Varel /Friesland Auch in Varel pocht die CDU auf eine Neuverteilung der Kosten für die Kitas zwischen Kommunen und dem Landkreis. Die CDU-Stadtratsfraktion hat einen Antrag an den Rat gestellt, er möge die Stadtverwaltung beauftragen mit dem Kreis neu über die Zuschüsse zu verhandeln. Erklärtes Ziel der Verhandlungen: mehr Geld für die Kommunen. Allen voran hatte die Stadt Schortens eine Entlastung gefordert. Aber auch aus dem Wangerland, Bockhorn und der Kreis-CDU werden Stimmen laut, die eine Neuverhandlung der Zuschüsse fordern.

1,8 Millionen Zuschuss

Derzeit zahlt der Landkreis jedes Jahr 1,8 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden. Die Kosten für die Kinderbetreuung sind in den vergangenen Jahren allerdings stark gestiegen: In Varel leistete die Stadt 2011 noch einen Zuschuss von zwei Millionen Euro, 2016 waren es bereits 2,6 Millionen und 2022 werden es voraussichtlich 4,7 Millionen Euro sein. Die Kinderbetreuung belastet die kommunalen Haushalte damit stark.

Varels Stadtkämmerer Jens Neumann warnte bereits vor zweieinhalb Jahren vor einem „strukturellen Defizit“, das insbesondere von den steigenden Personalkosten in den Kitas verursacht wird, während die Erträge mit der Zeit zwar ebenfalls stiegen, aber eben nicht in der gleichen Intensität, wie es die Ausgaben tun.

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Die Vareler Christdemokraten sehen die Gefahr, dass sich die Lage noch weiter verschärfen wird. Seit 2013 gilt der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung für alle Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben. „Aufgrund der allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklung ist auch davon auszugehen, dass immer mehr junge Familien das Angebot wahrnehmen werden“, so Hergen Eilers, CDU-Fraktionsvorsitzender im Vareler Stadtrat.

Regelung soll bleiben

Eigentlich liegt die Zuständigkeit für den Betrieb der Kindertagesstätten beim Landkreis. In den 90er Jahren vereinbarten Kommunen und Kreis aber andere Rahmenbedingungen: Die Städte und Gemeinden sollten fortan die Kinderbetreuung selbst in die Hand nehmen und dafür einen Zuschuss vom Landkreis erhalten. An dieser Regelung will auch die CDU nicht rütteln. „Wegen der räumlichen Nähe und des Umfangs der mittlerweile sieben Einrichtungen kann das keiner besser als die örtliche Kommune selbst“, so CDU-Stadtratsfrau Dr. Susanne Engstler.

Die CDU fordere damit lediglich eine gerechtere Verteilung der finanziellen Lasten. Die grundsätzliche Aufgabenverteilung solle nicht angetastet werden. Eine Kompensation für den Landkreis an anderer Stelle lehnt die CDU ab. Es müsse eine nachhaltige Entlastung für die Kommunen geben.

Frieslands Landrat Sven Ambrosy (SPD) hat unterdessen den Vorschlag gemacht, die Kreisumlage um vier Punkte zu senken. Das entspricht insgesamt etwas mehr als vier Millionen Euro. Der Vorschlag stieß bislang auf wenig Begeisterung.

Christopher Hanraets Varel / Redaktion Friesland
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