Landkreis Cloppenburg Der Landkreis Cloppenburg soll in Gesprächen mit dem Landkreis Vechta und dem Sozialdienst katholischer Frauen in Vechta (SkF) nach einer gemeinsamen Lösung für ein größeres Frauenhaus suchen. Das hat der Sozialausschuss des Kreistages in seiner Sitzung am Donnerstagabend thematisiert und das Thema damit auf die nächste Sitzung im Januar vertagt.

Die Gruppe Grüne/UWG im Kreistag hatte die Schaffung eines Frauenhauses wieder auf die Tagesordnung gebracht. Seit Mai 2018 beschäftigt das Thema die politischen Gremien auf Landkreisebene, führte die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises, Dr. Christina Neumann, aus. Die konkrete Umsetzung eines Frauenhauses wurde bislang aber immer wieder zurückgestellt, da Initiativen auf Bundes- und Landesebene abgewartet werden sollten.

So hat der Bund laut Neumann 30 Millionen Euro für den Ausbau und die finanzielle Absicherung von Frauenhäusern und ambulanten Hilfen in den Haushalt 2020 eingestellt. Auch soll es ein Ampelsystem in Niedersachsen einfacher machen, freie und belegte Plätze in Frauenhäusern zu erkennen, um die Frauen entsprechend unterbringen zu können.

Trotz aller angeschobenen Maßnahmen scheint sich das Problem der fehlenden Frauenhausplätze in der Region zu verstärken, heißt es in der Beschlussvorlage für den Sozialausschuss. Die Leiterin des Frauenhauses in Vechta habe berichtet, dass sie im Mai und Juni fast täglich hilfesuchende Frauen abweisen musste. Träger ist der SkF in Vechta, es stehen fünf Plätze in der Einrichtung zur Verfügung.

Nach Gesprächen mit dem SkF und dem Landkreis Vechta sei ein gemeinsames Frauenhaus mit dem benachbarten Landkreis denkbar, trug Neumann im Ausschuss vor. Denn auch der SkF sieht aufgrund der wenigen Plätze und beispielsweise der fehlenden Barrierefreiheit Gründe zum Handeln.

Von einer bereits begonnenen Zusammenarbeit berichtete Neumann aus dem Ammerland und der Wesermarsch. In Rastede soll ein gemeinsames Frauenhaus für die beiden Landkreise entstehen. Eine ähnliche Zusammenarbeit könnte sich auch für das Oldenburger Münsterland ergeben. Allerdings stehen Ergebnisse und Gespräche mit dem SkF in Vechta und dem Landkreis noch aus, berichtete Neumann.

Julia Wienken (CDU) plädierte nach diesen Ausführungen dafür, die Gespräche abzuwarten und das Thema im kommenden Sozialausschuss wieder aufzunehmen. „Wir sehen die Notwendigkeit, denn wir haben zu wenig Plätze im Frauenhaus“, sagte Stefan Riesenbeck (SPD). Er brachte den Vorschlag ein, wenn sich alle für den Bau eines Frauenhauses aussprächen, schon Geld in den Etat einzustellen, um dann zügig mit dem Bau des Frauenhauses beginnen zu können. Dem widersprach Klaus Karnbrock (CDU). Man sei sich nicht über die Notwendigkeit eines Frauenhauses einig gewesen, da es in der Nachfrage immer Schwankungen gegeben habe. Karnbrock plädierte dafür, eine gemeinsame Lösung mit dem Landkreis Vechta zu finden.

 Die Mitglieder empfahlen dem Kreistag zudem, das Programm des Oldenburger Interventionsprojektes (OLIP) für Täterarbeit bei häuslicher Gewalt sowie die soziale Betreuung von Ausländern in den Städten und Gemeinden, beispielsweise mit Hilfe von Sozialarbeitern, finanziell zu unterstützen. Außerdem empfahl der Ausschuss die Ausweitung der Richtlinie zur Förderung und Sicherstellung der ärztlichen Versorgung auf weitere Facharztgebiete.

Mareike Wübben Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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