Desaster

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Die Fertigstellung der sogenannten Hansalinie innerhalb von nur vier Jahren galt seinerzeit als Werbung für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) im Autobahnbau. Die rund 72 Kilometer waren im staatlichen Auftrag von der privaten Baugesellschaft A1 mobil erneuert worden. Vollmundig sprach man damals von einer Erfolgsgeschichte. Von wegen Erfolgsgeschichte, eher ein Finanzierungsdesaster. Denn jetzt hat die Realität den Betreiber eingeholt. Um das unternehmerische Risiko möglichst an den Steuerzahler zurückzugeben, weil das Einnahmevolumen nicht den Erwartungen entsprach und nun die Insolvenz droht, versuchte A1 mobil, 778 Millionen Euro beim Bund einzuklagen. Vergeblich, das Landgericht Hannover wies jetzt die Klage ab.

Unabhängig davon, wie nun das OLG Celle entscheidet, das vermutlich das Urteil prüfen wird, darf man längst grundlegende Zweifel an diesen Finanzierungsmodellen beim Autobahnbau haben. Immer wieder kam der Bundesrechnungshof zum Ergebnis, dass die avisierten Ziele damit nicht erreicht wurden und werden. ÖPP-Projekte kommen den Steuerzahler am Ende in der Regel teurer als herkömmliche Vergaben. Und die schleichende Privatisierung bedeutet immer auch ein Risiko, was die grundsätzliche Qualität der Baumaßnahmen angeht. Also Finger weg davon!

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