100 Euro

Gute Dashcams gibt es schon ab 100 Euro

Aufnahmen aus sogenannten Dashcams können vor Gericht verwertet werden, wenn sie kurz und anlassbezogen ein Unfallgeschehen aufzeichnen. Gute Geräte gibt es ab etwa 100 Euro, zeigt ein Test.

Kassel

Fall Lübcke: Neues Geständnis

Kassel  - Der Anwalt des Hauptverdächtigen im Mordfall Lübcke hat ein neues Geständnis seines Mandanten Stephan E. angekündigt. ...

Vandalismus
Wenn das Auto mutwillig beschädigt wird

Wenn das Auto mutwillig beschädigt wird

Man kommt morgens zum Auto und erschrickt: ein langer und tiefer Kratzer zieht sich die Fahrertür entlang, und auf der Motorhaube hat sich jemand mit greller Farbe verewigt. Wie reagiert man jetzt?

Urteil
Mahnpauschale darf keine Personalkosten enthalten

Mahnpauschale darf keine Personalkosten enthalten

Mahnungen an säumige Kunden zu versenden, kostet die betroffenen Unternehmen Zeit und Geld. Trotzdem dürfen sie nicht alle Ausgaben umlegen.

Wegen Markenrechtsverletzungen
Amazon droht unangenehmes EuGH-Urteil

Amazon droht unangenehmes EuGH-Urteil

Luxemburg (dpa) - Amazon könnte künftig verstärkt für Markenrechtsverletzungen von Partnern zur Verantwortung gezogen ...