Jeverland Nach den Sondierungsgesprächen ringt die SPD an der Basis um Zustimmung zur Bildung einer erneuten Großen Koalition, kurz Groko. An der SPD-Basis ist noch längst nicht klar, was man von den Ergebnissen halten soll. Im Jeverland zeigt man sich sogar sehr distanziert, wie eine NWZ-Umfrage an der Parteibasis ergab.

Detlev Kasig, Vorsitzender der SPD Schortens, lehnt die Groko ab: „Ich habe mir am Wochenende das 28-seitige Sondierungspapier durchgesehen und komme zu dem Ergebnis, dass ich keine Groko will. Die für mich wichtigen Punkte wie Bürgerversicherung oder Begrenzung von Befristungsverträgen finden sich im Papier nicht wieder“, sagt Kasig. Er plädiert weiterhin für eine Minderheitsregierung: „Leider scheint diese Option in den Gesprächen in Berlin nie ernsthaft diskutiert worden zu sein.“

Auch bei der AG 60plus in Schortens ist man noch sehr zurückhaltend: „Wir haben noch viel Diskussionsbedarf“, sagen Ingrid Krug und Bernd Kaminski vom 60plus-Vorstand. Dieses Hin und Her der SPD, eine Regierungsbeteiligung erst kategorisch auszuschließen und nun eventuell doch erneut in eine Koalition einzutreten, sei „peinlich“, meint Ingrid Krug. Andererseits: „Dieses Land braucht eine Regierung.“

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Als „ordentliche Grundlage für Koalitionsverhandlungen“ sieht Sandes SPD-Vorsitzender Achim Rutz das „schon sehr detaillierte Ergebnispapier“ der Sondierungsgespräche. Lege man das „Regierungsprogramm der SPD“ aus dem Bundestagswahlkampf 2017 daneben, finden sich darin viele programmatische Aussagen wieder.

„Es liegt im Wesen des Kompromisses, dass nicht alle eigenen Vorhaben übernommen werden“, sagt Rutz, der ausdrücklich erst mal nur für sich, und (noch) nicht für die gesamte Sander SPD spricht. Ihm fehlt insbesondere der Einstieg in die Bürgerversicherung. „Das ist bedauerlich. Zumindest konnte aber die Rückkehr zur Parität bei den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung erreicht werden“, so Rutz.

Oliver Braun Redakteur / Redaktion Jever
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