Cloppenburg Das Kulturforum der Stadt Cloppenburg gibt ab sofort nicht ausgegebene Kultur-Fördermittel an die Stadt zurück. Allerdings darf der Verein einen Sockelbetrag von 30 000 Euro in der Kasse behalten, um damit unvorhersehbare Ausgaben begleichen zu können. Einen entsprechenden Antrag der CDU/FDP-Gruppe hat der Rat der Stadt Cloppenburg am Montagabend einstimmig beschlossen. Mit dieser Neu-Regelung habe sich auch der Kulturforum-Vorsitzende Dr. Klaus Weber einverstanden erklärt, so CDU-Fraktionsvorsitzender Hermann Schröer.

Etliche Gewerke am neuen Kulturbahnhof im Wert von rund 900 000 Euro seien noch nicht schlussabgerechnet. Falls dafür noch zusätzliches Geld benötigt werde, könnte das Kulturforum seinen Überschuss aus 2014 in Höhe von 22 500 Euro dafür verwenden, so Schröer weiter. Falls nicht, fließe die Summe in die Stadtkasse zurück.

Unterdessen spricht sich der Stadtrat weiterhin für die Einrichtung eines Jugendparlaments in Cloppenburg aus. Um sich von einem funktionierenden Beispiel berichten zu lassen, will der Rat für den 9. November den Goldenstedter Bürgermeister Willibald Meyer in den zuständigen Ausschuss für Familie, Soziales, Jugend, Sport, Kultur und Markt einladen.

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Dort – so hat es der Rat am Montag beschlossen – soll die Verwaltung ebenfalls am 9. November über ihr Handeln in der Flüchtlingsproblematik berichten. UWG-Fraktionschefin Jutta Klaus forderte Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese auf, diese „zur Chefsache zu machen“.

Diese Aufforderung rief wiederum ihren CDU-Kollegen Schröer auf den Plan. „Die Verantwortlichen sitzen doch fast täglich zusammen.“ Aus der Diskussion um die Flüchtlingskrise dürfe kein Wettbewerb darüber entstehen, wer sich am besten für diesen Personenkreis einsetze. Deshalb sei auch der Vorschlag von SPD-Ratsmitglied Franz-Josef Wilken, eine neue Stelle für Flüchtlingsfragen einzurichten, eine Luftnummer. „Damit werden wir bei weitem nicht hinkommen. Das ist schon bald wieder Makulatur“, so Schröer.

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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