Friedeburg /Etzel Der Niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies hat an der letzen Klausur in diesem Jahr der Friedeburger Ratsgruppe GfF, „Gemeinsam für Friedeburg“, teilgenommen. In einem mehr als dreieinhalbstündigen Gespräch mit der Gruppe berichtete Wirtschaftsminister Lies über die von seinem Ministerium bereits umgesetzten sowie folgenden Auflagen zur Erhöhung der Sicherheit auf den Anlagen der IVG.

Stets in der Diskussion

Die Mehrheitsgruppe aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG und Theo Hinrichs, „Gemeinsam für Friedeburg“, hielt zunächst einen Rückblick auf das Jahr 2013. Außerdem befasste sie sich mit dem weiteren Vorgehen bei der Rathausplanung und der personellen Entwicklung in der Verwaltung.

Im Landhotel Oltmanns gab es außer den in Zukunft anzupackenden Themen jedoch ein seit Jahren immer wieder diskutierten Tagesordnungspunkt, den Kavernenbau in Etzel. Hierzu begrüßte der GfF-Vorstand bestehend aus dem Gruppensprecher Hans-Hermann Lohfeld, Peter Assing, Olaf Gierzewski und Horst Hattensauer den Wirtschaftsminister. Lies war einer Einladung der Ortsvorsteher von Etzel, Andreas Haak, und Horsten, Walter Johansen gefolgt.

Etzel und Horsten wurden auf Friedeburger Seite durch den Ölunfall vom 17. November (die NWZ  berichtete) stark betroffen. Wirtschaftsminister Lies erläuterte die von seinem Ministerium bereits umgesetzten sowie folgenden Auflagen zur Erhöhung der Sicherheit. Neben einer bereits umgesetzten Kontrolle der IVG-Anlagen im vier Stunden Rhythmus werden weitere technische Überwachungsmittel vorgeschrieben. Ein Vorfall wie der vom 17. November darf sich nicht wiederholen, so die einhellige Meinung der Teilnehmer der Tagung.

Gründliche Überarbeitung

Das Vertrauen der Bevölkerung in die IVG-Anlage ist nach Angaben der GfF schwer erschüttert worden. „Es muss jetzt auch auf gesetzlichem Wege für mehr Sicherheit gesorgt werden“, hieß es. Daher wurde seitens der GfF darauf gedrängt, die in der Resolution geforderten notwendigen Änderungen im Bundesberggesetz zügig umzusetzen.

Nach Ansicht der Mehrheitsgruppe GfF steht die Bundesregierung in der Pflicht, nicht nur das Bundesberggesetz sondern alle rechtlichen Vorschriften, die die Speicherung in Salzkavernen berühren, nicht einer schnellen Novellierung, sondern einer gründlichen Überarbeitung zu unterziehen. Nur dadurch sei sicher zu stellen, dass Unklarheiten und Widersprüche behoben werden. Die Einwohner haben laut GfF ein Recht auf Sicherheit.

Minister Lies hat laut GfF viele Informationen und Fragen der Gruppe notiert und wird sie durch das Ministerium beantworten lassen. Erste Antworten hat er für Januar 2014 angekündigt. Auch zukünftig soll es in Sachen Untergrundspeicher eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Wirtschaftsminister und der Gruppe „Gemeinsam für Friedeburg“ geben.

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