Aurich Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat den im Zusammenhang mit dem geplanten Bau einer Tankstelle in Ostgroßefehn gestellten Antrag einer Großefehnerin auf die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes mit Beschluss vom 5. August 2021 abgelehnt. Dies hat der Kreissprecher Rainer Müller-Gummels am Donnerstagnachmittag mitgeteilt. Die Frau, die Eigentümerin eines in der Nähe der geplanten Tankstelle gelegenen Grundstückes ist, habe sich mit ihrem Antrag gegen die vom Landkreis Aurich erteilte Baugenehmigung für das Projekt gewandt. Sie sehe ihre Rechte verletzt und das Denkmalschutzrecht gefährdet, heißt es in der Mitteilung des Kreises. Zusätzlich befürchtet sie auch eine drastische Erhöhung der Immissionswerte.

Nach Auffassung des Landkreises ist die von ihm erteilte Baugenehmigung rechtmäßig und die verletzte Antragstellerin nicht in ihren Rechten. Verstöße gegen Vorschriften gebe es nicht, insbesondere seien durch das Vorhaben keine unzumutbaren Lärmbelästigungen für das Grundstück der Nachbarin zu befürchten, argumentierte der Landkreis. Die Oldenburger Richter folgten dieser Einschätzung vollumfänglich. „Ein Verstoß durch die erteilte Baugenehmigung für die geplante Tankstelle gegen nachbarschützende Vorschriften des Bauplanungsrechtes einschließlich des Gebots der Rücksichtnahme ist nicht auszumachen“, heißt es in dem Beschluss des Verwaltungsgerichtes.

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Bei der Tankstelle handele es sich um „typischerweise nicht störende und deshalb im Mischgebiet allgemein zulässige Nutzungsart“. Das sei entgegen der Anschuldigungen der Antragsstellerin auch nicht „rücksichtslos“, erklärt Gummels. So seien durch den Tankstellenbetrieb keine unzumutbaren Lärmbelästigungen für das Grundstück der Anwohnerin zu erwarten.

Auch die Immissionswerte werden nicht überschritten. Eine Beeinträchtigung des benachbarten Friedhofes sehen die Richter, anders als die Antragstellerin, ebenfalls nicht. Und auch ein Verstoß gegen das Denkmalschutzgesetz sei durch den geplanten Bau ebenso wenig gegeben, wie eine negative bauliche Entwicklung des betreffenden Gebietes durch die Tankstelle, macht das Verwaltungsgericht deutlich.

Annika Schmidt Redakteurin / Redaktion Aurich
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