Frage: Herr Hickstein, für wen gilt eigentlich die Rauchmelderpflicht?

Hickstein: Für Neubauten gilt die Rauchmelderpflicht schon länger. Bis zum 31. Dezember diesen Jahres müssen aber auch alle Gebäude, die vor dem 31. Dezember 2012 errichtet worden sind, mit Rauchwarnmeldern ausgestattet werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob es eine Wohnung ist, die ich vermiete, oder ob es mein eigenes Einfamilienhaus oder meine Eigentumswohnung ist.

Frage: Was muss bei der Installation der Geräte beachtet werden?

Hickstein: Im Gesetz wird vorgeschrieben, dass in jedem Schlafzimmer, Kinderzimmern und in Fluren, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, ein Rauchwarnmelder sein muss. Wie genau die Geräte angebracht werden, empfiehlt die DIN 14676 (an der Decke in der Raummitte mindestens 50 Zentimeter von der Wand entfernt).

Frage: Wer ist für das Anbringen und Überprüfen der Rauchmelder im Haus verantwortlich?

Hickstein: Grundsätzlich ist das Anbringen Aufgabe des Eigentümers. Er kann Installation und Wartung natürlich auch einer Fachfirma überlassen. Wenn es sich um eine Mietwohnung handelt, ist laut Niedersächsischer Bauordnung der Mieter für die Betriebsbereitschaft zuständig. Der Mieter muss Installation und Überprüfung dulden. Der Eigentümer hat auch immer ein Interesse daran, dass die Rauchmelder funktionieren. Bei einem Brand könnte es sonst Probleme mit der Versicherung geben.

Frage: Was droht, wenn man sich nicht an die Rauchmelderpflicht hält?

Hickstein: Es gibt kein Bußgeld, wenn man sich nicht daran hält. Aber – wie schon angedeutet – kann es versicherungsrechtlich nachteilige Folgen bei der Regulierung des Schadens haben. Es geht aber nicht nur darum, ob bestimmte Schäden nun von der Versicherung reguliert werden oder nicht. Wenn Menschen im Brandfall zu Schaden kommen, kann dies für den Eigentümer auch mit strafrechtlichen Konsequenzen verbunden sein.

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Jan-Dieter Hickstein(48) ist Geschäftsführer beim Haus- und Grundeigentümerverein Oldenburg. Hickstein steht dort für die Mitglieder als Jurist bereit und berät die Immobilieneigentümer in verschiednen rechtlichen Belangen.


Infos unter   www.haus-und-grund.de 
Christopher Hanraets Varel / Redaktion Friesland
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