Jever Eine einmalige Gewerbesteuerzahlung von 6 Mio. Euro in diesem Jahr bringt die Stadt Jever schwer in Bredouille: Denn dadurch schließt der Haushalt 2017 zwar mit einem Plus ab, doch 2018 sackt er dann tief ins Minus – wegen höherer Kreisumlage, Finanzausgleichsumlage und Wegfall der Schlüsselzuweisungen vom Land. Auf 4,63 Millionen Euro wird sich das Minus im kommenden Jahr belaufen, erwartet die Stadtverwaltung.

Und das ist bitter, denn um wie geplant die Maßnahmen aus dem Masterplan umsetzen zu können, braucht die Stadt Überschüsse, berichtete Bürgermeister Jan Edo Albers von der Haushaltsklausur der Verwaltung.

Und: „Wir können gar nicht so schnell Grundstücke verkaufen, wie wir Geld ausgeben“, sagt er. Aus den Grundstücksverkäufen in Normannenviertel, Voßhörn und später nach Umzug des FSV an die Jahnstraße auch des Sportplatzes Schützenhof sollen die Maßnahmen des Masterplans finanziert werden. Die Grundstücksverkäufe laufen indes gut: 35 Baugrundstücke wurden in diesem Jahr bereits verkauft.

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Die Stadtverwaltung hat den Ratsfraktionen deshalb ans Herz gelegt, auch über die Erhöhung der Realsteuern nachzudenken. „Das wird ein heißer Herbst“, meint Albers in Erwartung der Diskussionen. Denn Ziel ist, die freiwilligen Leistungen zu erhalten: „Freibad, Bücherei, Theater und Jugendhaus bedeuten Lebensqualität“, betont Albers. 1,59 Mio. Euro lässt die Stadt sich diese Einrichtungen pro Jahr kosten. „Wir tun damit eine ganze Menge für unsere Bürger – doch um den Standard zu erhalten, kommen wir um Steuererhöhungen nicht herum“, betont er.

Auswirkung einer Steuererhöhung

Nach einem Plus in diesem Jahr von 3,6 Mio. Euro fällt der Haushalt der Stadt Jever ab 2018 tief ins Minus: Die Verwaltung rechnet mit - 4,6 Mio. Euro 2018, bis 2020 dann mit jeweils - 1,2 Mio. Euro. Damit steigen die Schulden bis 2020 auf rund 7,3 Mio. Euro im schlechtesten Fall.

Um gegenzusteuern, schlagen Bürgermeister und Kämmerei auch eine Anhebung der Realsteuern vor: Ziel ist, pro Jahr rund 500 000 Euro mehr einzunehmen.

Zurzeit liegen die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie Gewerbesteuer bei 380 Punkten. Bei einer Erhöhung zum Beispiel auf 420 Punkte könnten Mehreinnahmen von 500 000 Euro generiert werden.

Das würde für die Steuerzahler eine durchschnittliche Steuererhöhung von 10,53 Prozent bedeuten.
Grundsteuer A (Grundstücke der Land- und Forstwirtschaft): Mehreinnahmen von 5623 Euro bei aktuell 53 418 Euro.
Grundsteuer B (bebaute oder bebaubare Flächen und Gebäude): Mehreinnahmen von 178 451 Euro bei aktuell 1,69 Mio. Euro.
Gewerbesteuer: Mehreinnahmen von 338 851 Euro bei aktuell 3,21 Mio. Euro.

Für Hauseigentümer in Jever würde sich die Steuerlast konkret um Summen zwischen 10,53 und 36,84 Euro pro Jahr je nach Baujahr ihres Gebäudes erhöhen.

Melanie Hanz Redakteurin / Gesamtleitung Friesland
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