CLOPPENBURG Die seit Wochen und Monaten in der Diskussion stehenden politischen Zankäpfel „Straße am Stadtpark“, „Zaunanlage im Stadion“ und „Ausbau des Flugplatzes Staatsforsten“ haben am Montag bei der Ratssitzung einmal mehr zu heftigen Debatten zwischen der Opposition auf der einen Seite und der Mehrheitsfraktion (CDU/FDP) und Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese auf der anderen Seite geführt. Die Vertreter von SPD, UWG und Grünen machten in allen drei Fällen deutlich, dass sie sich von der Verwaltung schlecht und teilweise falsch informiert fühlten.

BVC-Zaunanlage: Rund 1000 Quadratmeter öffentliche Fläche seien dem Steuerzahler im Sommer 2008 verloren gegangen, weil der BV Cloppenburg ohne eine DFB-Auflage seine Zaunanlage willkürlich und im Widerspruch zu einem Ratsbeschluss größer gefasst habe, so SPD-Ratsmitglied Dr. Hermann Bergmann. Unterstützung habe der Verein dabei von der Verwaltung erhalten. „Es besteht der Verdacht, dass Akten manipuliert worden sind und dass der Bürgermeister Informationen zum Nachteil des Steuerzahlers zurückgehalten hat“, so Bergmann weiter.

Dessen Aussagen – so CDU-Fraktionschef Hermann Schröer – seien eine Unverschämtheit. „Wenn ich Leiter dieser Behörde wäre, hätten Sie morgen eine Klage am Hals“, reagierte Schröer auf Bergmanns Verdacht der Aktenmanipulation.

Gelassen gab sich indes Bürgermeister Wiese in diesem Punkt. „Weder der BVC, noch wir haben den Zaun so gewollt“, so Wiese. Der Verlauf der Anlage sei bei einem Ortstermin vom DFB so vorgegeben worden. „Die Stadt hat doch überhaupt keine Motivation, Kungeleien mit dem BVC zu betreiben.“

Bau der Straße „Am Stadtpark“: Hermann Asbree, Hartwig Gentzsch, Gerd Lohmöller und Armin Nöh – gleich drei Fachbereichsleiter und ein Stellvertreter hielten Plädoyers, die die von der SPD erhobenen Vorwürfe entkräften sollten. Die Sozialdemokraten hatten – wie berichtet – das Grundstücksgeschäft, den Umgang mit den gefundenen Altlasten, die Stückelung der Entsorgungskosten und den mangelnden Denkmalschutz kritisiert. Vor allem der SPD-Vorwurf, dass Arbeiter wider besseres Wissen ohne Schutz auf einer kontaminierten Baustelle gearbeitet hätten, rief die Verwaltung auf den Plan. „Es hat zu keiner Zeit eine Gefährdung für die Bauarbeiter gegeben“, erklärte Bauamtsleiter Lohmöller. Außerdem sei nach Erhalt der ersten Analyseergebnisse von 500 Tonnen Erd-Abfallmenge ausgegangen worden, im Laufe der Bauarbeiten habe man jedoch noch einmal dieselbe Menge kontaminierten Boden entsorgen müssen. Unter anderem deshalb seien nach den zunächst

kalkulierten 50 000 Euro Entsorgungskosten weitere 70 000 Euro fällig gewesen.

Flugplatz Staatsforsten: Im Hinblick auf den umstrittenen Ausbau des Flugplatzes Staatsforsten hatte Bürgermeister Wiese – wie berichtet – einigen Ratsmitgliedern vorgeworfen, dass sie „ihre Hausaufgaben nicht gemacht“ und sich schlecht informiert hätten. Er verwies dabei auf Unterlagen, die bis ins Jahr 1991 zurückreichten. Dieses Verhalten hatte vor allem die Grünen auf den Plan gerufen, die jetzt eine „Missbilligung der unzureichenden Vorbereitung eines Ratsbeschlusses durch den Bürgermeister“ – vergeblich – forderten.

Grünen-Fraktionschef Michael Jäger sprach von einer „Verhöhnung der ehrenamtlichen Ratsmitglieder“. Dessen Fraktionskollege Fritz Thole sowie Doris Hellmann und Constanze Korfhage (beide UWG) warfen Wiese darüber hinaus ein „unangemessenes Vokabular“ vor. Thole wörtlich: „Ich habe mich persönlich getroffen gefühlt.“ Auf diese Aussage hin entschuldigte sich der Bürgermeister.

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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