Berlin /Hannover Bars, Restaurants, Fitnessstudios und Kultureinrichtungen sind seit Anfang des Monats zu. Als vorübergehender „Wellenbrecher“-Lockdown sollen die Maßnahmen die Corona-Zahlen wieder nach unten drücken, so der Plan. Zwei Wochen nach Inkrafttreten sind noch keine deutlichen Anzeichen für eine Trendumkehr bei den Infektionszahlen zu erkennen, der rasante Anstieg bei den Neuinfektionen verlangsamt sich aber auch.

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Vor diesem Hintergrund haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Montag darüber beraten, ob die Corona-Maßnahmen weiter verschärft werden müssen oder nicht. Konkrete Beschlüsse gab es am Ende nur wenige, weil sich Bund und Länder nicht einig wurden. Sie sollen nun bei der nächsten Gesprächsrunde am Mittwoch in einer Woche gefasst werden.

Wo liegen die Knackpunkte?

Bei den Themen Kontakte und Schulen. Die Regierung wollte in beiden Bereichen bereits jetzt einen schärferen Kurs einschlagen, die Länder haben das zunächst verhindert. So hatte der Bund vorgeschlagen, Treffen im öffentlichen Raum weiter zu begrenzen, von jetzt zwei Hausständen mit maximal zehn Menschen auf einen Hausstand und einen weiteren mit maximal zwei Personen. Im aktuellen Beschluss bleibt es nun aber zunächst bei Appellen, auf alle nicht erforderlichen Kontakte, Partys und auf Reisen zu verzichten.

Worüber wird bei den Schulen diskutiert?

Hier hatte der Bund vor dem Gespräch weitreichende Einschränkungen vorgeschlagen, scheiterte damit aber zunächst an deren Widerstand. Das heißt aber nicht, dass die Vorschläge alle vom Tisch sind. Ginge es nach der Bundesregierung würden „ausnahmslos“ feste Gruppen eingerichtet und die Klassen halbiert, was in der Konsequenz auch wieder Wechselunterricht bedeuten würde. Der Bund plädiert zudem dafür, dass alle Schüler und Lehrer auch im Unterricht Masken aufsetzen und dass der Schulbusverkehr entzerrt wird.

Was ist geplant für Corona-Risikogruppen?

Der Schutz von Älteren, chronisch Kranken und Pflegeheimbewohnern mit erhöhtem Risiko für schwere Corona-Verläufe steht besonders im Blick. Dabei lautet die klare Ansage, dass eine völlige Abschottung von Millionen Betroffenen keine Antwort sein soll. Um den Schutz zu erhöhen, sollen aber etwa in Pflegeheimen Corona-Tests deutlich ausgeweitet werden, auch neue Schnelltests.

Dazu soll jetzt auch eine zentral vom Staat organisierte Versorgung mit Schutzmasken kommen. Für den Winter sollen nach Plänen des Bundes pro Person insgesamt 15 höherwertige FFP2-Masken gegen „eine geringe Eigenbeteiligung“ zu bekommen sein – das entspräche rechnerisch einer pro Winterwoche.

Was ist mit Restaurants und Kultureinrichtungen?

Hier wurde keine Entscheidung getroffen. Wie es in den genannten Bereichen weitergeht, auch diese Frage werden Bund und Länder erst in der kommenden Woche klären.

Was sagt Niedersachsens Landesregierung?

Von einer „sinnvollen Diskussion“ sprach Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Gemeinsames Ziel müsse es weiterhin sein, die Zahl der noch auf einem sehr hohen Niveau liegenden Neuinfektionen deutlich abzusenken. Er appellierte an die Bürger noch konsequenter als bislang auf direkte Kontakte zu Menschen zu verzichten. Das Land wolle sich noch intensiver für die Sicherheit an Kitas und Schulen einsetzen. Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) will dazu an diesem Dienstag Maßnahmen vorstellen. Denkbar ist, dass Lehrkräfte FFP2-Masken erhalten. „Wir sind noch nicht da, wo wir hinwollen“, sagte Weil mit Blick auf den Rückgang der Infektionen. Er hoffe auf die zweite Novemberhälfte.

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Stefan Idel Redakteur / Landespolitischer Korrespondent
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