SCHORTENS Die Schortenser CDU-Fraktion plädiert für ein „neues Haushaltsdenken“ in der Stadt. „Wir müssen über kurz oder lang dahinkommen, den Haushalt über Kennzahlen und Zielvorgaben zu steuern“, erklärten Schortens’ Finanzausschuss-Vorsitzender Horst-Dieter Freygang und Fraktionsvorsitzender Axel Homfeldt am Mittwoch bei einem ersten Pressegespräch zur Haushaltsklausur. Damit die Stadt nicht unnütz Geld ausgebe, müsse künftig viel genauer hingeschaut werden, wie teuer bestimmte Vorhaben sind und müsse unbedingt für eine Vergleichbarkeit der Kosten gesorgt werden.

Um den zum Jahresbeginn mit einem Defizit von rund 2,5 Millionen Euro gestarteten städtischen Haushalt mittelfristig wieder in den Griff zu bekommen und die Wirtschaftlichkeit zu verbessern, seien Transparenz und Controlling unverzichtbar, so Homfeldt. Nur so lasse sich herausfinden, „an welchen Stellschrauben wir drehen müssen“.

Bei dem betriebswirtschaftliche Begriff „Controlling“ geht es um die Sammlung, Strukturierung und Analyse von Informationen (z.B. Kosten), um Entscheidungen für bestimmte Vorhaben vorbereiten zu können. Um das Controlling kümmert sich im Rathaus seit kurzem eine Fachfrau aus der Wirtschaft.

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„Wir zählen künftig nicht mehr die Erbsen, sondern haben das fertige Produkt vor Augen“, sagt Freygang. Wenn der Rat beispielsweise fordere, dass in einem bestimmten Zeitraum fünf Gewerbegrundstücke verkauft sein müssen oder der Zuschussbedarf für das Aqua Toll um einen bestimmten Prozentsatz zu reduzieren sei, gerate die Verwaltung in die Bringschuld. Diese Herangehensweise sei eine kleine Reform der Verwaltung, meint Freygang.

Die CDU-Politiker erklärten, dass es auch 2011 und 2012 keine Erhöhung der Steuern in der Stadt geben werde. Zudem wollen sie keinen weiteren Aufschub dringend notwendiger Investitionen. Ein Beispiel sei das Aqua Toll. „Wir können nicht alle nötigen Investitionen streichen, um auf Teufel komm raus das Defizit zu verringern“, meint Homfeldt. „Wenn wir immer nur warten und nichts tun, können wir den Laden bald dichtmachen.“ Zur Not müsse die Stadt dafür einen Kredit aufnehmen, das Geld sei historisch billig, so Freygang.

Die CDU will auch Schortens als kinder- und familienfreundliche Stadt stärken. Dabei sollen auch veränderte Lebensbedingungen von Kindern, Jugendlichen und deren Eltern stärker berücksichtigt werden.

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Oliver Braun Agentur Hanz / Redaktion Jever
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