Oldenburg Das sieht ganz schlimm aus für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Schlimmer als mit der „Gorch Fock“ kann es eigentlich nicht mehr kommen. Die Sanierung des Segelschulschiffs ist völlig aus dem Ruder gelaufen, und wie sich jetzt herausstellt, hat es im Ministerium gröbste Mängel bei der Beurteilung des Sanierungsbedarfs gegeben. Die führten zu unrealistischen Summen, die für die Sanierung angesetzt wurden. Noch schlimmer für von der Leyen: Sie selbst zeichnete die Fortsetzung der Sanierung ab. Ob ihre Mitarbeiter die Ministerin getäuscht haben, wird noch zu klären sein.

Überhaupt wird einiges aufzuarbeiten sein im Verteidigungsministerium. Ein Untersuchungsausschuss wird die Vergabe von Beraterverträgen durch das Verteidigungsministerium hinterfragen. Da in diesem Fall der Verteidigungsausschuss selbst als Untersuchungsausschuss agiert, wird allerdings nicht-öffentlich getagt. Interessant wäre für die Öffentlichkeit gewesen, die frühere Staatssekretärin Katrin Suder in diesem Gremium zu hören, die zuvor bei einem Beratungsunternehmen arbeitete. Nach ihrem Wechsel ins Verteidigungsministerium arbeitete sie bei der Beschaffung von Mehrzweckkampfschiffen mit den früheren Kollegen zusammen.

Beraterverträge in Millionenhöhe, Vorwurf der Vetternwirtschaft, eine unzuverlässige Flugbereitschaft, Mängel beim Material, die die Einsatzfähigkeit einschränken, dazu Modernisierungsstau bei der Bundeswehr – das könnte zusammengenommen ein bisschen zuviel sein für ein politisches Überleben. Dabei war von der Leyen angetreten, um die Bundeswehr zu modernisieren und nicht jede ihrer Entscheidungen war falsch.

Das in einem Reparaturdock in Bremerhaven liegende Segelschulschiff ist das Menetekel in von der Leyens Amtszeit: Nicht einmal ein Segelschiff der Deutschen Marine entspricht dem Standard, der von einer modernen Bundeswehr zu erwarten ist. Die Zweifel wachsen, dass die „Gorch Fock“ das planmäßige Ausbildungsschiff für den Offiziersnachwuchs bleibt.

Hans Begerow Leitung / Politik/Region
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