Brüssel Nach der Berliner Libyen-Konferenz ist nun auch eine Wiederaufnahme der EU-Marinemission „Sophia“ im Gespräch. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und seine EU-Kollegen hatten am Montag in Brüssel die Einigung auf dem Tisch und diskutierten, welche nächsten Initiativen nun anstehen. „Wir können zwar den zweiten Schritt mitdenken, müssen aber den ersten vorher machen“, warnte Maas.

Denn die Einigung vom Wochenende hatte sofort eine breite Diskussion über die Frage ausgelöst, wie sich die Europäer an den anstehenden Maßnahmen beteiligen sollten. Der neue Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, war bereits weit vorgeprescht und hatte über die Entsendung von EU-Soldaten zur Überwachung einer Waffenruhe spekuliert. Nicht nur Maas bremste. Die UN, so hieß es in Brüssel, sei nun am Zug und müsse entscheiden, wie aus einer Waffenruhe ein Waffenstillstand gemacht werden könne.

Dabei zeichnete sich am Montag bereits ab, dass vor allem ein Modell wieder auferstehen könnte: die Marinemission „Sophia“. Mit bis zu elf Schiffen hatten die Europäer bis zum Frühjahr 2019 im Mittelmeer patrouilliert. Zum einen, um Flüchtlinge aus Seenot zu retten. Zum anderen, um das seit 2011 geltende Waffenembargo zu überwachen. Beides scheiterte, zum Schluss vor allem am italienischen Innenminister Matteo Salvini. Nun könnte „Sophia“ wieder starten. „Ich denke, wir sollten sie wiederaufleben lassen“, machte sich Borell für diesen Weg stark.

Doch so einfach wird das nicht. Denn das ursprüngliche Ziel des Marine-Einsatzes sollte in der Rückführung aufgegriffener Flüchtlinge nach Libyen bestehen. Das erscheint nach den Berichten über völlig inakzeptable Zustände in den dortigen Lagern kaum denkbar.

„Ich kann ja nicht sagen, ich halte die Zustände für unmenschlich, und dann befürworten, dass die Leute dahin zurückgebracht werden“, sprach Maas aus, was alle dachten. Es macht also wenig Sinn, die Schiffe rasch wieder ins Mittelmeer zu schicken, wenn nicht klar ist, dass die Geretteten auch in die Verantwortung eines Staates gegeben werden, der die Menschenrechte einhält und humanitäre Hilfe garantieren kann. Dafür braucht man in Libyen mehr als eine bloße Waffenruhe.

Detlef Drewes Redaktion Brüssel /
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