Friesoythe /Thüle Über Friesoythe sei er immer gut informiert, sagte der niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) am Dienstagnachmittag im Friesoyther Rathaus am Stadtpark. Schließlich habe er in Hannover mit der haushaltspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Renate Geuter „die wichtigste Person an meiner Seite“. Nach Friesoythe sei er gerne gekommen, da „ich immer daran interessiert bin, wie es im Lande aussieht“.
Der Minister nutzte seinen Besuch, um sich im Beisein von Bürgermeister Sven Stratmann, der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Geuter, des CDU-Fraktionsvorsitzenden Achim Pleis, der Fachbereichsleiter Peter Fabian und Walter Beckmann sowie des Stadtkämmerers Karsten Vahl ins Goldene Buch der Stadt Friesoythe einzutragen.
Stratmann betonte bei der Begrüßung des Ministers, dass Friesoythe eine historisch alte Stadt, vom Alter der Bewohner her aber eine sehr junge Stadt sei. „Damit das auch so bleibt, sind wir auf Landesmittel angewiesen“, richtete er sich an den Finanzminister. Als größeres Projekt, dass nur mit Unterstützung des Landes möglich sei, nannte er die Innenstadtsanierung.
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Schneider betonte, dass die finanzielle Situation derzeit nicht schlecht sei, „die Bäume aber auch nicht in den Himmel wachsen“. Schließlich gebe es viele Bereiche, um die man sich kümmern müsse. Und da sei auch der Bund gefordert, betonte der Minister. Für den Ausbau etwa von Breitbandangeboten, der Kinderbetreuung oder von integrativen Maßnahmen brauche man Bundesmittel. Hier sei es eine seiner Hauptaufgaben, das Beste für das Land herauszuholen.
Ein aktuelles Thema sei derzeit die Unterbringung von Flüchtlingen. Das Land werde die Zuschüsse an die Kommunen von 120 auf 200 Millionen Euro erhöhen. Das gehe aber nur durch einen Nachtragshaushalt und Mitteln vom Bund. Auch hier sieht der Minister alle politischen Ebenen in einem Boot, schließlich handele es sich hier um ein gemeinsames gesellschaftliches Thema.
Nach seinem Termin in Friesoythe machte sich der niedersächsische Finanzminister gleich auf nach Vordersten-Thüle. Im Hotel Landhaus Pollmeyer war er am Abend Ehrengast beim „cramer ampts mahl“, zu dem die Wirtschaftliche Vereinigung – Der kleine Kreis – geladen hatte. Vor führenden Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Kirche sprach Schneider zum Thema „Finanzpolitik in Niedersachsen – zwischen Schuldenbremse und Zukunftssicherung“.
