Cloppenburg Mobilität, Digitalisierung und Integration: Das waren drei der Themen, die Jens Spahn (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, bei einem Wirtschaftsgespräch mit Vertretern der Cloppenburger Christdemokraten am Dienstag in der Fahrschule Lohmann diskutiert hat. Zustande gekommen war die Runde, an der auch die heimische CDU-Bundestagskandidatin Silvia Breher teilnahm, auf Bestreben des Kreisverbandes Cloppenburg der Jungen Union (JU).

Beim anschließenden Pressetermin verwies Spahn unter anderem darauf, dass das selbstfahrende Auto „in Zukunft auch für den ländlichen Raum eine Chance darstelle“. zudem befürwortete er den verstärkten Einsatz von „Anrufbussen“. In Sachen Digitalisierung votierte der Finanzpolitiker für die Förderung des Breitbandausbaus durch den Bund, wie es in Nordrhein-Westfalen der Fall sei. Aus Niedersachsen nehme er den Eindruck mit, dass es auf diesem Sektor „teilweise zu lange dauert, bis etwas geschieht“. Eins stehe jedoch etwa beim Mobilfunk fest: „Ein gutes Netz braucht viele Masten“ so Spahn.

Verzögerungen mahnte er auch bei anderen Projekten, so beim Ausbau der E 233, an. Das läge aber nicht am Geld, sondern am Planungsrecht. Fest steht für ihn: „Private bauen schneller als die öffentliche Hand.“

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Den Blick auf den „Brexit“ gerichtet erwartet Spahn, „dass die Auswirkungen für Großbritannien schwerer wiegen, als für Kontinentaleuropa“. Für die Wirtschaft forderte er Planungssicherheit, um der gewachsenen Partnerschaft Perspektiven zu geben.

Christoph Floren Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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