NWZonline.de

bundesamt-für-verfassungsschutz

News
BUNDESAMT-FÜR-VERFASSUNGSSCHUTZ

Hier finden Sie alle aktuellen Artikel, Fotostrecken und Videos. Nutzen Sie unsere "Abonnieren"-Funktion, um keine Meldung mehr zu verpassen.

"Äußerste Wachsamkeit geboten"
Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte versuchten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu unterwandern.

Verfassungs- schutz

Die Leute vom Verfassungsschutz arbeiten in Köln im Bundesland Nordrhein-Westfalen, denn dort ist das Bundesamt ...

Hannover

Kommentar Zum Verfassungsschutzbericht
Frühwarnsystem der Demokratie

Frühwarnsystem der Demokratie

Hannover  - Rechtsextremisten nutzen konsequent soziale Netzwerke und neuerdings die Corona-Demonstrationen, um ihr menschenverachtendes Weltbild in die Gesellschaft zu tragen. Aber auch die Zahl der Linksextremisten in Niedersachsen steigt. In dieser Gemengelage muss sich der Verfassungsschutz als Frühwarnsystem der Demokratie bewähren, meint NWZ-Korrespondent Stefan Idel.

Gibt es einen Weg zurück?
Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freitag ist er raus.

Polizeiliche Kriminalstatistik
Mehr politisch motivierte Verbrechen

Mehr politisch motivierte Verbrechen

Rechte und Linke, die aufeinander losgehen. Steinwürfe auf Büros von Abgeordneten. Rassisten und Rechtsextremisten, die Amtsträger und Menschen mit Migrationshintergrund ermorden. Der Anstieg der von Radikalen und Extremisten verübten Straftaten ist besorgniserregend.

Menschenrechtsinstitut
Polizei-Ausbilder sollen Rassismus und AfD thematisieren

Polizei-Ausbilder sollen Rassismus und AfD thematisieren

Politische Bildung ist Teil der Ausbildung - das gilt in der Bundeswehr und bei der Polizei. Für eine Partei zu werben, ist dabei nicht erlaubt. Das Menschenrechtsinstitut hält aber fest: Vertritt eine Partei rassistische Positionen, muss man das klar benennen.

Urteil
Zehn Jahre Haft für islamistischen Rizin-Bombenbauer

Zehn Jahre Haft für islamistischen Rizin-Bombenbauer

Die Polizei entdeckte in zwei Kölner Hochhauswohnungen ein Bomben- und Giftlabor. Der erste Terroranschlag in Deutschland mit einem biologischen Kampfstoff wurde knapp vereitelt. Nun wurde ein 31 Jahre alter Islamist verurteilt.

Alternative für Deutschland
Kalbitz: AfD-"Flügel" wird Beschluss zu Auflösung umsetzen

Kalbitz: AfD-"Flügel" wird Beschluss zu Auflösung umsetzen

Potsdam (dpa) - Der rechtsnationale "Flügel" in der AfD wird nach Angaben von Brandenburgs AfD-Landes- und Fraktionschef ...

Berlin

Als Rechtsextrem Eingestuft
AfD-Vorstand erwartet Auflösung des „Flügels“

AfD-Vorstand erwartet Auflösung des „Flügels“

Berlin  - Viele AfD-Mitglieder glauben, der Verfassungsschutz habe den Auftrag erhalten, ihrer Partei zu schaden. Mit dem „Flügel“, den der Inlandsgeheimdienst für rechtsextrem hält, haben etliche Funktionäre der AfD ein Problem.

Alternative für Deutschland
AfD-Vorstand erwartet Auflösung des "Flügels"

AfD-Vorstand erwartet Auflösung des "Flügels"

Der Inlandsgeheimdienst hält den "Flügel" der AfD für rechtsextrem. Auch etliche Funktionäre der Partei haben mit der Vereinigung ein Problem. Nun könnte der "Flügel" bald Geschichte sein.

21 Objekte durchsucht
Erste Reichsbürger-Gruppe bundesweit verboten

Erste Reichsbürger-Gruppe bundesweit verboten

Im Januar hat Horst Seehofer die Neonazi-Gruppe "Combat 18" verboten. Jetzt geht er gegen eine Gruppe vor, die der Verfassungsschutz der Reichsbürger-Szene zuordnet. Ihre Ideologie ist ein Mix aus Esoterischem, Rassismus und einer Begeisterung für das "Germanische".

Kritik am Verfassungsschutz
AfD will in einer Woche über "Flügel"-Beobachtung beraten

AfD will in einer Woche über "Flügel"-Beobachtung beraten

Die AfD-Spitze braucht Zeit: Erst in einer Woche will die Partei festlegen, wie sie auf die offizielle Einstufung des von Björn Höcke gegründeten "Flügels" als rechtsextremistisch reagieren will. Klar ist für die AfD aber jetzt schon: Der Verfassungsschutz ist selbst eine Gefahr für die Verfassung.

Berlin

Partei
Wird „Flügel“ zur Zerreißprobe für AfD?

Wird „Flügel“ zur Zerreißprobe für  AfD?

Berlin  - Der „Flügel“ ist rechtsextrem, stellt der Verfassungsschutz fest. Nur wer gehört alles zum „Flügel“? Und wie viel Macht hat die Gruppierung in der Partei?

49 Entlassungen
MAD enttarnt mehr Extremisten in der Bundeswehr

MAD enttarnt mehr Extremisten in der Bundeswehr

Die Bundeswehrführung will Extremisten und Soldaten mit fehlender Verfassungstreue konsequent entfernen. Der erste Jahresbericht zu dem Thema verzeichnet auch deswegen steigende Fallzahlen. Erklärtes Ziel: eine "Null-Toleranz-Linie".

Rechtes Netzwerk?
Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe

Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe

Der Vorgang wäre ungeheuerlich: Spezialkräfte von Polizei und Bundeswehr sollen ein rechtes Netzwerk gebildet haben - mit Kontakten zu Extremisten. Der Verein Uniter weist die Vorwürfe zurück.

Entwurf
Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen

Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen

Extremisten, die telefonieren, sind selten geworden. Die Kommunikation läuft heute meist über verschlüsselte Chats. Der Verfassungsschutz will da schon lange hineinschauen. Ein Entwurf dazu wird jetzt abgestimmt - darin geht es auch um den MAD.

Berlin
Anschlag geplant: Mehrjährige Haftstrafe für Islamisten

Anschlag geplant: Mehrjährige Haftstrafe für Islamisten

Die Richer sind überzeugt: Der Angeklagte hatte einen Terroranschlag geplant. Er hatte oft die Berliner Fussilet-Moschee besucht - in der auch Anis Amri verkehrte. Für den Untersuchungsausschuss des Bundestages stellen sich nun neue Fragen.

Aktion in vier Bundesländern
Razzia gegen mutmaßliche Islamisten - Synagoge ausgespäht

Razzia gegen mutmaßliche Islamisten - Synagoge ausgespäht

Mutmaßliche Islamisten stehen immer wieder im Visier deutscher Sicherheitsbehörden. Nun gehen die Ermittler mit einer gezielten Aktion in vier Bundesländern gegen Verdächtige vor. Hatten sie einen Terroranschlag geplant?

Parteichef will neuen Stil
Meuthen ärgert sich über radikale AfD-Funktionäre

Meuthen ärgert sich über radikale AfD-Funktionäre

Für die AfD könnte 2020 zum Jahr der Entscheidung werden. Parteichef Meuthen hat jedenfalls große Lust, sich mit denjenigen anzulegen, die er als radikale Störenfriede ausgemacht hat. Wie sich sein neuer Tandem-Partner Chrupalla da positioniert, ist noch nicht ganz klar.