Varel /Friesland Beim Thema Friesland-Kliniken ging plötzlich bei allen Beteiligten der Puls hoch. Auch wenn bei der Fusion des St.-Johannes-Hospitals Varel und des Nordwest-Krankenhauses Sanderbusch bislang politische Einheit herrschte, brach während der letzten Kreistagssitzung in diesem Jahr am Mittwoch im Vareler Tivoli Streit darum aus. Der Grund: Die Friesland-Kliniken hängen finanziell am Tropf des Kreises als Gesellschafter.

Die CDU stellte deshalb den Antrag, Rücklagen in den Haushalt 2019 einzustellen, um die erwartenden Millionendefizite der kommenden Jahre – sie entstehen unter anderem durch höhere Personalkosten aufgrund neuer Tarifabschlüsse – auszugleichen. Um das Geld sofort zur Verfügung zu stellen, sollten nach Ansicht der Christdemokraten die Ausgaben für die veranschlagten Investitionsmaßnahmen für das Lothar-Meyer-Gymnasium Varel sowie das Mariengymnasium Jever kreditfinanziert werden.

Sorgte dieser Vorschlag aufgrund der bereits vorgesehenen und unumstrittenen Zuschüsse des Kreises – laut Landrat Sven Ambrosy sind dieses 11,5 Millionen Euro – zunächst für Irritationen, stieg die Fieberkurve bei den Ausführungen von Dirk Zillmer. Er warf der Kreispolitik vor, die Wichtigkeit der Krankenhäuser nur in Form von „Lippenbekenntnissen“ herausgestellt zu haben.

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Das löste Empörung vor allem bei der SPD/FDP/Grünen-Mehrheit aus. „Das ist populistisch und Sie streuen Angst unter den Beschäftigten“, entgegnete Gruppensprecherin Ulrike Schlieper (SPD). Und Georg Ratzel (FDP) warnte: „Man sollte nicht Unfrieden stiften in einer Sache, in der es eigentlich nicht nötig ist.“

Verärgert zeigte sich zudem Iko Chmielewski. „Ich finde es derart frech“, sagte der Vertreter der Wählergemeinschaft MMW: „Sie unterstellen uns, dass wir es nicht ernst meinen. Doch alle Beschlüsse zeigen, dass wir es ernst meinen.“

Die CDU fühlte sich und den Antrag indessen falsch verstanden. „Wir wollen eine klare Absicht“, erläuterte Dirk Zillmer. Und Axel Homfeld (CDU) betonte, dass man der Mehrheitsgruppe sowie Landrat Ambrosy Gespräche angeboten habe. Die Gegenseite bestritt dieses. Fakt ist: Sie haben nicht stattgefunden.

Vor der Abstimmung appellierte Ambrosy in scharfen Ton: „Wenn sie dieser Formalie nicht zustimmen heißt das, dass Sie diese Hilfe den Häusern nicht zukommen lassen wollen.“ Die neun CDU-Kreistagsmitglieder enthielten sich schließlich bei der Gesamtabstimmung über den Kreishaushalt, der mehrheitlich beschlossen wurde.

Olaf Ulbrich Redaktionsleitung Varel / Redaktion Friesland
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