LöNINGEN Die Unterstützung für die kommunale Energienetze Nordwest GmbH (ENW), an der zwölf der 13 Städte und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg beteiligt sind, bröckelt. Nach Informationen der NWZ  wird derzeit in Reihen des Löninger Stadtrates über ein Ende der Beteiligung an der Gesellschaft, die von der EWE die Strom- und Gasnetze übernehmen möchte, diskutiert. Löningens Bürgermeister Thomas Städtler bestätigte gegenüber der NWZ, dass das Thema zweimal im Verwaltungsausschuss behandelt worden sei, zuletzt in der vergangenen Woche. Städtler: „Eine endgültige Entscheidung darüber gibt es aber noch nicht.“

Zunächst sollte der Stadtrat am kommenden Mittwoch, 28. September, über einen entsprechenden Ausstiegs-Antrag befinden, das Thema wurde aber auf den 17. Oktober verschoben. Über einen Ausstieg entscheidet die Ratsmehrheit.

Hedwig Knabke, CDU-Fraktionsvorsitzende im Löninger Stadtrat, machte gegenüber der NWZ  deutlich, dass noch nichts entschieden sei, bestätigte aber: „Wir diskutieren darüber.“ Sie verwies darauf, dass die CDU keinen Hehl aus ihrer kritischen Haltung gegenüber der Gesellschaft gemacht habe. Mehr wollte sie im Hinblick auf ein anstehendes Informationsgespräch nicht sagen.

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Die Stimmen der FDP sind den ENW-Gegnern indes sicher: Peter Friedhoff, FDP-Fraktionsvorsitzender, bekräftigte: „Wir waren von Anfang an dagegen, die Energienetze zu übernehmen.“ Gewinne, die möglicherweise erwirtschaftet würden, gingen zu Lasten der Substanz und damit der Netzqualität.

„Sachlich nicht nachzuvollziehen“ sei dieser Schritt zum jetzigen Zeitpunkt, da es keine neuen Erkenntnisse gebe, so der SPD-Bürgermeister Städtler. Für ihn „drängt sich der Verdacht auf, dass massiv Einfluss genommen wird“. Für die ENW würde der Schritt eine weitere Schwächung nach dem Ausscheiden Molbergens bedeuten. Auch im Rat in Barßel wird die Beteiligung an der Gesellschaft kritisch gesehen. Städtler: „Es ist auch ein Angriff auf die Zusammenarbeit der 13 Kommunen insgesamt.“ Schließlich habe der Kreisverband des Städte- und Gemeindebundes ein solidarisches Vorgehen beschlossen.

Die ENW, die nicht in der Lage ist, die Energienetze in Eigenregie zu führen, will bis zum Frühjahr 2012 einen strategischen Partner finden. Sieben Interessenten gebe es dafür derzeit, informierte Dirk Vorlauf, neben Andreas Krems Geschäftsführer der ENW (s. Infobox)

Für Reinhold Grote, Bürgermeister der Gemeinde Cappeln, würde sich mit dem Ausstieg Löningens eine „völlig neue Situation“ ergeben, die überdacht werden müsste. Bestrebungen in Richtung eines auch aus der Wirtschaft geforderten Ausstiegs aus der Gesellschaft gebe es im Rat derzeit nicht. Bis zum Frühjahr hat die Gemeinde Zeit, über die Vergabe der Strom- und Gasnetze zu entscheiden. Und diese Zeit werde man sich nehmen, so Grote.

„Auf halbem Wege auszusteigen“ hält Essens Bürgermeister Georg Kettmann, zugleich stellvertretender Vorsitzender der ENW, für „nicht logisch“. Sollte Löningen tatsächlich den Weg des Ausstiegs gehen, würde der Zusammenschluss immer stärker in Frage gestellt, denn kaum eine Kommune im Kreis sei in der Lage, die Netze alleine zu übernehmen.

Hermann Block, Vorsitzender der ENW und Bürgermeister von Bösel, bekräftigt die Chancen, die die aktuellen Verhandlungen über die Vergabe der Konzessionen mit sich brächten und forderte Zusammenhalt: „Wir müssen auch die zweite Wegstrecke gemeinsam gehen“, sagte Block. Am Ende stünde es jedem Rat frei, zu entscheiden.

Reiner Kramer stv. Redaktionsleitung Cloppenburg/Friesoythe / Redaktion Münsterland
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