Hannover Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat Niedersachsens rot-schwarze Landesregierung am Dienstag einen detaillierten Stufenplan vorgelegt. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte, es handele sich nicht um einen „Lockerungsplan“. Man müsse auch auf steigende Infektionszahlen frühzeitig reagieren. Offen sei, wann der Plan in Kraft treten könnte. Zunächst sollen Kommunen und Verbände Stellung nehmen. Sechs Stufen werden beschrieben:

Stufe 1

Bei „Stufe 1“ mit einen Wert von weniger als 10 Infizierten pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen wären Sportanlagen geöffnet und Kontaktbeschränkungen aufgehoben. Öffnen dürften auch mit entsprechendem Hygienekonzept Schwimmbäder, Fitnessstudios, Kneipen, Discos und Clubs sowie Hotels und Saunen. Auch die Schulen und Kitas würden in einen Normalbetrieb zurückkehren.

Stufe 2

Das Infektionsgeschehen liegt unterhalb des Inzidenzwertes von 25 binnen sieben Tagen. Diese Grenze hat die Landesregierung gezogen, um frühzeitig reagieren zu können. Maximal zehn Personen aus zwei Haushalten dürften sich treffen. Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen und Hygienekonzept sind erlaubt. Für den Handel gelten Zugangsbegrenzungen. Die Schulen bleiben im Präsenzunterricht.

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Stufe 3

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 25 bis 50 gilt die Zwei-Haushalte-Regel: Maximal fünf Personen dürfen sich treffen. Betrachtet wird auch der sogenannte R-Wert. Ein Beispiel: Liegt der R-Wert bei 1, steckt ein Infizierter im Mittel einen weiteren Menschen an. Damit in „Stufe 3“ Präsenzveranstaltungen zugelassen werden, muss der R-Wert unter 0,8 liegen. Die Zuschauerzahl bei Sportveranstaltungen ist beschränkt, Hallenbäder sind für private Nutzung geschlossen. Die Gastronomie darf bei positiver Infektionsentwicklung öffnen, allerdings nicht den Saalbetrieb.

Stufe 4

Der Inzidenzwert liegt zwischen 50 und 100 binnen sieben Tagen. Ein Haushalt darf sich nur mit einer Person treffen – wie aktuell. In der Gastronomie ist nur ein Außer-Haus-Verkauf erlaubt. Geschäfte sind geschlossen, körpernahe Dienstleistungen verboten. Ausnahme: medizinisch notwendige Dienstleistungen. Schulen wechseln ins „Szenario B“, werden also in geteilten Klassen unterrichtet.

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Stufe 5

Diese Stufe gilt für das Infektionsgeschehen bei einer Sieben-Tages-Inzidenz zwischen 100 und 200. Handel und Gastronomie sind geschlossen. Unterricht findet, mit Ausnahme der Grundschulen, als Homeschooling statt. Wie bei „Stufe 4“ sind touristische Bus- oder Schiffsreisen nicht gestattet.

Stufe 6

Die „Stufe 6“ beschreibt ein eskalierendes Infektionsgeschehen mit einem Inzidenzwert über 200 binnen sieben Tagen sowie einem R-Faktor über 1,2. Private Besuche wären verboten – mit eventuellen Ausnahmen für Single-Haushalte. Gottesdienste wären nur digital erlaubt; Hochzeiten, Taufen und Beerdigungen wären nur mit maximal zehn Personen möglich. Alle Freizeiteinrichtungen und Geschäfte, mit Ausnahme von Supermärkten, dürften nicht mehr öffnen. Schulen und Kitas wären komplett geschlossen.

Grundsätzliches

Betrachtet werden soll auch die Zahl der belegten Intensivbetten in den Krankenhäusern. Maßgeblich für die Umsetzung der einzelnen Stufen wäre das Infektionsgeschehen in ganz Niedersachsen. Die kommunalen Behörden könnten zwar selbst über Verschärfungen entscheiden, jedoch nicht über Lockerungen. Ein Beispiel: In Emden liegt die Sieben-Tage-Inzidenz seit einiger Zeit unter 20. Würde man dort jetzt Geschäfte öffnen, würde das zu einem Einkaufstourismus führen, sagt Weil. Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) nannte den Stufenplan einen guten Kompromiss zwischen wirtschaftlichen Interessen und gesundheitlichen Anforderungen. Über konkrete Öffnungstermine für Gastronomie und Hotellerie sprach er nicht.

Stefan Idel Redakteur / Landespolitischer Korrespondent
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