Oldenburg /Berlin Ich weiß ja mittlerweile aus Erfahrung, dass meine Positionen zur SPD innerhalb der Partei nicht so gut ankommen, aber kritisieren möchte ich sie dann trotzdem. Wenn man etwas dagegen hat, kann ja wieder jemand den Parteiausschluss fordern.

Autor Lennart Münstermann studiert an der Jade Hochschule Internationales Logistikmanagement, ist SPD-Mitglied und wirkt an der SimEP Oldenburg mit.

Seit circa Ende 2017 ist die SPD ganz offiziell auch bei Telegram vertreten und hat diese Möglichkeit am letzten Mittwochmorgen genutzt, um sich zur Krönung des Kanzlerkandidaten Scholz Fragen stellen zu lassen. In einer Sprachnachricht sollte man seine Frage stellen, die dann später vom Generalsekretär Lars Klingbeil beantwortet wurde. Nun hat die SPD wohl von der BILD gelernt und gab einem keine vier Stunden – von 07:16 bis 11 Uhr –, um seine Frage zu stellen, von denen dann einige ausgesucht und beantwortet wurden. Und genau darüber müssen wir reden.

Kritische Fragen, etwa zum Vorgehen oder zu Scholz selbst, gab es kaum. Genauer gesagt gab es nur eine einzige. Dabei wollte jemand wissen, warum man nicht die Partei hat entscheiden lassen, wie damals, als es um den Parteivorsitz ging. Eine berechtigte Frage, warum entscheiden schon wieder eine Handvoll Leute in Berlin wer SPD-Kanzlerkandidat wird? Es haben sich doch, entgegen dem, was Klingbeil uns glauben machen möchte, wieder zunächst zwei Menschen auf einen Kandidaten geeinigt und diesen dann von der Parteielite absegnen lassen. Die Partei habe ja indirekt mitentschieden, eben indem sie die Vorsitzenden, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, bestimmt haben und diese dadurch ja ein legitimes Vorschlagsrecht erhielten, lässt der Generalsekretär verlauten. Korrigieren Sie mich, wenn ich falsch liege, aber war nicht das Resultat der Mitgliederbefragung 2019, dass man Olaf Scholz eben nicht an der Parteispitze haben möchte? Und das Ergebnis dieser Niederlage ist jetzt, dass er Kanzlerkandidat wird? Das ist ja fast so, als würde man seine Stimme Manfred Weber geben und bekommt am Ende Ursula von der Leyen.

Legitimiert wird dieses Vorgehen damit, dass es ja keine anderen ernstzunehmenden Kandidaten gegeben hätte und dann sei das der richtige Weg gewesen. Dabei lässt Klingbeil ganz zufällig außer Acht, dass die Kanzlerfrage noch gar nicht groß aufgekommen war – er sagt ja selbst, dass die SPD dieses Jahr absichtlich früh dran ist – und es somit noch keine Möglichkeiten gab, seinen Hut in den Ring zu werfen.

Aber einstimmig war die Entscheidung des Parteivorstandes ja, das muss etwas heißen, oder? Ja, hauptsächlich bedeutet es, dass es in diesem Parteivorstand offensichtlich keine Meinungsvielfalt gibt, jedenfalls keine echte. Und das möchte man so auch gerne auf die restliche Partei projizieren. Andauernd spricht Klingbeil von Einheit in der Partei und von Rückhalt gegenüber Scholz, den es so nicht gibt. Die Parteispitze brenne für diesen Wahlkampf, eben mit Olaf Scholz, und man möchte, dass das auf die restliche Partei abfärbt. Was die restliche Partei davon hält, ist dabei anscheinend egal.

„Olaf Scholz ist gesetzt und damit basta“ ist durchaus eine adäquate Zusammenfassung dieser Aktion. Zu keiner Zeit wird angezweifelt, dass Scholz Kanzlerkandidat wird. Es wird nicht einmal angezweifelt, dass die Basis hinter ihm steht. Die Auswahl der Fragen, die sich hauptsächlich darum drehen, wie Scholz es packen und siegreich mit einem Triumphzug in Berlin einziehen wird, das andauernde Pochen auf Einheit in der Partei und das hochwürdigen der Person Olaf Scholz, erzeugen – fast als sei es gewollt – eine feel-good Stimmung, nach dem Motto „Mit Olaf ziehen wir wieder ins Kanzleramt ein“. Und das bei einer Partei, die in aktuellen Umfragen bei unter 20 Prozent liegt. Die Nachricht wirkt eher wie ein geprobter Wahlkampf innerhalb der Partei, verpackt in einem angeblich neutralen Rahmen. Und das erinnert nicht zufällig an das Mitgliedervotum von 2018. Dort wurde ein dreiseitiges Empfehlungsschreiben zur Zustimmung zur GroKo mit den Abstimmungsunterlagen zusammen an die Mitglieder verschickt, während ihre Gegner keine solche Möglichkeit bekamen.

Warum dieser Vergleich wichtig ist? Nun es scheint als habe man im Willy-Brandt-Haus nun endgültig vergessen, dass nicht die Partei den Vorstand, sondern der Vorstand die Partei zu vertreten hat. Es wird sich mit allen Mitteln an das Bild der großen Volkspartei geklammert, die sich für die Rechte der kleinen Bürger einsetzt und ignoriert dabei vollständig, dass dies schon lange nicht mehr der Fall ist.

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