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AFD

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Trendbarometer
Union stürzt in Umfragen ab - Grüne weit vorn

Union stürzt in Umfragen ab - Grüne weit vorn

Die Bekanntmachung der Kanzlerkandidaten hat sich direkt auf die Forsa-Umfragewerte ausgewirkt. Die Grünen dürfte es freuen, die Union hingegen weniger.

Umgang mit Vergangenheit
AfD: "Fixierung auf negative Aspekte" deutscher Geschichte

AfD: "Fixierung auf negative Aspekte" deutscher Geschichte

Die AfD will weg von einer - aus ihrer Sicht - "verengten" Sicht auf Deutschlands Historie. Es sei wichtig, auch auf Leistungen hinzuweisen. Die Partei schlägt eine Akademie für deutsche Sprache vor.

Hannover/Oldenburg

Partei lehnt Corona-Politik des Bundes ab
Für diese Ziele tritt „Die Basis“ ein – auch im Nordwesten

Für diese Ziele tritt „Die Basis“ ein – auch im Nordwesten

Hannover/Oldenburg  - Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg kam die neue Partei „Die Basis“ auf 1,0 Prozent der Stimmen. Nun tritt die Ansammlung von Corona-Kritikern auch bei der Bundestagswahl und den Kommunalwahlen in Niedersachsen an.

Saterland

Politik im Saterland
Parteien sind weiter auf der Kandidatensuche

Parteien sind weiter auf der Kandidatensuche

Saterland  - Am 12. September sind in Niedersachsen Kommunalwahlen. Auch im Saterland wird einer neuer Gemeinderat gewählt. Wir haben bei den im Rat vertretenden Parteien nachgefragt, wie es aktuell um die Aufstellung der Kandidatenlisten aussieht.

Demonstrationen
Zahlreiche Proteste in Deutschland gegen Corona-Politik

Zahlreiche Proteste in Deutschland gegen Corona-Politik

Der Anblick bietet sich vielerorts mittlerweile nahezu jedes Wochenende: Proteste gegen die Corona-Politik. In einigen Städten war ein Großaufgebot der Polizei nötig.

Corona
Weiter Kritik an Notbremse - Einsätze gegen "Querdenker"

Weiter Kritik an Notbremse - Einsätze gegen "Querdenker"

Intensivmedizinern kommt die Notbremse zur Bekämpfung des Coronavirus nicht schnell genug, doch auch die Kritik daran reißt nicht ab. Unterdessen protestieren in mehreren Städten Gegner der Maßnahmen.

CDU
Merz nimmt wichtige Hürde auf dem Weg in den Bundestag

Merz nimmt wichtige Hürde auf dem Weg in den Bundestag

Geht alles seinen gewohnten Gang, wird Friedrich Merz wieder im nächsten Bundestag sitzen - zwölf Jahre nach seinem Ausscheiden. "Unbequeme Dinge" will er sagen.

Corona-Krise
Tausende Verfahren wegen Betrugs bei Corona-Soforthilfen

Tausende Verfahren wegen Betrugs bei Corona-Soforthilfen

Das Wirtschaftsministerium veröffentlicht Zahlen zu Strafanzeigen und Ermittlungsverfahren in Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen. Es handelt sich um Tausende Fälle - mit einer hohen Dunkelziffer.

Streit um Kanzlerkandidatur
Merz ruft in K-Frage zu schneller Klärung auf

Merz ruft in K-Frage zu schneller Klärung auf

"Einigt Euch, Markus Söder und Armin Laschet": Friedrich Merz fordert eine Entscheidung in der K-Frage. An seiner Partei lässt der Politiker in einer Rede in Arnsberg kein gutes Haar.

Gerichtsentscheidung
"Querdenker"-Versammlungen in Dresden bleiben untersagt

"Querdenker"-Versammlungen in Dresden bleiben untersagt

Die Rede ist "von nicht vertretbaren Gefahren für Beteiligte und Passanten": "Querdenker"-Versammlungen in Dresden bleiben verboten. Auch in Stuttgart ist das Verbot bestätigt worden.

Berlin

Bundestag streitet über Corona-Regeln
Heftiger Schlagabtausch über Bundes-Notbremse

Heftiger Schlagabtausch über Bundes-Notbremse

Berlin  - Unter dem Druck der dritten Welle will der Bund bei der Corona-Bekämpfung mehr Kompetenzen an sich ziehen. Über die entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird im Bundestag heftig diskutiert.

Debatte im Bundestag
Streit um Bundes-Notbremse - Engpässe auf Intensivstationen

Streit um Bundes-Notbremse - Engpässe auf Intensivstationen

Widerstand gegen geplante Ausgangsbeschränkungen - Unterstützung für durchgreifende Maßnahmen: Die geplante Bundes-Notbremse löst eine Kontroverse aus.

Bundestagstagswahl
Unions-Kreise: Laschet und Söder in konstruktivem Austausch

Unions-Kreise: Laschet und Söder in konstruktivem Austausch

Im Unionspoker um die Kanzlerkandidatur wächst bei CDU-Abgeordneten die Nervosität. Ob das Wochenende die Entscheidung bringt? Sonst könnte am Ende doch die Fraktion das letzte Wort haben.

Krieg in Afghanistan
Bundeswehr soll bis Mitte August Afghanistan verlassen

Bundeswehr soll bis Mitte August Afghanistan verlassen

Jetzt geht auf einmal alles ganz schnell. Beim Abzug aus Afghanistan könnte die Bundeswehr die US-Streitkräfte sogar noch überholen. Die Operation ist aber nicht ungefährlich.

Bewältigung der Pandemie
Scholz verteidigt Erhöhung der Neuverschuldung

Scholz verteidigt Erhöhung der Neuverschuldung

Auch manchem Haushaltspolitiker von CDU/CSU und SPD wird bei der aktuellen Neuverschuldung leicht schwindelig. Mit einem Nachtragsetat soll sie jetzt nochmals stark steigen.

Pandemie
Bundes-Notbremse soll Ausgangsbeschränkungen bringen

Bundes-Notbremse soll Ausgangsbeschränkungen bringen

Die Corona-Zahlen klettern, aber Bund und Länder taten sich schwer mit einem gemeinsamen Kurs. Nach wochenlangem Hickhack soll nun der Lockdown verschärft werden.

"Dexit"
AfD beschließt Wahlprogramm - klare Absage an EU

AfD beschließt Wahlprogramm - klare Absage an EU

Auf dem Bundesparteitag der AfD hat das sogenannte gemäßigte Lager einen schweren Stand. Ungeachtet der Warnungen von Parteichef Jörg Meuthen spricht sich die AfD erstmals klar für einen "Dexit" aus.

Bundesparteitag
AfD vertagt Wahl von Spitzenkandidaten

AfD vertagt Wahl von Spitzenkandidaten

Die AfD feiert sich dafür, in der dritten Corona-Welle Hunderte Mitglieder zu versammeln. "Deutschland. Aber normal" lautet ihr Slogan für die Bundestagswahl. Spitzenkandidaten gibt es noch nicht.

Bundesparteitag
AfD nimmt Anlauf für den Wahlkampf - 600 Delegierte erwartet

AfD nimmt Anlauf für den Wahlkampf - 600 Delegierte erwartet

Damit der AfD-Bundesparteitag kein Superspreader-Event wird, gilt in der Dresdner Messehalle Maskenpflicht auch am Sitzplatz. Parteichef Meuthen sagt, er rechne diesmal - anders als in Kalkar im November - nicht mit "Krawall". Doch sicher ist das nicht.