Brüssel Richard Corbett hat bereits eine Vorstellung davon, was er nach dem 31. Januar machen wird. „Ich habe mir ein Pferd gekauft und werde in die untergehende Abendsonne reiten“, sagt der 65-jährige Chef der britischen Labour-Abgeordneten im Europäischen Parlament am Mittwoch, fügt sicherheitshalber aber schnell hinzu: „Das war ein Witz.“ Nein, er habe noch keine Ahnung, was nach dem Brexit in acht Tagen auf ihn zukomme.

Corbett macht sich Sorgen um seine Mitarbeiter. „Wenn Sie einen guten Assistenten brauchen, ich habe einen, und er ist noch frei“, meint der Abgeordnete und verweist auf den jungen Mann an seiner Seite. Der schaut ziemlich traurig drein.

In den Büros der 73 britischen EU-Abgeordneten hat das Packen begonnen. Wenn das Vereinigte Königreich die Union am 1. Februar verlässt, sind sie alle draußen. Ende kommender Woche will die Abgeordnetenkammer der Gemeinschaft in Brüssel die bisherigen Kollegen feierlich verabschieden.

Keine Träne für Farage

„Mit Ausnahme der Parlamentarier der Brexit-Party waren die britischen Kolleginnen und Kollegen fraktionsübergreifend respektiert“, erklärte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, David McAllister (CDU). Das stimmt – nur dem ewigen EU-Rebellen und Brexit-Mitinitiator Nigel Farage und seinen Kollegen weint niemand eine Träne nach.

Tatsächlich wird das Europäische Parlament ab dem 1. Februar ein anderes sein – vor allem kleiner. Zwar legt der Vertrag über die Europäische Union in Artikel 14 Absatz 2 fest, dass die Zahl der Volksvertreter auf 750 plus Präsident nach oben begrenzt ist. Doch nach einem Beschluss der EU-Führungsgremien sollen die 73 ausscheidenden britischen Politiker nicht vollständig ersetzt werden. 27 Mandate gehen an unterschiedliche Mitgliedstaaten, die bisher statistisch benachteiligt waren. 43 Sitze schrauben die Arbeiter in Straßburg gerade ab. Sie sollen als stille Reserve für künftige Beitrittsländer vorgehalten werden.

Statt 751 hat die Straßburger Kammer dann nur noch 705 Mitglieder. Frankreich und Spanien bekommen jeweils fünf Sitze mehr, Italien und die Niederlande je drei, Irland zwei. Weitere Länder wie Rumänien, Schweden, Österreich, Finnland und andere dürfen je einen Politiker mehr entsenden. Deutschland hat mit 96 Abgeordneten bereits die Obergrenze für ein Mitgliedsland erreicht.

Wie sich die Verschiebungen auf die Fraktionen auswirken, ist noch nicht ganz klar. Die 27 Neuen, die seit den Europa-Wahlen feststehen, galten bisher als „die vergessenen“ Volksvertreter. Sie waren zwar gewählt, erhielten jedoch weder Diäten noch Büroraum. Fest steht bereits, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zufrieden sein kann. Denn seine Partei LREM, die im Kreis der liberalen Renew-Europe-Fraktion sitzt, zieht mit dem rechtsextremen Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen gleich, die ein Mandat mehr erhält. Auch in den Ausschüssen gibt es leichte Veränderungen. Umwelt und Forschung werden sogar aufgestockt.

Kein Mitleid mit Mummery

„Es ist ein faszinierendes Parlament“, resümiert der Brite Corbett, der von 1999 bis 2009 und dann erneut seit 2014 dem Abgeordnetenhaus angehört. „Hier in Brüssel legt die EU-Kommission einen Gesetzesentwurf vor, aber er wird im Parlament neu geschrieben.“ Das sei ganz anders als in den nationalen Volksvertretungen, wo die „Fraktionen tun, was der Vorsitzende sagt“. „Wir haben hier wirklich Sachpolitik gemacht.“

Nun wird das Vereinigte Königreich bis zum Abschluss eines Handelsvertrages aber alle europäischen Beschlüsse mittragen müssen, ohne sie mitbestimmen zu können. Und manch einer scheint erst jetzt zu merken, dass er den Ast selbst abgesägt hat, auf dem er bisher saß. Die britische Politikerin June Mummery von der Brexit-Partei gehört bisher dem Fischereiausschuss an. Nach der letzten Sitzung über die Fangquoten in der Nordsee meldet sie sich erbost über den Kurznachrichtendienst Twitter zu Wort und schreibt: „Die große Frage ist jetzt, wer diese Leute (gemeint sind die übrigen EU-Abgeordneten der anderen Mitgliedstaaten, d. Red.) zur Verantwortung ziehen wird, während sie die Kontrolle über britische Gewässer ausüben, aber das Vereinigte Königreich nicht mehr im Parlament vertreten ist?“

Mummery löst einen Sturm bitterböser Reaktionen aus. „Das ist doch genau das, wofür Sie gestimmt haben“, hält ihr die britische TV-Kommentatorin Emma Kennedy entgegen.

Die ausscheidenden Politiker fallen übrigens weich. Für jedes Jahr ihrer Zugehörigkeit zum Europäischen Parlament erhalten sie ein Monatsgehalt als Übergangsgeld für mindestens sechs, höchstens 24 Monate. Das waren (stand Juli 2019) 8932,86 Euro.

Detlef Drewes Redaktion Brüssel /
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