Bösel Ist der Ausbau der Straße Über der Lahe in Bösel sinnvoll? Darüber entbrannte auf der Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch eine Diskussion, nachdem alle anderen Tagesordnungspunkte ohne große Diskussion über die Bühne gegangen waren. Wie berichtet, wird der Ausbau mit rund 63 Prozent aus dem ländlichen Wegebau gefördert. Insgesamt rechnet die Gemeinde mit Ausbaukosten in Höhe von rund 301.500 Euro – allerdings liegen die Angebote derzeit deutlich darunter, gab die Verwaltung bekannt.

Für Theo Gelhaus, CDU-Ratsherr, „weggeschmissenes Geld“. Denn eine Sanierung anderer Straßen wie etwa An der Lahe wäre wesentlich notwendiger. Das gestand auch Ludger Beeken, CDU-Fraktionsvorsitzender, zu, allerdings gebe es für diese Straße nunmal jetzt Fördergelder. „Diese Chance bekommen wir nicht wieder.“

Bürgermeister Hermann Block betonte: „Die Straße ist abgängig.“ Auch ohne die Fördergelder hätte die Straßen in den nächsten Jahren angegangen werden müssen. Dass nun diese zum Zuge im Förderprogramm Ländlicher Wegebau (ZILE) gekommen ist, liegt an den dafür festgeschriebenen Kriterien. „Diese Chance wollen wir nutzen, es besteht Handlungsbedarf“, so Bürgermeister Block.

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Auch Matthias Preuth, Fraktionssprecher Bündnis Bösel, hält andere Straßen für deutlich sanierungsbedürftiger. Die Gemeindekasse mit rund 70 000 Euro zu belasten, zusätzlich die Anlieger mit insgesamt rund 42 000 Euro an Beiträgen – das könne er nicht vertreten, begründete Preuth seine Ablehnung.

„Wenn die Straße jetzt nicht saniert wird, dann kommt es in zehn Jahren und wird noch teurer“, sagte CDU-Ratsherr Joachim Tapken, selbst Anlieger an der Straße. Die geplante Asphaltierung der Straße hält er allerdings auch nicht unbedingt für notwendig.

Heiko Thoben (CDU) erinnerte daran, dass die Gemeinde eine Prioritätenliste für den Straßenausbau aufgelegt habe, um dort schnell ausbauen zu können, wenn man zum Zuge komme. Viele Straßen in Bösel seien marode. „Wir müssen anfangen, das Straßennetz zu verbessern.“

„Lieber jetzt mit Fördergeldern, als später ohne, dafür mit höheren Anliegerbeiträgen“ – so lautete das Motto des Ratsvorsitzenden Markus Schulte (CDU).

Dabei sollte es eigentlich gar nicht um die Frage gehen, ob saniert wird oder nicht, sondern um die Erhebung der Straßenausbaubeiträge: Da nämlich eine „besondere Härte“ für die Grundstückseigentümer vorliegt, sollen sie nicht die sonst für diese Art der Straße üblichen 75 Prozent tragen, sondern lediglich die Hälfte.

Die „Härte“ besteht darin, dass nur auf der einen Seite Landwirte ihre Flächen haben, auf der anderen Seite fließt die Lahe. Für diese Satzung sprach sich der Gemeinderat mehrheitlich bei Gegenstimmen von Theo Gelhaus und Matthias Preuth sowie Enthaltungen von Joachim Tapken und Simon Brunnberg (Bündnis Bösel) aus.

Die Anlieger werden in der nächsten Woche über weitere Einzelheiten in einer Versammlung informiert. Die Straße soll kurzfristig ausgebaut werden.

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Reiner Kramer stv. Redaktionsleitung Cloppenburg/Friesoythe / Redaktion Münsterland
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