Cloppenburg Der SPD-Fraktion im Cloppenburger Stadtrat droht die Spaltung. Ein schon seit Monaten auf verschiedenen Feldern schwelender Konflikt ist eskaliert, weil offenbar eine Mehrheit der Fraktion Rolf Bornemann aus der Fraktion ausschließen will. Und dies wollen offenbar mindestens drei der elf SPD-Fraktionsmitglieder nicht mittragen. „Ich sehe überhaupt keine Chance“, erklärte Bornemann am Mittwoch auf die Frage, ob eine Spaltung noch zu verhindern sei.

Hintergrund der Eskalation ist der Umgang mit dem Fall des Ex-Fraktionschefs Adem Ortac, gegen den die Staatsanwaltschaft Oldenburg wegen gewerbsmäßigen Betrugs und Urkundenfälschung ermittelt. Der 38-jährige Jurist hat inzwischen nicht nur seine Position an der SPD-Fraktionsspitze, sondern nun auch den Vorsitz im Kultur-, Sport- und Marktausschuss sowie die Mitgliedschaft im Verwaltungsausschuss abgegeben.

Ratsmitglied will Ortac hingegen bleiben, was den Teilen der Fraktion um den neuen Fraktionschef Jan Oskar Höffmann offenbar nicht passt. Wie aus Parteikreisen verlautete, sollen sie massiv Druck auf Ortac ausgeübt haben, auch seine Ratsmitgliedschaft abzugeben.

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Zusätzlicher Druck kommt vom SPD-Ortsverein, der beim Bezirk Weser Ems beantragt hat, Maßnahmen gegen Ortac „nach Paragraf 18 der Schiedsordnung der Partei zu prüfen und gegebenenfalls einzuleiten“. Im Ergebnis würde Ortac bis zu drei Monate die Rechte an seiner Parteimitgliedschaft verlieren.

Daraufhin platzte Bornemann, der wiederholt massiv auf die Unschuldsvermutung für Ortac hingewiesen hatte, der Kragen. In einem Facebook-Post vom 29. März startete Bornemann einen Frontalangriff auf die Ortac-Gegner in Partei und Fraktion – dort heißt es unter anderem: „Ein Landtagskandidat (gemeint ist Stadtrats- und Kreistagsmitglied Stefan Riesenbeck, Anm. d. Red.) mit seinem Unterstützer (Ratsmitglied Franz-Josef Wilken) und der Ortsvereinsvorsitzende (Hans-Jürgen Hoffmann), alle drei den christlichen Kirchen eher sehr nahestehende Parteikollegen, verhalten sich aus meiner sicherlich subjektiven Sicht sehr unchristlich. Hinzu kommt noch ein junger Nachwuchspolitiker (Jan Oskar Höffmann), Jurist, welcher sich wiederholt als Freund von Ortac ausgibt, aber dabei sicherlich auch seinen Interessen an weiteren Stufen auf seiner noch anfänglichen Politiker-Karriereleiter den Vorrang gibt und dabei nicht gerade zimperlich agiert.“

Die scharfen öffentlichen Angriffe Bornemanns veranlassten schließlich das SPD-Stadtrats- und Kreistagsmitglied Lothar Bothe, einen Antrag auf Ausschluss Bornemanns aus der Fraktion zu stellen. Dieser Punkt steht auf der Tagesordnung einer Fraktionssitzung am Dienstag, 25. April, 17 Uhr, im Rathaus.

Unterdessen bekommt Ortac vor dem Hintergrund der Unschuldsvermutung auch Unterstützung von SPD-Stadtratsmitglied Christian Albers, der bekanntlich am 11. April in einer Kampfabstimmung um den Fraktionsvorsitz gegen Höffmann mit 4:6 Stimmen unterlag. Albers legte darauf hin den stellvertretenden Fraktionsvorsitz nieder.

Eine konsequente Entscheidung, gilt doch das Verhältnis von Höffmann und Albers – bedingt durch den Fall Ortac – als zerrüttet. Die Suche nach einem Nachfolger für Albers soll schon heute Thema einer weiteren Fraktionssitzung sein. Dann ist auch wieder Bornemann mit von der Partie, der bereits vor der Kampfabstimmung um den Fraktionsvorsitz die Sitzung verlassen hatte.

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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