Essen Einen Kredit in Höhe von 11,2 Millionen Euro will die Gemeinde Essen/Oldenburg für das kommende Jahr 2020 aufnehmen. Das hat der Rat jetzt in seiner Sitzung beschlossen.

Was steht im Haushaltfür das Jahr 2020?

Der Rat legte die„Haushaltssatzung der Gemeinde für das Jahr 2020“ fest. Im Ergebnishaushalt (Veränderung des kommunalen Vermögens) stehen als Erträge 19,7 Millionen Euro und als Aufwendungen 19,2 Millionen Euro. Es gibt somit einen Überschuss von 466 100 Euro. Im Finanzhaushalt (Liquidität und Investitionen) wurden die Einzahlungen auf 32, 7 Millionen Euro und die Auszahlungen auf 32,8 Millionen Euro festgesetzt. Das entspricht einem Fehlbetrag von 88 600 Euro. Davon entfallen beispielsweise auf Auszahlungen für Investitionen 14,5 Mio. Euro.

Welche Kreditaufnahmen sind vorgesehen?

Den Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen setzte der Rat auf 11,2 Mio. Euro fest. Die vorgesehene hohe Kreditaufnahme bereitete einigen Ratsmitgliedern „Kopfschmerzen“. Sie stimmten der Satzung aber zu, weil einige gewichtige Haushaltsansätze bedingt sind durch bereits vor Jahren beschlossene Programme.

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Welche Ausgaben gibt es?

Ausgaben sind unter anderem für die Sanierung und Umgestaltung der Essener Grundschule (4,5 Millionen Euro), die Neugestaltung des Umfelds der Essener Grundschule (2,4 Millionen Euro), die Umgestaltung der Langen Straße (0,9 Millionen Euro) und den Ausbau der Infrastruktur im Baugebiet „Auf der Hardt“ vorgesehen.

Welche Hebesätze gelten?

Die Hebesätze für Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) wurden auf 330 von Hundert (v.H.), für Grundsteuer B (Grundstücke) auf 330 v. H. und für Gewerbesteuer auf 340 v.H. festgesetzt. Das Soll an Einnahmen beträgt für Grundsteuer A 205 000 Euro, für Grundsteuer B 1,35 Millionen Euro, für Gewerbesteuer 10,3 Millionen Euro. Drei Mio. Euro sind für Einkommensteueranteil eingeplant, für den Umsatzsteueranteil wurden 1,1 Millionen Euro eingeplant. 100 000 Euro sollen durch die Vergnügungssteuer in die Gemeindekasse fließen. 1,1 Millionen Euro sind von der Gemeinde als Zahlung für die Gewerbesteuerumlage eingeplant. 5,9 Millionen Euro werden an Kreisumlage an den Landkreis Cloppenburg fließen, 1,3 Millionen Euro sind für die Finanzausgleichsumlage vorgesehen. 725 000 Euro sind für Zuschüsse an katholischen Kindergärten in der Gemeinde eingeplant. 226 000 Euro werden für Zuschüsse an Vereine vorgesehen. 1,2 Millionen Euro sollen für soziale Leistungen, 56 900 Euro für Zuweisungen an Zweckverbände sowie vier Millionen Euro für Personal aufgewendet werden.

Wurden personelle Wechsel beschlossen?

Norbert Rump als Ortsbrandmeister und Hendrik Budke als sein Vertreter haben künftig das Sagen in der Freiwilligen Essener Feuerwehr. Dafür sprachen sich die 21 Ratsmitglieder aus und folgten damit den Vorschlägen der Mitglieder der Essener Wehr. Die Ernennung war jetzt notwendig geworden, weil die Amtszeit des bisherigen Ortsbrandmeisters und seines Stellvertreters zu Ende war. Die Amtszeit läuft sechs Jahre.

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