Frage: Herr Thöne, der Präsident des Oberlandesgerichts Oldenburg, Dr. Gerhard Kircher, hält die Selbstständigkeit der Arbeitsgerichte neben der ordentlichen Gerichtsbarkeit für überflüssig. Was sagen Sie dazu?

Thöne: Zunächst einmal ist die Auffassung, die Herr Kircher vertritt, nicht neu. Aber bislang gibt es noch in jedem Bundesland die Arbeitsgerichtsbarkeit. Eine Entscheidung darüber wird ohnehin auf politischer Ebene getroffen. Inhaltlich würde ein Aufgeben der Selbstständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit nichts bringen: Weil das Arbeitsrecht eine spezialisierte Materie ist, so dass man kurzfristige krankheitsbedingte Ausfälle nicht durch Richter aus anderen Bereichen der Justiz ersetzen kann. Insoweit verhält es sich nicht anders als bei erkrankten Familienrichtern, die man auch nicht ohne weiteres durch Strafrichter kurzfristig vertreten kann. Außerdem gibt es die Arbeitsgerichtsbarkeit seit Jahrzehnten, sie hat sich bewährt und ist nicht überflüssig. Die Bedeutung hat eher zugenommen als abgenommen.

Frage: Wie viele Fälle werden denn im Jahr behandelt?

Thöne: Niedersachsenweit hatten wir im vergangenen Jahr rund 30 000 Neuzugänge, knapp 4000 alleine im Bezirk des Arbeitsgerichtes Oldenburg. Das Arbeitsgericht Oldenburg ist zuständig für Rechtsstreitigkeiten aus den kreisfreien Städten Delmenhorst und Oldenburg und den Landkreisen Oldenburg, Ammerland, Cloppenburg, Vechta und Wesermarsch. Die Zahl der Rechtsstreitigkeiten hat immer zugenommen. Das ist sicherlich auch ein Beleg dafür, dass sich die Arbeitsgerichtsbarkeit bewährt hat und sie auch benötigt wird.

Frage: Wie viele Richter in Oldenburg kümmern sich um die Fälle?

Thöne: Wir haben sieben Kammern, dabei aber auch Richter mit halben Stellen. Wir sind insgesamt sechs Vollzeitrichter. Wir haben gut zu tun.

Frage: Hat es in der Vergangenheit schon einmal Überlegungen gegeben, die Selbstständigkeit der Arbeitsgerichte in Zweifel zu stellen?

Thöne: Ja, unter der Ministerin Heister-Neumann. Das ist im Sande verlaufen.

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Joachim Thöneist seit 2010 Direktor des Arbeitsgerichts Oldenburg. Zuvor leitete der 53-Jährige das Arbeitsgericht in Emden. Zusätzlich führte der Jurist zwei Jahre das Arbeitsgericht Wilhelmshaven.


Infos unter   www.arbeitsgericht-oldenburg.niedersachsen.de/ 
Norbert Wahn Redakteur / Politikredaktion
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