Brüssel Mareike hat sich die Bilder dieser Silvesternacht 2018/19 „bestimmt hundert Mal“ angesehen. Da begegnete die 32-Jährige aus Düsseldorf dem gleichaltrigen Mohammed (beide Namen wurden auf Bitten der Betroffenen verändert) aus Ägypten. Aus der Begegnung wurde Liebe, Anfang dieses Jahres beschlossen die beiden, die weiter in ihren jeweiligen Ländern leben, zu heiraten. Dann kam das Virus.

„Seit vier Monaten haben wir uns nicht gesehen, nicht umarmt, nicht geküsst. Es fällt mir so unsagbar schwer, diese Zeit auszuhalten“, sagte die Frau vor wenigen Tagen. Obwohl beide längst offiziell verlobt sind, verbietet das Einreiseverbot der Europäischen Union für Einwohner von Drittstaaten ein Zusammenkommen der beiden. Sie sind nicht allein.

Abgeordnete gefragt

„Ich bekomme jeden Tag zig Mails von EU-Bürgern, die von ihren Partnern getrennt sind“, sagt der FDP-Europa-Abgeordnete Moritz Körner. Als eine irische Frau via Twitter berichtete, dass sie im neunten Monat schwanger ist und zwei Wochen vor der erwarteten Geburt des gemeinsamen Kindes befürchtet, „der Vater“ könne „diesen Tag nicht miterleben“, versprach Körner: „Wir müssen eine Lösung finden, um Sie und den werdenden Vater zu unterstützen.“ Und er setzte hinzu: „Es tut weh, das zu hören.“

Unter den Hashtags #LoveIsNoTourism (Liebe ist kein Tourismus) und #LoveIsEssential (Liebe ist unverzichtbar) tauschen sich die Betroffenen im Internet aus. „Wir sind doch bereit, uns testen zu lassen, in Quarantäne zu gehen, alles zu tun, was nötig ist, nur um unsere Lieben zu sehen“, bat die Französin Claire um Hilfe. Und die Deutsche Lena ergänzte: „Ich möchte einfach nur wieder neben meinem Partner aufwachen können.“ Die Bilder der verliebten Paare, die zwischen der Schweiz und Deutschland durch einen Zaun hindurch ihre Hände hielten, sind noch immer im Bewusstsein.

Doch die Richtlinien der Europäischen Union scheinen dem Glück jener, die nicht verheiratet sind, entgegenzustehen. Denn die Einreiseregeln sind strikt: „EU-Bürger und Bürger der assoziierten Schengen-Staaten und Drittstaatsangehörige, die sich rechtmäßig in der Europäischen Union aufhalten, sowie ihre Familienangehörigen, sollten von der Reisebeschränkung ausgenommen werden, unabhängig davon, ob sie nach Hause zurückkehren oder nicht.“ Das Problem: Wer nicht oder noch nicht verheiratet ist, hat diese Rechte nicht.

Brief an EU-Kommissarin

„In Zeiten, in denen diese Menschen sich am meisten brauchen, können Paare nicht zusammenkommen, weil die meisten Mitgliedstaaten sie daran hindern, in die EU einzureisen“, heißt es in einem Brief, den Körner an die zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson verfasste. „Das müssen wir ändern.“ Die schwedische Sozialdemokratin antwortete schnell und forderte Reiseunternehmen und die EU-Staaten auf, den Begriff „Partnerschaft“ so weit wie möglich auszulegen. „Partnern“ oder „Sweethearts“ sollte eine Einreise ermöglicht werden. Damit lag der Ball für Deutschland beim Bundesinnenministerium, dessen Sprecher Ausnahmen brüsk ablehnte. „Wir sehen da auch keinen Auslegungsspielraum.“ Alle bisherigen Lockerungen beträfen den Familiennachzug zu Deutschen oder EU-Bürgern, die in Deutschland wohnen. Das gelte nur für Eheleute und eingetragene Ehepartner sowie minderjährige Kinder. „Dies entspricht auch dem Vorschlag der Kommission“, sagte der Sprecher weiter.

Dänemark hat Lösung

Das ist allerdings nur teilweise richtig. Denn die Richtlinie 2004/38/EG über die Rechte der Unionsbürger legt in Artikel 2 fest, dass der Partner, mit dem „der Unionsbürger eine ordnungsgemäß nachgewiesene dauerhafte Beziehung führt“, ebenfalls als Familienangehöriger anzusehen ist. Eine Twitter-Userin kommentierte die Antwort des Ministeriumssprechers mit den Worten: „Ihr Familienbild muss modernisiert werden. Liebe ist mindestens so viel wert wie eine Ehe.“

Es gibt Lösungsversuche. So lässt Dänemark Partner aus Nicht-EU-Staaten durchaus einreisen, wenn sie in einem eigenen Formular namens „Feierliche Erklärung“ bestätigen, dass sie seit „drei Monaten mit ... in einer Beziehung“ leben. Leidenschaftliche Brieffreundschaften scheiden also aus. Zum Zwecke der Verifizierung des Sachverhaltes, hieß es in der Erklärung der Polizei, sei dem Grenzbeamten eine Dokumentation vorzulegen: „Beispielsweise Brief- oder SMS-Korrespondenz, die Anrufliste im Telefon oder Fotos“. In Dänemark hat der Begriff Liebesbeweis damit eine polizeiliche Bedeutung, und das löst wiederum Diskussionen aus. Kristian Hegaard, Sprecher der sozialliberalen Radikalen Linken, warnte sogar vor einer „Liebesbürokratie“, die Grenzpolizisten zu Schnüfflern mache und ihnen dann auch noch die heikle Aufgabe übertrage, zu entscheiden, von welchem Grad der Intimität an denn eine Freundschaft als Liebesbeziehung zu werten sei: „Reichen Wörter wie ,Süßer’ oder ,Liebster’ oder genügen Herzchen in der SMS?“

Inzwischen bemüht sich Kopenhagen um Vereinfachung. Doch darum allein geht es nicht. Die Betroffenen wittern vielmehr eine Bestrafung für ein modernes Partnerschaftsbild, das die Mitgliedstaaten und in deren Folge auch die EU zementieren wollen. Das sieht auch der Europapolitiker Körner so: „Weder Corona noch der Bundesinnenminister sollten die Liebe behindern. Das Familienbild des Ministeriums muss endlich im 21. Jahrhundert ankommen. Dänemark hat gezeigt, dass es geht. Auch die EU-Kommission fordert Ausnahmeregelungen für Paare. Gerade im Zuge der deutschen Ratspräsidentschaft sollte Deutschland als Vorbild vorangehen.“

Aber davon ist bisher wenig zu sehen. Während Brüssel und die Regierungshauptstädte die Zuständigkeit hin und her schieben, warten die Liebespaare an Zäunen oder Flughäfen darauf, sich endlich wieder in die Arme schließen zu können.

Detlef Drewes Redaktion Brüssel /
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