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BÜNDNIS-90/DIE-GRÜNEN

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Berlin

Coronavirus
Das sind Gewinner und Verlierer der Krise

Das sind Gewinner und Verlierer der Krise

Berlin  - Minister, die als Wackelkandidaten galten, sind wieder obenauf. Andere, die hohe Zustimmung genossen, verlieren.

ARD-"Deutschlandtrend"
Zufriedenheit mit der Regierung so hoch wie nie

Zufriedenheit mit der Regierung so hoch wie nie

Berlin (dpa) - Die Zufriedenheit der Deutschen mit der Bundesregierung ist laut ARD-"Deutschlandtrend" so hoch ...

Bremen

Verkehr
Das „Nordlicht“ steht für neue Ära des Nahverkehrs

Das „Nordlicht“ steht für neue Ära des Nahverkehrs

Bremen  - Die Weichen für die mobile Zukunft sind gestellt: Der erste Zug des neuen Straßenbahnmodells „Nordlicht“ ist am ...

Kampf gegen Huthi-Rebellen
Jemen-Kriegsallianz: Rüstungsexporte für 1,2 Milliarden Euro

Jemen-Kriegsallianz: Rüstungsexporte für 1,2 Milliarden Euro

Vor fünf Jahren griff eine Allianz arabischer Staaten in den Jemen-Krieg ein. Die große Koalition wollte mit einem Rüstungsexportstopp ein Zeichen des Protests setzen. Er wurde aber nur für ein Land vollständig umgesetzt.

"Zerstörung des Rechtsstaats"
Heftige Kritik an Orbans Notstandsgesetz

Heftige Kritik an Orbans Notstandsgesetz

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kann künftig per Dekret regieren. Das Parlament gab ihm wegen der Corona-Krise die nötigen Vollmachten. Aus Brüssel kommt deutlicher Gegenwind.

Vorerst nicht bundesweit
Erste Kommunen verordnen Maskenpflicht

Erste Kommunen verordnen Maskenpflicht

Nachdem Österreich in der Corona-Krise eine Maskenpflicht angekündigt hat, ziehen erste Kommunen in Deutschland nach. Bundesweit gibt es aber keine Pläne dafür. Parallel wird über eine Verlagerung der Produktion von Schutzkleidung nach Deutschland diskutiert.

Vergleich zur Vorwoche
Union legt in Insa-Umfrage weiter zu

Union legt in Insa-Umfrage weiter zu

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa kommt die Union bundesweit auf 35 Prozentpunkte. Die anderen Parteien bleiben im Ganzen stabil, nur eine gibt weiter Punkte ab.

Kreis Cloppenburg

Corona-Krise Im Kreis Cloppenburg
Mehr Schutz für Werkvertragsarbeiter gefordert

Mehr  Schutz für  Werkvertragsarbeiter gefordert

Kreis Cloppenburg  - Die Gruppe UWG/Grüne im Kreistag fordert größeren Corona-Schutz von Mitarbeitern von Schlachtbetrieben und Subunternehmen in der Region. Besonders Unterkünfte und volle Klein-Busse gelten als problematisch.

Corona-Pandemie
Ungarns Parlament gibt Orban mit Notstandsgesetz freie Hand

Ungarns Parlament gibt Orban mit Notstandsgesetz freie Hand

Ungarns starker Mann neigte schon bisher zu einem autoritären Regierungsstil. Für die Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen sichert sich Viktor Orban nun beispiellose Vollmachten. Kritiker befürchten, dass er das Land in eine Art Notstands-Diktatur führen könnte.

Klimadialog im Netz
Corona bremst Klimadiplomatie - Schulze will gegenhalten

Corona bremst Klimadiplomatie - Schulze will gegenhalten

Staaten im Ausnahmezustand, Regierungen im Krisenmodus: Corona drängt alles in den Hintergrund, auch das Feilschen um den Klimaschutz. Dabei geht es beim Klimagipfel 2020 um viel. Umweltministerin Schulze will nicht locker lassen - und wittert sogar eine Chance.

"Plumpes Nein"
Gemeinsame Schulden in Europa? Nach Gipfel hitzige Debatte

Gemeinsame Schulden in Europa? Nach Gipfel hitzige Debatte

Corona-Bonds sind für Bundeskanzlerin Merkel und andere in der EU inakzeptabel - darüber zerstritt sich der jüngste Videogipfel der Staats- und Regierungschefs. Aber wer meint eigentlich was damit? Und was steht politisch auf dem Spiel?

Corona-Krise
Union springt in Umfrage auf Langzeit-Hoch

Union springt in Umfrage auf Langzeit-Hoch

Immer wieder waren auch die Umfragewerte der Union nicht rosig - jetzt tut sich was. Offenbar können sich CDU und CSU in der aktuellen Krise mehr Zustimmung sichern.

Neuenwege

Ankündigung Der Stadt Oldenburg
Lösung für Gartenabfälle in Sicht

Lösung für Gartenabfälle in Sicht

Neuenwege  - Alle arbeiten im Garten, niemand weiß, wohin mit dem Grünschnitt. Nun gibt es Hoffnung für Hobbygärtner.

Kampf gegen das Coronavirus
CDU/CSU: Infektionsketten per Handy-App zurückverfolgen

CDU/CSU: Infektionsketten per Handy-App zurückverfolgen

Auf den Handschlag sollen wir wegen der Corona-Pandemie verzichten. Der "digitale handshake" könnte aber vielleicht helfen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. In Österreich wird das schon praktiziert.

Hannover/Oldenburg/Wildeshausen

Verkehr
Debatte über neue Lkw-Maut

Hannover/Oldenburg/Wildeshausen  - Niedersachsens Kommunen sprechen sich für eine Ausweitung der Lkw-Maut von Autobahnen und Bundesstraßen auf das ...

Auch auf Bundesstraßen
Kommunen wollen Ausdehnung der Lkw-Maut auf alle Straßen

Kommunen wollen Ausdehnung der Lkw-Maut auf alle Straßen

Seit Mitte 2018 gilt die Maut für Lastwagen auch auf Bundesstraßen. Manche Städte und Gemeinden werden an den Einnahmen beteiligt. Sie fordern nun aber eine Ausweitung der Abgabe - aus mehreren Gründen.

Auf Facebook
Künast erreicht Teilerfolg gegen Beschimpfungen im Internet

Künast erreicht Teilerfolg gegen Beschimpfungen im Internet

Berlin (dpa) - Im Kampf gegen Beschimpfungen auf Facebook hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast vor ...

Bericht der Drogenbeauftragten
Zahl der Drogentoten 2019 wieder gestiegen

Zahl der Drogentoten 2019 wieder gestiegen

Kokain, Amphetamine, Heroin: Illegale Drogen haben mehr Menschen das Leben gekostet. Die Drogenpolitik ringt um bessere Hilfsansätze. Doch jetzt bringt erstmal die Corona-Krise akute zusätzliche Probleme.

Cloppenburg

Leben
Wohnen in Cloppenburg wird teurer

Wohnen in Cloppenburg wird  teurer

Cloppenburg  - Wie haben sich die Mieten in Cloppenburg in den vergangenen zwei Jahren entwickelt? Wie sieht es mit dem Mietdeckel ...