VAREL Für die Erweiterung der Papier- und Kartonfabrik Varel wird ein Bebauungsplan aufgestellt. Das beschloss der Rat in seiner Sitzung am Donnerstagabend mehrheitlich. Enthaltungen gab es aus der MMW-Fraktion, die sich mehr Information im Vorfeld des Antrags gewünscht hätte, wie Fraktionsvorsiteznder Iko Chmielewski sagte. Die Erweiterungsmöglichkeiten des Unternehmens nach Süden in Richtung Bundesstraße seien begrenzt, stellte Chmielewski fest. Widerspruch gab es von der Grünen-Fraktion. „Wir hätten uns die Erläuterung der Antragsgründe gewünscht“, sagte Christoph Hinz, dessen Fraktion die Aufstellung des Plans ablehnte.

Es bleibt bei der Betriebsführung des Wasserwerks durch die EWE (die NWZ berichtete). Gegen die Stimmen der acht anwesenden SPD-Ratsmitglieder beschloss eine Mehrheit die Beibehaltung des Vertrags – allerdings zu verbesserten Bedingungen für die Stadt.

Verdienst an Einsparung

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Iko Chmielewski kritisierte die EWE, die erst nach der Marktsondierung weitere Einsparpotenziale aufgezeigt habe. Gefahren sehen CDU und FDP indes, wenn die Dienstleiustung für die Betriebsführung ausgeschrieben würde. Eine solche Ausschreibung erfordere eine teure Beratung durch Experten, was im Fall der Dienstleistungskonzession für Dangast schon 80 000 Euro gekostet habe. Tischer sprach im Übrigen der SPD Verdienste an der Ergebnisverbesserung im Wasserwerk zu. SPD-Fraktionschef Alfred Müller konnten die Redner der anderen Fraktionen nicht überzeugen: „Was spricht gegen die Ausschreibung? Überhaupt nichts“, sagte Müller.

Debattenende lautstark

Zum Ende der Debatte wurde es dann noch einmal etwas lauter: Es könnten bei anderer Betriebsführung noch bis zu 40 000 Euro eingespart werden, zeigte sich Karl-Heinz Funke (SPD) überzeugt, während Rudi Böcker (SDV) solche Zahlen unmöglich findet, „die da im Raum schweben, danach kann kein Stadtrat arbeiten“. Er solle zuhören, empfahl Kurt Klose (SDV) Alfred Müller, der Iko Chmielewski vorgeworfen hatte, den OOWV zu diskreditieren.

Das Thema Licht spielte erneut eine Rolle in der Debatte. Zum einen soll für Dangast keine Ausnahme bei der Verlängerung der Straßenbeleuchtung gemacht werden, sagte Bürgermeister Gerd-Christian Wagner. Dann hatte Heidi Barghop, Licht für Varel, zu Beginn der Sitzung in der Einwohnerfragestunde eine Entschuldigung von Jürgen Rathkamp gefordert, der in der Sitzung des Bau-, Straßen- und Verkehrsausschusses bei der Unterschriftensammlung des Teams „Licht für Varel“ Unregelmäßigkeiten unterstellt hatte. Am Ende der Sitzung wandte sich Rathkamp an die Zuhörer, die mit Plakaten das Einschalten der nächtlichen Beleuchtung forderten: Er habe keineswegs „das Ansinnen, sie zu beleidigen. Ich wollte ihre Arbeit nicht in Abrede stellen“, sagte Rathkamp, wofür sich Heidi Barghop bedankte.

Hans Begerow Leitung / Politik/Region
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