VAREL Das Team „Licht für Varel“ hat das Scheitern des Bürgerbegehrens für die Wiedereinschaltung der Straßenbeleuchtung bedauert. „Sehr schade, aber wir müssen es hinnehmen“, sagte Sprecherin Heidi Barghop, die mit einer Unterschriftensammlung im Jahr 2009 gegen die Abschaltung in den Nachtstunden protestiert und auch 2010 die zweite Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren mit initiiert hatte.

1974 Unterschriften

Der Verwaltungsausschuss hatte das Bürgerbegehren geprüft und lediglich 1974 von 2228 eingereichten Unterschriften anerkannt (die NWZ  berichtete). Die notwendige Zahl von 2030 Unterschriften war damit nicht erreicht. Das ganze Team „Licht für Varel“ bedanke sich bei den Bürgern für die Unterstützung, sagte Barghop. Schuld hätten diejenigen Bürger gehabt, die unterschrieben hatten, obwohl sie nicht wahlberechtigt waren oder ihren ersten Wohnsitz nicht in Varel haben. „Wir werden auch kein zweites Bürgerbegehren anstreben“, so Barghop. Dazu müsste man ohnehin ein halbes Jahr warten. Und dann sei auch die Kommunalwahl. „Vielleicht ändert sich dann etwas. Wir geben die Hoffnung nicht auf. Der Rat hat immerhin ein Zeichen gesetzt bekommen.“

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den Corona-Update-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Bürgermeister Wagner hatte Heidi Barghop noch am Abend der Entscheidung informiert. Er hatte den Fraktionen Vorschläge mit auf den Weg gegeben, ob man nicht von der starren Regelung abkommen könne. Beispielsweise könne man den Bahnhofsparkplatz beleuchten, vielleicht könne man auch die Beleuchtung an Sonntagen später einschalten. „Wir sollten uns diesen Dingen nicht verschließen.“ Die Sparbemühungen der Stadt würden aufrechterhalten.

Antrag der SPD

Bestand hat noch der Antrag der SPD-Fraktion Varel. Sie will das Wiedereinschalten der Straßenbeleuchtung in den Nachtstunden durch eine Anhebung der Grundsteuer finanzieren. Darüber hat der Fachausschuss noch nicht entschieden. Für einen Erfolg des Bürgerbegehrens hätten zehn Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung unterschreiben müssen, 2030 Personen, die ihren ersten Wohnsitz in Varel haben und auch in Varel wahlberechtigt sind. Unter den nichtgültigen Stimmen waren Mehrfachunterschreiber, Studenten mit Erstwohnsitz am Studienort, eine Reihe von Zetelern und Ausländer.

Hans Begerow Leitung / Politik/Region
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.