Schortens Aqua Toll und Bürgerhaus, Jugend- und Familienzentrum, Stadtbücherei und sieben Grundschulen, Turnhallen und Sportplätze – in Schortens wird sehr viel Geld ausgegeben für freiwillige Leistungen. Leistungen allerdings, die die 20 000-Einwohner-Stadt für die große Mehrheit ihrer Bürger liebens- und lebenswert machen.

Wie lange und in welchem Umfang sich Schortens all diese und einige weitere Angebote überhaupt noch leisten kann und will, das war Dreh- und Angelpunkt der Ratsdebatte zum Haushalt 2014. Wie berichtet, hat der Rat dem 27-Mio.-Euro-Etat am Donnerstagabend mehrheitlich zugestimmt. „Wenn auch mit Bauchschmerzen“, wie Horst-Dieter Freygang (CDU) betonte.

Freygang kritisierte, dass es trotz steigender Steuereinnahmen nicht gelungen sei, einen Jahresetat ohne Fehlbetrag aufzustellen. Wie berichtet, klafft zwischen erwarteten Einnahmen und Ausgaben eine Lücke von 967 000 Euro.

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Mit Blick auf den Schuldenstand und den sich weiter auftürmenden Sanierungsbedarf an Schulen, Straßen und Sportstätten, im Bürgerhaus und Rathaus, sieht Freygang ein „düsteres Bild“: „Da kommt bald einiges auf uns zu“, so der CDU-Finanzexperte. Freygang regte an, über freiwillige Leistungen in der Stadt neu nachzudenken: „Leben wir hier nicht doch über unsere Verhältnisse?“

Viele Unwägbarkeiten

Auch Peter Eggerichs lässt sich vom Zahlenwerk nicht blenden: „Die Unterdeckung liegt unter eine Million Euro, das ist eine Entwicklung in die richtige Richtung.“ Gleichwohl sieht der SPD-Finanzexperte viele Unwägbarkeiten für die Finanzen der Stadt – vor Ort etwa mit Blick auf das Freizeitbad Aqua Toll und dessen künftigen Zuschussbedarf sowie den Sanierungsstau in Gebäuden und Straßen der Stadt, aber auch im Größeren, etwa in der unklaren Entwicklung der Zinsen und somit der Wirtschaft und der Steuern. Oberstes Ziel müsse es sein, keine neuen Schulden zu machen, so Eggerichs. Bis Ende 2014 summieren sich die langfristigen Verbindlichkeiten bereits auf 15 Mio. Euro.

Heftig mit der Schortenser Finanzpolitik ins Gericht ging Janto Just von der Wählergruppe Bürger für Bürger (BfB): „Es sind überhaupt keine Sparanstrengungen zu erkennen.“ Trotz guter Konjunktur und niedrigster Zinsen startet der Haushalt 2014 mit einem Minus von fast einer Million Euro, schimpfte Just und redete sich geradezu in Rage: So sei überhaupt nichts geschehen, um die seinerzeit vom gesamten Rat beschlossene Senkung der Personalkosten umzusetzen. Nach wie vor werde jeder dritte Euro im städtischen Etat für Personal ausgegeben. Just kritisierte „unsinnige Neueinstellungen“ wie Gleichstellungs- und Klimaschutzbeauftragte, hält die Drittkräfte in den Krippen für verzichtbar und die 550 000 Euro, die sich die Stadt ihr Jugend- und Familienzentrum kosten lasse, für maßlos überzogen. „Das ist ein völlig aufgeblähter Laden für drei Dutzend Jugendliche. Vermissen würde den nur der große Schwarm von Sozialpädagogen, die sich dort ein schönen Leben machen“, polterte Just. Den Mitarbeitern im Rathaus hielt er vor, Sparvorgaben des Rates einfach nicht umgesetzt zu haben: „Das ist schon ein kleiner Verwaltungsputsch.“

„Destruktive Vorschläge“

Da schwollen Udo Borkenstein und Thomas Labeschautzki (SPD) wie auch Ralf Thiesing und Axel Homfeldt (CDU) die Adern: „Destruktive Vorschläge“ nannte Borkenstein Justs Rundumschlag. Labeschautzki bügelte die Ausführungen unter „Irrtümer, Fälschungen und Just’sche Reden“ ab. Homfeldt hielt Just entgegen, dass er jederzeit Vorschläge einbringen könne und nicht so tun solle, als ob seine Gruppe nicht auch Verantwortung für den Haushalt trage.

Anja Kindo (fraktionslos) sieht die Ausgabenpolitik nicht so sehr unter dem Spardiktat: „Wir müssen vor allem darauf drängen, dass wir als Stadt bekommen, was uns auch zusteht“, sagte die frühere Linke. Beim Landkreis und beim Land müsse die Stadt mehr Druck machen.

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Oliver Braun Agentur Hanz / Redaktion Jever
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