Bösel /Friesoythe „Man muss natürlich ständig aufpassen und auf der Hut sein“, meint Karsten Vahl, Kämmerer der Stadt Friesoythe. Dazu gehöre es, die Zinssätze am Kapitalmarkt ständig im Auge zu behalten. Und das Kassenkredite – weil ja kurzfristig – günstiger sind als langfristige Kredite, das gibt Bösels Bürgermeister Hermann Block (CDU) unumwunden zu.

Vor einigen Jahren war ein „Überziehungskredit“ noch „Teufelszeugs“ in den Augen mancher Kämmerer der Kommunen. Heute, in Zeiten günstiger Konditionen und niedriger Zinssätze, wird mit Kassenkrediten gewirtschaftet. 7,452 Millionen Euro Dispo hatten die Kommunen im Kreis Cloppenburg laut Landesamt für Statistik Ende 2014. Die Städte Löningen und Friesoythe sind belastet, dazu die Gemeinden Bösel und Molbergen.

3,2 Milliarden Euro Kassenkredite weist die Statistik für Niedersachsens Kommunen Ende 2014 aus. Bis heute hat sich diese Zahl nicht wesentlich verändert.

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Kommunen finanzieren sich aus einer Reihe von Einnahmen, um ihre vielfältigen Ausgaben zu decken. Reichen diese Einnahmen nicht aus, können Kommunen subsidiär auch auf Darlehen zurückgreifen, wobei eine sparsame und wirtschaftliche Kreditaufnahme unter Beachtung der dauernden, finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommune gefordert ist.

Für den kurzfristigen Ausgleich von Haushaltsdefiziten stehen hierfür die Kassenkredite zur Verfügung. Tatsächlich verlor der Kassenkredit seit den 2000er Jahren zunehmend seine Funktion als kurzfristiger „kommunaler Dispokredit“ und wurde fester Bestandteil der Finanzierung laufender Ausgaben.

Auch aufseiten der Kommunen ist ein verändertes Kreditverhalten zu beobachten. Manche Kommunen nutzen die aktuell günstigen Kassenkredite zur Umschuldung, um Zinskosten zu sparen oder verzichten auf die Auflösung von gut angelegten Rücklagen. Tatsächlich können gerade die Kommunen mit hohem Kassenkreditbestand zurzeit vom niedrigen Zinsniveau profitieren, allerdings unter Inkaufnahme der Gefahr eines späteren Zinsanstiegs.

Einen gegenüber dem Kredit um mindestens 1,5 Prozent günstigeren Dispo zu haben hat manchmal auch ganz einfache praktische Gründe, wie zum Beispiel in Bösel. „Wir müssen noch einen Kredit aufnehmen“, berichtet Bürgermeister Block. Die Höhe hänge noch von den Grundstücksverkäufen ab. „Die Zeit bis zur Entscheidung über die Höhe des endgültigen Darlehens überbrücken wir mit einem billigen Dispo“, meint Block.

21 Kommunen in Niedersachsen sind völlig schuldenfrei. Molbergen ist aus diesem Kreis ausgeschieden, weil die Kommune Ende 2014 mit einem Kassenkredit in der Kreide stand. „Aber der war immer noch günstiger als der Kredit, der dann 2015 aufgenommen wurde“, sagt Kämmerer Andreas Unnerstall.

Karsten Vahl in Friesoythe bestätigt den Dispo von 3,2 Millionen Euro. „Das ist quasi unser Limit“. Aber das sei kein Beinbruch. Man müsse wissen, dass Kassenkredite in der Regel eine kurze Laufzeit hätten. Das habe zur Folge, dass Kassenkredite häufig refinanziert werden müssten. Entsprechend hoch sei natürlich das Zinsänderungsrisiko. „Im Moment scheint das Risiko gering“, meint Vahl.

Eine Unterscheidung zwischen „guten“ und „schlechten“ Kassenkrediten ist also schwierig.

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