BrÜssel /London Ein britischer Ausstieg aus der EU könnte zu einer Zerreißprobe für das Vereinigte Königreich werden. Denn in Schottland scheint es eine deutliche Mehrheit für einen Verbleib in der EU zu geben. Briten raus, Schotten rein – geht das so einfach?

Könnten die Schotten einfach EU-Mitglied werden?

Dazu muss Schottland zunächst einmal die politischen Voraussetzungen schaffen. Derzeit gehören die Schotten zum Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland, sie sind also nicht selbstständig. Um diese Autonomie herzustellen, wäre eine weitere Volksabstimmung nötig, nachdem der letzte Anlauf 2014 mit 55 Prozent gegen eine Unabhängigkeit ausging. Sollte dieses Mal eine Mehrheit für den Abschied von London votieren, würden zunächst einmal Verhandlungen für eine Loslösung von Großbritannien begonnen. Das kann Jahre dauern.

Es ist also nicht möglich, gleich wieder einzutreten?

Nein. Die Europäische Union kann nur eigenständige Staaten aufnehmen und auch nur mit autonomen Ländern Aufnahmeverhandlungen führen. Das trifft auf Schottland derzeit nicht zu. Allerdings hat Regierungschefin Nicola Sturgeon mehrmals mit einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum im Falle eines Brexit gedroht. Sobald man in Edinburgh die Unabhängigkeit beschließen würde, müsste man zunächst die entsprechenden Strukturen aufbauen. Das beginnt bei der Währung, eine Zentralbank wird nötig sein, eine international anerkannte Regierung muss gewählt werden und außerdem hat das Land nachzuweisen, dass es die Sammlung europäischer Rechtstexte akzeptiert.

Wenn alles gegeben ist, könnte es schnell gehen?

Nein. Die Europäischen Verträge legen fest, dass die Beitrittsgesuche zur EU chronologisch abgearbeitet werden müssen. Vereinfacht gesagt: Schottland müsste sich hinten anstellen. Zunächst sind Albanien, Montenegro, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Serbien und die Türkei dran. Ob man gegenüber einem quasi beitrittsreifen Land eine Ausnahme machen würde, ist eine andere Sache. Brüsseler Experten rechnen aber mit einer Wartezeit, die nicht unter zehn Jahren liegen dürfte.

Ist die EU denn bereit, Schottland aufzunehmen?

Das ist keine Frage des politischen Willens, sondern zunächst einmal der Verträge. Die lassen Spielräume. So war Brüssel beispielsweise vor einigen Jahren bereit, Island sozusagen im Schnellverfahren in die Arme zu schließen. Der Vorstoß kam erst zum Stillstand, nachdem sich bei einer Volksbefragung eine Mehrheit gegen eine EU-Mitgliedschaft ausgesprochen hatte. In den nächsten Jahren dürfte sich ohnehin wenig bewegen, weil Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu Beginn seiner Amtszeit klargestellt hat, dass es vor 2019 keine Neuaufnahmen mehr geben wird, um die EU selbst nach den zahlreichen Neuzugängen der vergangenen zwölf Jahre zu festigen.

Detlef Drewes
Redaktion Brüssel

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