Frage: Herr Nacke, wann waren Sie das letzte Mal beim Zahnarzt?
Nacke: Das ist schon eine Weile her. Wieso?
Frage: Hat man Ihnen da den Giftzahn gezogen?
Nacke (lacht): So weit ich weiß, gab es da keine operativen Eingriffe.
Frage: Viele politische Weggefährten und Beobachter fragen sich, wo Ihre Angriffslust im Parlament geblieben ist. Warum sind Sie plötzlich so handzahm?
Nacke: Das liegt vor allem an der anderen Aufgabe, die einem Politiker zufällt, der einer Regierungsfraktion angehört.
Frage: Das war vorher also reines Oppositionsgepolter?
Nacke: So würde ich das nicht sagen. Aber wenn man in der Opposition ist, dann ist es die Aufgabe einer Fraktion, die Regierung zu kontrollieren und bei Fehlern den Finger in die Wunde zu legen und Schwachpunkte deutlich zu machen, damit es einen Diskurs über die Regierungsarbeit geben kann. Häufig ist es dann der Parlamentarische Geschäftsführer einer Fraktion, der die Dinge im Plenum benennen und zuspitzen muss. Und die Aufgabe habe ich wahrgenommen.
Frage: Aktuell werfen FDP und Grüne aus ihrer Oppositionsrolle heraus der Großen Koalition vor, durch ihre deutliche Mehrheit und ein arrogantes Verhalten genau einen solchen Diskurs zu verhindern. Stattdessen werde das Land aus den Hinterzimmern der beiden Regierungsparteien geführt.
Nacke: Das gehört ein bisschen dazu, dass die Opposition der Regierung vorwirft, sie handele arrogant und überheblich. Das kann ich aber nicht erkennen.
Frage: Wenn das so ist, könnte die CDU den Grünen und der FDP doch auch zu den nötigen Stimmen verhelfen, um das Polizeigesetz vor dem Staatsgerichtshof in Bückeburg auf seine Verfassungsmäßigkeit hin überprüfen zu lassen.
Nacke: Wir haben dem Polizeigesetz ja zugestimmt, weil wir von seiner Verfassungsmäßigkeit überzeugt sind. Ich kann keinen verfassungswidrigen Ansatz erkennen.
Frage: Dann können Sie es doch auch überprüfen lassen.
Nacke: Könnte ich.
Frage: Machen Sie aber nicht?
Nacke: Nein. Es wäre schon eine besondere Herausforderung für mich, ein Gesetz überprüfen lassen zu wollen, bei dem ich selbst überzeugt davon bin, dass es verfassungskonform ist. Das kann man nicht ernsthaft von einem Abgeordneten verlangen.
Frage: Seit wann sind Sie eigentlich auf „Kuschelkurs“ – mit Übernahme der Regierungsverantwortung?
Nacke: „Kuschelkurs“ würde ich das nicht nennen.
Frage: Sondern?
Nacke: Eine Kursänderung. Jedenfalls hatten wir in Niedersachsen eine landesweite Kommunalwahl, aus der die CDU deutlich als Sieger hervorgegangen war. Das war der Zeitpunkt, an dem klar wurde, dass die CDU die stärkste politische Kraft in Niedersachsen ist. Damit war der Verlust der Regierungsverantwortung bei der vorangegangenen Landtagswahl ausgeräumt, und es war nicht mehr notwendig, deutlich zu machen, dass wir eine politische Kraft sind, die die Regierungsarbeit sehr intensiv begleitet. Sondern es war klar, dass wir demnächst wieder Regierungsverantwortung übernehmen würden. Ab dem Zeitpunkt war es richtig, den Kurs zu ändern und eher auf die Zukunft zu blicken statt die Regierung hart zu attackieren.
Frage: Mussten Sie sich Ihre Angriffslust abtrainieren?
Nacke: Nein, da ist auch ein bisschen Legende dabei.
Frage: Sie galten bei einigen Parlamentskollegen doch nicht umsonst als das „Hassbild Nummer eins“.
Nacke: Mag sein. Aber wenn man einen Sachverhalt zuspitzt und deutlich macht, dass die Regierung auf dem Holzweg ist, dann wird schnell übertragen, man würde in besonders aggressiver Art und Weise auftreten. Das ist aus meiner Sicht gar nicht der Fall gewesen.
Frage: Woher kommt dann dieses Bild von Jens Nacke, dem gefürchteten Redner?
Nacke: Häufig wurden meine Reden auf einen – dann auch tatsächlich zugespitzten Satz – reduziert.
Frage: Das hört sich ja beinahe gemein an. Wie ist Jens Nacke denn tatsächlich?
Nacke: Der Ammerländer hat ja eher eine ruhige, sachlich-ausgeglichene und kompromissorientierte Art an sich – das nehme ich auch für mich in Anspruch.
Frage: Juckt es Sie nicht manchmal, im Landtag wieder richtig auf den Putz zu hauen – etwa, wenn die AfD ganz bewusst versucht, mit fehlerhaften Argumenten Stimmung zu machen?
Nacke: Ganz im Gegenteil. Harte Attacken gegen die AfD führen letztlich nicht zum Ziel. Die bedienen damit am Ende noch ihre sozialen Netzwerke und verstärken auf populistische Art und Weise ihre angebliche Außenseiterrolle. Denen geht es ja nicht wirklich um ernsthafte politische Debatten. Hier gilt es immer wieder, sachlich deutlich zu machen, dass inhaltlich von der AfD nichts kommt und auch künftig nichts zu erwarten ist.
Lars Laue Korrespondent / Redaktion Hannover
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