Friesland Eine Million Euro ist besser als keine Million, aber zwei Millionen wären natürlich noch viel besser: Diese Summe fließt als zusätzliche Gewinnausschüttung des EWE-Verbands an den Landkreis Friesland. Die Mehrheitsgruppe im Kreistag aus SPD, Grünen und FDP hatte daraufhin vorgeschlagen, den Betrag zu teilen und die Hälfte den Städten und Gemeinden im Kreis zukommen zulassen.

„Das ist uns nicht genug“, sagte Dirk Zillmer (CDU). Seine Fraktion forderte in der Kreistagssitzung am Mittwoch in Horumersiel, die gesamten zwei Millionen für die Kommunen und verweist dabei auf die drastisch gestiegenen (Personal-)Ausgaben der Städte und Gemeinden für ihre Kindergärten. Axel Homfeldt (CDU) zufolge ist das ein strukturelles Problem, mit dem man die Kommunen nicht allein lassen dürfe. Er sprach von einer „grundsätzlichen Schieflage“. Die Frage der Kita-Kosten müsse grundsätzlich neu verhandelt werden.

So wird die Million aufgeteilt

Die Verteilung der EWE-Million erfolgt nach dem Kreisumlagenschlüssel. So mit fließen an: Varel: 267103 Euro Schortens: 202 259 Euro Euro Zetel: 108 106 Euro Wangerland: 90 028 Euro Sande: 84 021 Euro Bockhorn: 81 304 Euro und Wangerooge: 15 093 Euro

Auch Janto Just (Freie Wähler) schlug sich auf die Seite der CDU und verwies ebenfalls auf die gestiegenen Kita-Kosten und den höheren Zuschussbedarf: „Allein in Schortens liegt der Bedarf inzwischen bei 5,5 Millionen Euro“, sagte Just und betonte, dass es sich bei der Kinderbetreuung ja um eine originäre Kreisaufgabe handele. Hochgerechnet auf die anderen Kommunen dürfte der Kita-Zuschussbedarf zwischen 20 und 25 Millionen Euro liegen.

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Das übernehmen die Städte und Kommunen für den Kreis. „Die Kommunen können auf dieser hohen Summe nicht sitzenbleiben und brauchen dringend eine dauerhafte Lösung“, forderte Janto Just.

Ulrike Schlieper (SPD) rechtfertigte den Vorschlag der Mehrheitsgruppe unter anderem damit, dass auch beim Landkreis die Ausgaben durch die Corona-Krise deutlich gestiegen seien. „Wir sind der Meinung, dass die zwei Millionen so gerecht aufgeteilt sind.“ Zudem beteilige sich der Landkreis immens an den Betriebskosten der Kitas. „Es kann nicht so stehenbleiben, als kümmere der Landkreis sich nicht um die Finanzierung der Kita-Plätze“, entgegnete Schlieper.

Landrat Sven Ambrosy wies den Begriff der „Schieflage“ zurück. Er schlug vor, das Thema Kita-Finanzierung bei der Haushaltsdebatte im November zu besprechen. Dann kenne man die Zahlen und Fakten besser. Ob am Ende der Landkreis Kosten übernimmt, ist offen. Ambrosy deutete an: „Dann müssen Sie aber möglicherweise mit einer Erhöhung der Kreisumlage rechnen.“

Oliver Braun Agentur Hanz / Redaktion Jever
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