BOCKHORN Der erste Nachtragshaushalt der Gemeinde Bockhorn für 2010 wurde am Donnerstagabend im Rat fast einstimmig durchgewunken. Sprecher aller Fraktionen sprachen in der vom Vorsitzenden Thorsten Krettek geleiteten Sitzung dem Kämmerer Andreas Meinen ihre Anerkennung über die Arbeit aus.

Defizit bleibt

Nach Auskunft von Bürgermeister Ewald Spiekermann steigen im Ergebnishaushalt die Erträge um 361 000 Euro auf 7 463 000 Euro, die Aufwendungen um 223 000 Euro auf rund acht Millionen Euro. Es bleibt ein Defizit im Haushalt von etwa 500 000 Euro. Der Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushaltes erhöht sich um 453 000 Euro auf 7,9 Millionen Euro, der der Auszahlungen um 316 000 Euro auf 8,4 Millionen Euro. Steuersätze werden nicht erhöht.

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Für die UWG erklärte Harald Martens (UWG): „Das ist alles besser ausgefallen als gedacht. Schuldenlast ist bei uns wie überall vorhanden; wie es im nächsten Jahr wird, bleibt abzuwarten. Die gute Zusammenarbeit der Ratsfraktionen ist enorm wichtig.“ Jochen Meineke (FDP): „Der Kämmerer hat uns einen guten Weg gewiesen. Vor einem Jahr gab es noch viel düstere Prognosen.“ Diedrich Loers (SPD): „Als Flächengemeinde sind wir immer benachteiligt. Wir müssen versuchen, das beste daraus zu machen.“

Wolfgang Janßen erklärte: „Wir sind auf einem guten Weg.“ Er kritisierte, dass der Landkreis Friesland EWE-Erlöse nicht komplett an die unterfinanzierten Kommunen weitergeleitet habe, wie es seine BfB gefordert hatte. Spiekermann: „In diesem Fall sind wir uns einig.“ Einzig Paul Weber (CDU) versagte seine Zustimmung aufgrund „einiger Ungereimtheiten“, die er nur im vertraulichen Teil der Sitzung benennen wollte.

Spiekermanns Fazit: „Wir können mit dem Fehlbetrag von 500 000 Euro ganz gut leben, das ist erträglich. Wir haben in diesem Jahr unglaublich viel geschafft in Bezug auf Investitionen, natürlich auch dank des Konjunkturpaketes.“

„Ohne Weitblick“

In der Einwohnerfragestunde wollte Eduard Arndt wissen, ob sich die Ratsherren, die das Wohndorf von Wolfgang Logemann abgelehnt hatten (die NWZ  berichtete), bewusst seien, „dass für diese Idee in anderen Kommunen großes Interesse besteht, dass der Gemeinde Bockhorn Einnahmen verloren gehen, und dass ebenfalls dem heimischen Handwerk und dem Handel viele Aufträge und Einkünfte verloren gehen?“ Eine direkte Antwort bekam er nicht, wohl aber eine deutliche Stellungnahme von Spiekermann: „Die Ablehnung war eine Entscheidung ohne Weitblick, sie war mit Sicherheit ein Fehler. Einige Ratsherren sind aus dem Untergrund zu dieser Ablehnung gedrückt worden. Vielleicht könnten die Fraktionen noch einmal darüber reden.“

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