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BND

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Bundestag-Kontrollgremium
Keine Beweise für Schattenarmee, aber Sorge um Rechtsextreme

Keine Beweise für Schattenarmee, aber Sorge um Rechtsextreme

Waffenbörsen als Treffpunkt für Rechtsextremisten, eine zunehmende Vernetzung im Internet: Eine Untersuchung des Parlamentarischen Kontrollgremiums lässt große Besorgnis erkennen. Aber: Um eine "Schattenarmee" geht es nicht.

Attentäter Anis Amri
Breitscheidplatz: BKA-Chef räumt Schwachstellen ein

Viele der islamistischen Terroristen, die in Europa Anschläge verüben, kannten die Sicherheitsbehörden vorher. Das gilt für den Attentäter von Wien genauso wie für Anis Amri. Damals passierten nicht nur bei der Berliner Polizei Fehler.

Berlin/Wien/Nizza

Attentate
Europa mitten im Kampf gegen Terror

Europa mitten im Kampf gegen Terror

Berlin/Wien/Nizza  - Deutschland, Frankreich, Österreich: Vier islamistische Terroranschläge in einem Monat. Die vergangenen Wochen ...

Viele Täter bekannt
Der islamistische Terror hat in Europa Wurzeln geschlagen

Der islamistische Terror hat in Europa Wurzeln geschlagen

"Einsperren, abschieben, Grenzen dicht", nach jedem islamistischen Terroranschlag in Europa melden sich Rechtspopulisten mit den gleichen Vorschlägen. Doch ganz so einfach ist es nicht.

Zu viel für die Demokratie
Datenschutzbeauftragter kritisiert Überwachungspläne

Datenschutzbeauftragter kritisiert Überwachungspläne

Wie viel Überwachung kann eine Demokratie aushalten? Der Bundesdatenschutzbeauftragte ist in Sorge.

F-Secure
Finnisches Unternehmen will "Staatstrojaner" ausschalten

Finnisches Unternehmen will "Staatstrojaner" ausschalten

Deutsche Geheimdienste sollen künftig auch in Messengern mitlesen dürfen. Eine finnische IT-Sicherheitsfirma will ein solches Ausspähen verhindern.

Ausverkauf der Bürgerrechte?
Geheimdienste sollen WhatsApp & Co. mitlesen dürfen

Geheimdienste sollen WhatsApp & Co. mitlesen dürfen

Mehr als eineinhalb Jahre hat die Bundesregierung über die im Koalitionsvertrag vorgesehene Novelle des Verfassungsschutzgesetzes gestritten. Dass der Kabinettsbeschluss dazu jetzt vorliegt, hat auch mit den rechtsextrem motivierten Anschlägen der jüngsten Zeit zu tun.

Gerhard Schindler
Ehemaliger BND-Chef kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

Ehemaliger BND-Chef kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

Der frühere BND-Präsident Schindler hat ein Buch geschrieben, in dem er die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin kritisiert. Auch einige andere Thesen dürften Merkel nicht gefallen.

Potsdam

30 Jahre deutsche Einheit
„Beseitigen wir die Missstände, wo sie noch bestehen“

„Beseitigen wir die Missstände, wo sie noch bestehen“

Potsdam  - „Ja, wir leben heute in dem besten Deutschland, das es je gab“, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit. Doch beim Festakt wurde auch über Missstände gesprochen.

Ganderkesee

Silvio Voigt floh aus der DDR
Ossi? – Wessi? – „Ich bin Ganderkeseer!“

Ossi? –  Wessi? – „Ich bin Ganderkeseer!“

Ganderkesee  - Auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es noch viele interessante Ost-West-Geschichten. Eine besondere hat Silvio Voigt aus Ganderkesee erlebt. Uns hat er sie erzählt.

Berlin

Komödie
Launiger Agentenfilm mit Retro-Optik

Launiger Agentenfilm mit Retro-Optik

Berlin  - Der Spitzname von Jochen Falk (Henry Hübchen) spricht Bände. Zonen-James-Bond nennt man ihn. Seine aktiven Jahre ...

Vergifteter Kremlgegner
Berlin will Akten im Fall Nawalny weitgehend geheim halten

Berlin will Akten im Fall Nawalny weitgehend geheim halten

Moskau verlangt Informationen von Berlin zur Vergiftung des Oppositionellen Nawalny. Deutschland sagt, Russland habe alle notwendigen Angaben für eigene Ermittlungen. Die Antwort aus dem Kreml kommt prompt.

Berlin

BND wird Stoff für neue Serie

Berlin  - Der deutsche Auslandsgeheimdienst wird Stoff einer Serie – mit einer Frau in der Hauptrolle. Das Projekt „Die Agentin“ ...

Augustus Intelligence
Scheuer-Ministerium: Es gab Kontakte, aber keine Förderung

Scheuer-Ministerium: Es gab Kontakte, aber keine Förderung

In der Debatte um das durch Philipp Amthor in den Fokus geratene US-Unternehmen Augustus Intelligence reagiert das Verkehrsministerium auf einen Medienbericht. Es habe Kontakte zu der Firma gegeben, heißt es. Ein Sprecher betont aber, dass es dabei blieb.

Karlsruhe

Justiz
Karlsruhe verordnet BND mehr Kontrolle

Karlsruhe verordnet BND mehr Kontrolle

Karlsruhe  - Mit einer Klage in Karlsruhe weisen Journalisten den Bundesnachrichtendienst in die Schranken. Für die Reform bleibt nicht viel Zeit.

Nach Urteil in Karlsruhe
Ministerin Lambrecht: Arbeit des BND weiter möglich

Ministerin Lambrecht: Arbeit des BND weiter möglich

Das Bundesverfassungsgericht schreibt striktere Regeln und mehr Kontrolle für den BND vor. Manche warnen, dass dies die Arbeit des Geheimdienstes beeinträchtigen könnte.

„BND-Urteil ist jetzt eine große Herausforderung“

„BND-Urteil ist  jetzt eine große Herausforderung“

Urteil in Karlsruhe
Verfassungsrichter verordnen BND striktere Regeln

Verfassungsrichter verordnen BND striktere Regeln

Mit einer Klage in Karlsruhe weisen Journalisten den Bundesnachrichtendienst in die Schranken. Er muss sich beim weltweiten Ausspähen von E-Mails, Chats und Telefonaten künftig an deutsche Grundrechte halten. Für die Reform bleibt nicht viel Zeit.

Freund und Feind ausgespäht
Abgeordnete dringen auf Aufklärung der Crypto-Abhöraffäre

Abgeordnete dringen auf Aufklärung der Crypto-Abhöraffäre

Dass der Bundesnachrichtendienst (BND) und die amerikanische CIA die verschlüsselte Kommunikation von vielen Staaten belauscht haben, ist schon seit Jahren bekannt. Doch das nun enthüllte Ausmaß überrascht die Parlamentarier in Bern und Berlin.