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London Nach dem Bekanntwerden des Ergebnisses des gescheiterten Misstrauensvotums gegen sie bleibt Theresa May mit dem Brexit befasst. Die britische Premierministerin hat gesagt, dass sie weiterhin ein Abkommen über das Ende der EU-Mitgliedschaft Großbritanniens erzielen wolle, das das Parlament vor dem geplanten Austritt am 29. März unterstützen werde. Diese Fragen müssen beantwortet werden:

Wie tritt May vor den EU-Vertretern auf?

Theresa May will versuchen, die anderen EU-Staats- und Regierungschefs davon zu überzeugen, das bisherige Abkommen vorteilhafter zu gestalten. Das muss May tun, weil unter allen britischen politischen Parteien starker Widerstand gegen die bisherige Vereinbarung existiert.

Welchen Empfang kann May in Brüssel erwarten?

Schlüsselvertreter der EU haben gesagt, dass sie nicht bereit seien, das rechtlich bindende Abkommen neu zu verhandeln. EU-Vertreter haben aber diese Woche Bereitschaft signalisiert, Aussagen in Erwägung zu ziehen, mit denen May möglicherweise leichter das britische Parlament von einer Unterstützung des Abkommens überzeugen kann.

Was ist die wichtigste Fragestellung?

Das wichtigste Problem ist die Grenze zwischen Nordirland und Irland nach dem Brexit. Kritiker in Mays Partei sind gegen den Vorschlag des Abkommens für den Umgang mit Zollkontrollen, Steuern und Handelsfragen, mit denen sich Großbritannien als EU-Mitglied nicht auseinandersetzen musste.

Wie lange ist Zeit, das Parlament zu überzeugen?

May hat gesagt, sie wolle das vorgeschlagene Abkommen bis 21. Januar dem Parlament für eine Abstimmung übergeben. Dies war eigentlich schon für Dienstag vorgesehen. May räumte aber ein, dass Abgeordnete das Abkommen dann abgelehnt hätten.

Droht May ein weiteres Misstrauensvotum?

Mays Sieg am Mittwochabend bedeutet, dass Mitglieder der Konservativen Partei im kommenden Jahr nicht wieder versuchen können, sie als Parteivorsitzende abzusetzen. Allerdings könnte es im Unterhaus des britischen Parlaments ein Misstrauensvotum gegen May geben. Der Vorsitzende der oppositionellen Labour Party, Jeremy Corbyn, hat angedeutet, dass seine Partei ein Misstrauensvotum einleiten würde, wenn es Aussicht auf Erfolg hätte. Kleinere Parteien haben Corbyn unter Druck gesetzt, May eher früher denn später herauszufordern.

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