Wangerland 2,2 Millionen Euro – das ist aktuell der Gesamtschaden, mit dem die Gemeinde Wangerland in diesem Jahr durch die Corona-Krise rechnet. Kämmerer Volker Osterkamp geht davon aus, dass im August/September noch genauer absehbar ist, mit welcher Höhe Mindereinnahmen und Mehrausgaben die Gemeinde rechnen muss. „Bei stärkeren Einbußen bereiten wir dann einen Nachtragshaushalt vor“, kündigte er am Mittwochabend im Finanzausschuss an.

Laut Steuerschätzung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds im Mai müssen die Kommunen mit einem Minus von 11 Prozent bei Steuereinnahmen rechnen. Eine weitere Steuerschätzung des kommunalen Spitzenverbands soll im September folgen, berichtete Osterkamp.

Er hat im Wangerländer Haushalt Ende Mai Mindererträge von 1,9 Millionen Euro stehen: darunter allein 1,2 Millionen Euro wegfallende Gewerbesteuer, 150 000 Euro nicht kassierte Parkgebühren und 45 000 Euro zurückgezahlte Kindergartenbeiträge.

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Die durch Corona entstandenen Mehraufwendungen belaufen sich zurzeit auf rund 300 000 Euro: 140 000 Euro als Beitrag des Wangerlands zum Friesland-Hilfsfonds, 70 000 Euro für Verwaltungsaufwand, 70 000 Euro für Urlaubsrückstellungen und Überstunden und 20 000 Euro für den Einsatz der Bauhof-Fahrzeuge.

„Nach den Lockerungen geht es nun ja langsam aufwärts – ich hoffe, dass sich das Jahr noch positiv entwickelt und die Wangerländer Betriebe mehr Umsatz machen können als sie zurzeit erwarten“, so Osterkamp. Denn dann fließt natürlich auch mehr Gewerbesteuer. Rat und Verwaltung sind sich einig, dass trotz der Corona-bedingten Steuerausfälle die 2020 geplanten Investitionen durchgezogen werden – „aber wir werden es wahrscheinlich nicht schaffen, bis zum Jahresende alles Geld auszugeben“, sagt der Kämmerer. Von März bis Mai wurden einige Investitionen ausgesetzt – sie sollen nun vorgenommen werden.

„Ich setze große Hoffnungen auf die Konjunkturhilfen des Bundes für Kommunen“, sagt Osterkamp: „Es wäre gut, wenn wenigstens die Corona-bedingten Mehrkosten aufgefangen würden.“

Neufassung der Zweitwohnungssteuer

Alle rund 1500 Zweitwohnungsbesitzer im Wangerland erhalten demnächst Post aus dem Rathaus: Die Gemeinde fragt zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer nach Ausstattung, Baujahr, Jahresmiete und Nutzungsart. Hintergrund ist die neugefasste Zweitwohnungssteuer, die demnächst vom Rat beschlossen werden und rückwirkend zum 1. Januar gelten soll.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte 2019 die Zweitwohnungssteuer so wie in ganz Deutschland berechnet für rechtswidrig erklärt, weil sie auf Grundlage alter Zahlen erhoben wird. Nun müssen deutschlandweit die Städte und Gemeinden – und eben auch das Wangerland – ihre Satzung überarbeiten und neu fassen.

Die neue Wangerländer Satzung berechnet die Zweitwohnungssteuer künftig auf Grundlage von durchschnittlicher Jahresrohmiete und Baujahr; mit einberechnet werden die Lage der Wohnung (Horumersiel-Schillig/Hooksiel, sonstige Küste und Hohenkirchen, übriges Wangerland), die Ausstattung (drei Kategorien) und die Nutzungsart (Zahl der Übernachtungen).

Da das Schlechterstellungsverbot greift, wird eine künftig höhere Zweitwohnungssteuer erst 2021 fällig. Laut Kämmerer Volker Osterkamp werden einige Zweitwohnungsbesitzer künftig etwas mehr zahlen, andere etwas weniger. Ziel der Neukalkulation ist ein Steueraufkommen wie bisher von 790 000 Euro pro Jahr.

Melanie Hanz Agentur Hanz / Redaktion Jever
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